Verkehr

Nachhaltige Mobilität muss ökonomische, ökologische und soziale Anforderungen vereinen. Sie muss allen zugänglich sein, nachhaltig und gerecht finanziert werden und zu möglichst niedrigen gesellschaftlichen Kosten verfügbar sein. Mobilität ist für unsere Gesellschaft und Wirtschaft unerlässlich und Verkehrspolitik daher zentrale Aufgabe des Staates.

Der Status quo wird diesen Anforderungen aber nicht gerecht. Die Kosten des Verkehrs durch Schäden an Umwelt, Mensch und Klima werden nicht ausreichend berücksichtigt und letztlich weitgehend auf die gesamte Gesellschaft abgeladen. Die fiskalischen und ökonomischen Rahmenbedingungen müssen mit Blick auf eine moderne, umweltverträgliche und gerechte Mobilität neu ausgerichtet werden. Zentrale Instrumente stehen der Verkehrspolitik im System aus Steuern, Abgaben und Subventionen zur Verfügung.