Klimaschädliche Subventionen abbauen, den Gordischen Knoten der Klimapolitik lösen

30.7.2021

Trotz großer Emissionslücken in den deutschen Klimaplänen, weitreichender Akzeptanz in der Bevölkerung und etlicher politischer Absichtserklärungen in den letzten 30 Jahren existieren weiterhin keine konkreten Umsetzungspläne für den Abbau umweltschädlicher Subventionen. In unserem Policy Brief fassen wir zusammen, warum das Thema dringend auf die Agenda der nächsten Regierung muss.

Was Erdgas wirklich kostet: Roadmap für den fossilen Gasausstieg im Wärmesektor

9.6.2021

In unserer neuen Studie werden die Klimakosten des im Gebäudesektor verbrauchten Erdgases quantifiziert – inklusive der Methanleckagen in den Lieferketten. Wie der fossile Gasausstieg im Gebäudesektor konkret gelingen kann, wird anhand einer Roadmap dargestellt. Die Roadmap sieht einen Mix aus Preisinstrumenten und Ordnungs- und Planungsrecht vor und kann bis spätestens 2026 umgesetzt werden. Hier finden Sie unsere Pressemitteilung zur Veröffentlichung der Studie.

Reforming Biodiversity Harmful Subsidies: Practical steps to untangle the subsidies knot

27.5.2021
Die Abschaffung oder Umwidmung von biodiversitätsschädlichen Subventionen (BHS) bis 2030 ist machbar und kann vielfältige Vorteile bringen. Dieser Policy Brief zeigt die Erfahrungen aus erfolgreichen Reformen in ausgewählten Ländern auf und skizziert einen Rahmen zur Umsetzung innerhalb des Post-2020 Global Biodiversity Framework der UN-Biodiversitätskonvention.

Videoteaser – Harmful Subsidies

Deutscher Aufbau- und Resilienzplan – verpasste Chance für die Verkehrswende (aktualisiert)

28.4.2021

Unsere Analyse des Entwurfs der Bundesregierung zeigt: fast alle Mittel fließen in den Straßenverkehr und tragen nicht zu einer sozialen und klimafreundlichen Verkehrswende bei. Unsere europäischen Nachbarn, wie es anders ginge.

Die aktualisierte Version des Policy Briefs berücksichtigt die Änderungen, die von der Bundesregierung in der am 27.04.2021 beschlossenen Version vorgenommen wurden.

Ausnahmen beim CO2-Preis für Unternehmen noch großzügiger als geplant

1.4.2021

Der Kabinettsbeschluss zur Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) sieht nun noch großzügigere Ausnahmen für Unternehmen beim CO₂-Preis vor, als in früheren Entwürfen geplant. Sehr viele Sektoren profitieren von pauschalen Entlastungen für alle Unternehmen. Mehr erfahren Sie in unserer Pressemitteilung.

Zehn klimaschädliche Subventionen sozial gerecht abbauen – ein Zeitplan

25.2.2021

Im zweiten Teil der Studienreihe zum Abbau der zehn klimaschädlichen Subventionen lenken wir den Blick auf die Verteilungswirkung des Subventionsabbau und legen einen konkreten Zeitplan vor. Dabei wird das Subventionsvolumen von aktuell rund 50 Mrd. Euro schrittweise bis 2030 auf 5 Mrd. Euro reduziert. In den meisten Fällen wirkt der Subventionsabbau progressiv. Besonders im Verkehrssektor können Reformen deutlich zu Verbesserungen der Sozialverträglichkeit beitragen.

Erdgas für die Energiewende: Brücke oder Risikofaktor?

9.6.2021, 10:30-11:30

Mit dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Bundesregierung ihre Klimaschutzanstrengungen erheblich verstärken. Es stellt sich die Frage, welche Rolle Erdgas aufgrund seiner Klimawirkung bei der Energiewende noch spielen kann. Im Auftrag der Elektrizitätswerke Schönau haben wir die Studie »Was Erdgas wirklich kostet - Roadmap für den Gasausstieg im Wärmesektor« erstellt. Die Ergebnisse sowie klimapolitischen Implikationen werden bei der Veranstaltung virtuell vorgestellt und mit Ulrich Benterbusch (BMWi), Verena Graichen (BUND), Dr. Nina Scheer (SPD), Carolin Schenuit (FOES) und Sebastian Sladek (EWS) im Rahmen einer Podiumsdiskussion diskutiert. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.

DNR und FÖS fordern konsequenten Abbau biodiversitätsschädlicher Subventionen

12.5.2021

Gemeinsame Pressemitteilung von DNR und FÖS: Anlässlich der heutigen Mai-Steuerschätzung haben der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) eine aktuelle Kurzstudie vorgelegt, die den Beitrag umweltschädlicher Subventionen in Deutschland zum Verlust der biologischen Vielfalt betrachtet. Die Analyse des FÖS zeigt, dass trotz zahlreicher Bekenntnisse und Erklärungen auf nationaler und internationaler Ebene zum Schutz der Artenvielfalt und zum Abbau umweltschädlicher Subventionen in den vergangenen Jahren kaum Fortschritte erzielt wurden. Im Rahmen der überschlägigen Erhebung wurden insgesamt 29 Subventionstatbestände mit einem Volumen von 67 Milliarden Euro pro Jahr identifiziert, die vollständig oder teilweise die Biodiversität schädigen.

Einführung in die EU Taxonomie

13.4.2021

Die beiden Papiere "Introduction to the EU Taxonomy on Biodiversity and Ecosystems" und "Introduction to the EU Taxonomy for a Circular Economy" sollen den Leser*innen ein Grundverständnis der Taxonomie ermöglichen, um sich in Zukunft in den weiteren Ausgestaltungsprozess einbringen zu können. Dabei werden zwei der sechs Umweltziele genauer betrachtet: Biodiversitäts- und Ökosystemschutz und der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft.

Ausnahmen vom CO2-Preis für den Straßengüterverkehr?

10.3.2021

In unserem Policy Brief zum BEHG beleuchten wir das Zusammenspiel aus BEHG und CO₂-differenzierter Maut und widersprechen den Forderungen nach Ausnahmen für den Straßengüterverkehr. Von einer doppelten CO₂-Bepreisung kann absehbar noch nicht die Rede sein und auch das Carbon-Leakage-Risiko ist gering.

Kohlenstoff-grenzausgleich (CBAM): Fortschritt oder Sackgasse für die EU-Handels- und Klimapolitik?

11.02.2021, 12:00-13:00 Uhr
Einladung zum Lunch-Briefing

Mit Expert*innen-Inputs von
Swantje Fiedler,
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
Oliver Sartor,
Senior Advisor Industrie, Agora Energiewende

Eine Veranstaltung des Forum Umwelt & Entwicklung und PowerShift e.V.

Um Anmeldung wird gebeten.
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Soziale und ökologische Auswirkungen einer Senkung der EEG-Umlage

2.6.2021

In einer neuen Studie nehmen wir die sozialen und ökologischen Auswirkungen einer Senkung der EEG-Umlage genauer unter die Lupe. Wir zeigen, dass die Senkung der EEG-Umlage eine sehr kostspielige Politikmaßnahme ist, deren soziale und ökologische Auswirkungen nach dem Gießkannenprinzip wirken. Mit den gleichen Finanzmitteln könnten andere Maßnahmen stärker auf die Ziele Klimaschutz und Minderung von sozialer Ungleichheit einzahlen.

Schnellerer Anstieg des CO2-Preises wäre ein klares Signal für den Klimaschutz

7.5.2021

In unserer aktuellen Pressemitteilung betonen wir, dass die Bundesregierung mit der kurzfristig geplanten Novelle des Klimaschutzgesetzes noch in dieser Legislatur ein klares Signal für mehr Klimaschutz setzen kann. Angepasste Rahmenziele reichen dafür aber nicht aus. Ein schnellerer Anstieg des CO2-Preises ist eine sinnvolle und rasch umsetzbare Maßnahme. Er sollte begleitet sein von klaren Regelungen zur Lastenteilung. 

FÖS-Veranstaltung bei den Berliner Energietagen 2021

23.4.2021, 11:30-13:00

Gemeinsam mit Vertretern*innen aus Politik und Gesellschaft diskutieren wir darüber, wie ein Umbau klimaschädlicher Subventionen in Deutschland sozialverträglich gelingen kann, welche Verteilungswirkungen er hat und welche Potenziale er für den Klimaschutz und für den Bundeshaushalt birgt.

Anmeldung zur virtuellen Teilnahme per Videokonferenz.

CO2-Preis: Großzügige Ausnahmen für Unternehmen

25.2.2021

In unserer Stellungnahme zum Verordnungsentwurf für Ausnahmen vom CO2-Preis kritisieren wir die großzügige Regelung. Klimaschutzanreize bleiben nur dann erhalten, wenn die Entlastung beim Strompreis angerechnet wird und Unternehmen im Gegenzug wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen umsetzen müssen.

Grundkurs "CO2-Bepreisung"

12.-14.1.2021

Auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung gab Swantje Fiedler Anfang Januar im Rahmen eines dreiteiligen Online-Seminars einen Überblick über das Instrument der CO₂-Bepreisung. Die Mittschnitte sind online verfügbar.