Veröffentlichungsreihe zur #Mobilitätsarmut

5.8.2022

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und Voraussetzung für soziale Teilhabe. Verkehrspolitik ist damit auch Sozialpolitik. Im ersten Teil der Reihe („#Mobilitätsarmut: Die soziale Frage der Verkehrspolitik“) beschreiben wir die vier Formen der Mobilitätsarmut und wer besonders davon betroffen ist.

Im zweiten Teil werden wir einen Blick auf mögliche Lösungsansätze werfen.

Mehr zum Projekt.

Spiel mit der Zeit: Jetzt Gelder für Tagebau-Folgekosten in der Lausitz sichern

4.7.2022

Laut Bundesberggesetz müssen die Braunkohlebaubetreiber für die Kosten der Wiedernutzbarmachung der in Anspruch genommenen Flächen aufkommen. Die LEAG ist darum verpflichtet, Rückstellungen für die Folgekosten im Lausitzer Revier zu bilden und bestimmte Beträge in die Zweckgesellschaften einzuzahlen. Damit ist die Finanzierung der Folgekosten aber noch nicht ausreichend gesichert. Welche Risiken aktuell drohen und was jetzt zu tun ist, zeigt unser aktuelle Policy-Brief.

Zukunftsfähiges Bayern: Wie Bayern Vorreiter für einen ökologisch-sozialen Strukturwandel werden kann

12.5.2022

Wie kann eine Landesregierung gezielt die Transformation zur Nachhaltigkeit beschleunigen? Wie gestaltet man transformative Politik und welche ökonomischen und ökologischen Wirkungen hat sie? Diesen Fragen haben DIW Econ und das FÖS im Auftrag von Greenpeace und BUND Naturschutz in Bayern gewidmet. Ergebnisse in den Sektoren Energie, Mobilität, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft und Naturschutz zeigen unsere Studie. 

Gastbeitrag: Preise müssen endlich die ökologische Wahrheit widerspiegeln

6.5.2022

Die Bundesregierung bringt angesichts der steigenden Energiepreise Entlastungspakete auf den Weg. In unserem Gastbeitrag fordern Carolin Schenuit, Holger Bär und FÖS- Mitgründer Ernst Ulrich von Weizsäcker eine Neujustierung der Energie- und Umweltsteuern. Den Beitrag finden Sie hier und auf ZEIT Online. 

Steigende Emissionen, sinkende Umweltsteuern – die sozial-ökologische Marktwirtschaft braucht eine neue Fiskalpolitik

15.3.2022

Umweltsteuern verlieren weiter an Bedeutung: Ihr Anteil an der Finanzierung des Staatshaushalts sank erneut und lag im Jahr 2021 weiter auf dem historischen Tiefstand von 3,7%. Der Aufbruch in die sozial-ökologischen Marktwirtschaft braucht klare fiskalpolitische Signale. Dies zeigt das Hintergrundpapier zur Entwicklung der Einnahmen aus Umweltsteuern und weiteren umweltbezogenn ökonomischen Instrumenten. 

Save the date: FÖS-Konferenz "Public Finance for Future"

29.9.2022, 10:00 - 16:00 Uhr

Finanzkrise, Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg: Öffentliche Finanzen sind oft ein sehr wirkungsvolles Steuerungsinstrument, wenn es eng wird. Sie können es auch bei der Bekämpfung der Klimakrise sein. Dafür braucht es aber sehr deutliche Veränderungen am Status quo, z.B. bei den Umweltsteuern, dem Abbau von umweltschädlichen Subventionen und der Nachhaltigkeit und Umweltorientierung öffentlicher Ausgaben. Eine konsequente Ausrichtung dieser Instrumente an Klima- und Umweltschutzerfordernissen macht es möglich, dass die deutschen Klimaziele 2030 nicht nur kosteneffizient, sondern auch sozial gerecht erreicht werden können.

Wie genau das funktionieren kann, wollen wir bei unserer Konferenz mit Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, und Wissenschaft diskutieren.

Vor EU-Verhandlungen zu Klimaschutzpaket „Fit for 55“: Deutschland muss Treiber der europäischen klimagerechten Transformation sein

24.6.2022  Pressemitteilung

Berlin – Vor den entscheidenden Verhandlungen der EU-Mitgliedstaaten zum europäischen Klimapaket „Fit for 55“ am 27. und 28. Juni fordert das FÖS zusammen mit führenden deutsche Umweltorganisationen die Bundesregierung auf, für eine schnellere und solidarische Transformation weg von fossilen Energien und hin zu mehr Klimaschutz in der gesamten EU einzutreten. 

Ökologische Finanzreform: Reformvorschläge für die Mehrwertsteuer

9.6.2022

In einer gemeinsamen Studie mit Öko-Institut und dem Forschungszentrum für Umweltpolitik an der FU Berlin, haben wir ökologische Stellschrauben im Rahmen der Mehrwertsteuer untersucht. Der Bericht zeigt: bisher spielen ökologische Überlegungen keine Rolle bei der Frage, was mit dem ermäßigten oder regulärem MwSt.-Satz besteuert wird. Eine Folge daraus: zum Teil fördert die Mehrwertsteuer besonders umweltschädlichen Konsum. Die Studie zeigt die wichtigsten Baustellen auf und modelliert Wirkungen verschiedener Reformen.

Der Klima-Sozialfonds im Fit-for-55-Paket

24.5.2022

Die Kurzstudie zeigt, dass der Klima-Sozialfonds genügend Mittel bietet, um etwa ein Heizungstauschprogramm für vulnerable Haushalte in Deutschland (mit) zu finanzieren. Der Klima-Sozialfonds sollte allerdings eingebettet werden in ein Gesamtprogramm für vulnerable Gruppen in Deutschland, um ihre ⁠Resilienz⁠ gegenüber Energie- und CO₂-Preissteigerungen zu stärken.

Gedenken und Ehrung von Josef Göppel anlässlich seines Todes am 13.4.2022

18.4.2022

Mit Bestürzung hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) vom Tode von Josef Göppel erfahren. Sein Weggang ist ein sehr großer Verlust. Wir drücken seiner Frau, seinen Töchtern und der Familie unser herzliches Beileid aus.
Mehr dazu in unseren News.

5 Vorschläge für das Klimaschutz-Sofortprogramm im Verkehr

21.7.2022

Der Verkehrssektor hat die erlaubte Emissionsmenge im Jahr 2021 überschritten und das Verkehrsministerium daraufhin ein Sofortprogramm vorgelegt. In unserem Policy Brief zeigen wir, dass dieses Programm unzureichend ist, und schlagen fünf weitere Maßnahmen vor, die zur Erreichung des Klimaziels 2030 beitragen.

Übergewinnsteuer vs. Kartellrecht: was hilft gegen Marktmissbrauch im Energiesektor?

23.6.2022

Steigende Energiepreise belasten die Wirtschaft und die privaten Haushalte. Gleichzeitig kommt es zu hohen Gewinnen bei Mineralölkonzernen. Instrumente wie Übergewinnsteuer oder kartellrechtliche Eingriffe werden aktuell als mögliche Instrumente diskutiert. Wie können sie helfen, um Marktmissbrauch einzuschränken? 

In unserem Policy Brief geben wir einen Überblick über die aktuelle Diskussion. 

Reform der kostenlosen Zuteilung im EU-ETS

16.5.2022

Das aktuelle System der kostenlosen Zuteilung im EU-ETS führt zu massiven Fehlanreizen. In unserem Policy Brief stellen wir drei Maßnahmen vor, die das System der kostenlosen Zuteilung deutlich verbessern würden: 
1. Ein früheres und umfassenderes CBAM-Phasing-out der kostenlosen Zuteilung
2. Verschärfung der Bedingungen für die kostenlose Zuteilung
3. Ein strengerer Benchmark-Ansatz

FÖS bei den Berliner Energietagen 2022: Hohe Energiepreise - Fluch oder Segen für die Energiewende?

6.5.2022

Die aktuellen Turbulenzen auf den Energiemärkten stellen Deutschland und Europa vor große Herausforderungen. 

Um die Hintergründe der gegenwärtigen Krise zu beleuchten und Handlungsempfehlungen zu identifizieren freuen wir uns auf einen Vortrag von Swantje Fiedler (FÖS), zwei Streitgespräche und eine Podiumsdiskussion.

Als Diskussionspartner dürfen wir Jens Spahn (MdB CDU/CSU), Lisa Badum (MdB BÜNDNIS 90/Die Grünen), Prof. Dr. Achim Truger (Wirtschaftsweise und Professor für Sozioökonomie mit Schwerpunkt Staatstätigkeit und Staatsfinanzen), Barbara Metz (DUH), Dr. Thomas Becker (Caritas), Thorsten Becherer (Essity), Christian Essers (Wacker Chemie) und Matthias Willenbacher (wiwin GmbH) begrüßen.

Die Veranstaltung ist auch im Nachhinein auf Youtube verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=s70CfSK2_HY. 

Klimaschädliche Subventionen von fossilen Energien beenden, Unabhängigkeit von Russland schneller erreichen

23.3.2022, 9:30 - 10:15 Uhr

Gemeinsam mit dem Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft (BNW) laden wir Sie zum Pressegespräch ein, bei dem wir das Thema Subventionsabbau mit Blick auf die aktuelle politische Lage beleuchten:

Wo: https://www.youtube.com/watch?v=FFJp4c6Evck (auch im Nachgang verfügbar)