Klimaschädliche Subventionen: Die Großbaustelle der Klima- und Fiskalpolitik

30.11.2020

Swantje Fiedler und Matthias Runkel gehen in einem Artikel für das Online-Magazin Makronom darauf ein, dass klimaschädliche Subventionen heute eine Großbaustelle der Klima- und Finanzpolitik darstellen. Wer sich ökologisch und sozial verhält, wird dafür oft finanziell bestraft. Die jetzigen Rahmenbedingungen sind an zu vielen Stellen nicht im Sinne einer nachhaltigen Wirtschaft ausgestaltet.

EU-Grenzausgleich für den CO2-Preis

16.10.2020

Im neuen Policy Brief (also available in English) wird dargestellt, wie ein EU-Grenzausgleich ausgestaltet werden kann, um zu einer klimawirksamen Bepreisung beizutragen. Er soll zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichen, sich an der derzeitigen EU-Konsultation zu beteiligen. 

EITI – Workshop (online)

01.10.2020, 11:00 – 13:00 Uhr
EITI – Transparenzbericht über den Rohstoffabbau in Deutschland

Workshop von FÖS und FUE für zivilgesellschaftliche Initiativen, die zur deutschen Rohstoffpolitik arbeiten.

Programm

Anmeldung bis 25.09.2020 an Josephine Koch, koch@forumue.de

Gesellschaftliche Kosten der Atomenergie in Deutschland

17.9.2020

Im Jahr 2022 wird das letzte kommerzielle Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. In dieser Studie wird eine Zwischenbilanz der gesellschaftlichen Kosten der Atomenergie in Deutschland gezogen. Bis zum Ausstieg wird die Atomenergie voraussichtlich von staatlichen Förderungen in Höhe von rund 287 Mrd. Euro (real) profitieren. Im Vergleich mit anderen Energieträgern ist die Stromerzeugung aus Atomenergie mit den höchsten gesamtgesellschaftlichen Kosten verbunden. Auch nach dem Atomausstieg werden vielfältige Kosten für die Erkundung eines Endlagers, die Unterstützung internationaler Organisationen etc. anfallen.

Regionalflughäfen: Ökonomisch und klimapolitisch unverantwortliche Subventionen

19.8.2020

Gemeinsam mit dem BUND hat das FÖS die Wirtschaftlichkeit, Konnektivität und Klimalast von 14 deutschen Regionalflughäfen für den Zeitraum 2014 bis 2019 untersucht. Die Studie zeigt, dass fast alle betrachteten Flughäfen negative Jahresergebnisse aufweisen und mit Subventionen ihre Gebühren und Flugpreise niedrig halten. Die Mehrzahl hatte schon vor der Coronakrise deutlich rückläufige Fluggastzahlen. Das deutsche Flughafensystem muss wirtschaftlicher und verkehrspolitisch effizienter werden und in Einklang mit unseren Klimavorgaben stehen.

Nationaler CO2-Preis: Stellungnahme zu ersten Durchführungs-verordnungen zum Brennstoffemissions-handelsgesetz

11.08.2020

Unsere Stellungnahme macht deutlich: Die beiden Durchführungs-verordnungen zeigen, dass der administrative Aufwand sowohl für Unternehmen als auch für den Bund beträchtlich sein wird. Mit Blick auf einbezogene Emissionen im Non-ETS-Bereich sollten die Ausnahmen auf das Notwendige beschränkt werden, um die Klimaschutzwirkung nicht zu verwässern.

Der Neun-Punkte-Plan

4.6.2020
Im Auftrag von Greenpeace haben wir gemeinsam mit DIW econ ein grünes Konjunkturprogramm erstellt und die Beschäftigungs- und Klimaschutzeffekte dieses Neun-Punkte-Plans berechnet. Die Studie wird heute im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt.

Die Lücke schließen: Auswirkungen eines CO2-Preises von 180 Euro/t im Jahr 2020

23.4.2020
Die Beschlüsse der Bundesregierung zur CO₂-Bepreisung in den Sektoren Wärme und Verkehr werden von vielen wissenschaftlichen Akteuren und Umweltverbänden als nicht ausreichend zum Erreichen der Klimaziele angesehen. Die Studie von FÖS und Energy Brainpool untersucht die Auswirkungen eines Reformvorschlags der Windland Energieerzeugungs GmbH, orientiert an den mit 180 Euro pro Tonne bezifferten, abgezinsten Klimaschadenskosten. Die Einnahmen sollen v.a. für eine Steuer- und Abgabensenkung verwendet werden.

Reformvorschlag zur Kfz-Besteuerung

6.3.2020
Das Klimapaket der Bundesregierung verfehlt seine Ziele. Für Greenpeace haben wir daher untersucht "Wie eine Zulassungssteuer Klimaschutz im Verkehr voranbringen kann". Unser Reformvorschlag orientiert sich an Best-Practice-Beispielen in der EU und berücksichtigt klima-, finanz- und sozialpolitische Erwägungen. Kernelemente sind die Einführung einer CO₂-basierten Zulassungssteuer als Lenkungsinstrument sowie eine Reform der Kfz-Steuer mit CO₂ und Fahrzeuggewicht (statt Hubraum) als zentralen Komponenten einer nachhaltigen Finanzierung.

CO2-basierte Lkw-Maut

25.11.2020

Eine wirksame CO₂-Bepreisung ist auch für den Klimaschutz im Straßengüterverkehr unerlässlich. In unserem neuen Policy Brief stellen wir dar, dass dabei die Lkw-Maut, die gemäß Klimaschutzplan durch eine CO₂-Differenzierung ergänzt werden soll, ein zentrales Element ist. Der vorliegende Revisionsvorschlag wird bereits mehrheitlich von Politik, Logistikbranche und Wissenschaft befürwortet, doch ausgerechnet das deutsche Verkehrsministerium bremst im Rat aktuell die eigenen Klimaschutzmaßnahmen aus.

Carolin Schenuit übernimmt die Geschäftsführung des FÖS

5.10.2020

Die Energieexpertin Carolin Schenuit führt ab sofort die Geschäfte des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS). Sie übernimmt das Amt von Uwe Nestle, der die letzten zwei Jahre den umweltpolitischen Think Tank geleitet hat. Mehr erfahren Sie in unserer aktuellen Pressemitteilung. 

Umdenken! Industrieausnahmen reformieren

22.9.2020
In dieser Studie wird im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Reformvorschlag bestehender Industrieausnahmen vorgestellt, welcher eine Verschlankung und Harmonisierung der geltenden Ausnahmeregelungen für die EEG-Umlage, die Stromsteuer und bestimmte Netzumlagen vorsieht. Die durch die Reform freiwerdenden staatlichen Mittel könnten zudem für Klimaschutzanstrengungen der Industrie genutzt werden - gerade dort wo durch die Dekarbonisierung große Investitionsbedarfe entstehen.

Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen

14.9.2020

Das Steuersystem im Verkehr bedarf aus Klimaschutzgründen einer Umgestaltung. Verbesserungsbedarf gibt es aber auch aus fiskalischer Sicht, denn durch Elektromobilität wird das Steueraufkommen deutlich zurückgehen. Zudem ist das System sozial nicht ausgewogen. Die Studie zeigt Optionen zur ökologischeren und sozialverträglicheren Ausgestaltung bestehender Instrumente im Verkehr auf. 

Milliarden für Braunkohle – Vertrag muss nachgebessert werden

17.8.2020

Im Kohleausstiegsgesetz wurden Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen in Höhe von 4,35 Mrd. Euro beschlossen. Details dazu werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt, welcher im Herbst unterzeichnet werden soll. In unserem Policy Brief zeigen wir, dass der Vertragsentwurf eindeutige Bemühungen zur Sicherung der Entschädigungszahlungen für die Finanzierung von Tagebaufolgekosten enthält – trotzdem reichen die komplizierten Regelungen nicht aus, um alle Schlupflöcher zu stopfen.

Klimaschädliche Subventionen im Energiesektor

27.7.2020

Mit über 17 Mrd. Euro subventioniert der Staat jedes Jahr fossile Energieträger allein im Energiesektor. Das ist das Ergebnis einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Subventionen für Kohle, Öl und Gas konterkarieren die Anstrengungen Deutschlands für mehr Klimaschutz.

Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik

25.5.2020
Im Auftrag vom BMU haben wir gemeinsam mit DIW, ifso und IMK ein Konzept für ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm erstellt und heute im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt.

Kosten der Tschernobyl-Katastrophe in Deutschland

24.4.2020

Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ist bis heute ein Symbol für die unkalkulierbaren Risiken der Atomenergie. Auch finanziell hat die Katastrophe Spuren hinterlassen. Allein die staatlichen Ausgaben Deutschlands belaufen sich bis heute auf rund eine Milliarde Euro. In einem Hintergrundpapier haben wir die bisherigen und künftigen Kostenfaktoren zusammengefasst.

Adam-Smith-Preis 2019 für Prof. Dr. Maja Göpel

27.2.2020

Der Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik 2019 geht an Prof. Dr. Maja Göpel. Das FÖS zeichnet ihr langjähriges persönliches Engagement für den ökologisch-sozialen Wandel, ihre wissenschaftlichen Beiträge zur gesellschaftlichen Transformation zur Nachhaltigkeit sowie zur Frage, wie eine Ökonomie für das 21. Jahrhundert aussehen kann.

Maja Göpel folgt auf Achim Steiner, dem Leiter des UN-Entwicklungsprogramms. Einen Überblick zu allen Preisträger*innen des Adam-Smith-Preises, die Pressemitteilung des FÖS sowie die Laudatio von FÖS-Beirätin Prof. Dr. Angelika Zahrnt finden Sie online.

Entschädigungen für Braunkohleunternehmen

5.2.2020

Wofür die Betreiber von Braunkohlekraftwerken entschädigt werden sollen, wird weder im aktuellen Entwurf des Kohleausstiegsgesetz noch durch die Aussagen der Kraftwerksbetreiber klar. Das Papier zeigt, dass es bisher vor allem an Transparenz mangelt.

Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus

11.11.2020

Für zehn besonders klimaschädliche Subventionen haben wir in unserer neuen Studie ein Ranking zum Subventionsabbau mit dem höchsten Potenzial für Klimaschutz und finanzielle Einnahmen erstellt. Die Reformvorschläge zum Abbau der Subventionen haben ein Aufkommenspotenzial von jährlich 46 Mrd. Euro und können Emissionen in Höhe von fast 100 Mio. t CO_2e pro Jahr einsparen. 

Wie kann der nationale CO2-Preis zum wirksamen Klimaschutzinstrument werden?

2.10.2020
Der nationale Emissionshandel (nEHS) für Heiz- und Kraftstoffe weist einige Schwachstellen auf: das fehlende Cap, ein niedriger Preispfad und der Ausgleich von Mehrbelastungen über die Entfernungspauschale mindern seinen Nutzen. In diesem Policy Brief stellen wir dar, dass zu umfangreiche Ausnahmen für Unternehmen nun seine Wirksamkeit als Klimaschutzinstrument weiter zu begrenzen drohen.

Reformvorschlag zur Kfz-Besteuerung

17.9.2020

In Klima- und Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung eine Kfz-Steuerreform angekündigt. Im Auftrag der Grünen haben wir den Vorschlag einer Bewertung unterzogen und finden deutliche Schwächen.

Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir mit Greenpeace einen eigenen Reformvorschlag entwickelt, der sich an Best-Practice-Beispielen in der EU orientiert und eine CO₂-basierte Zulassungssteuer als Kernelement beinhaltet.

Let's talk about it: Erfolgreiche Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik

18.9.2020, 9:30 – 15:00 Uhr
FACHKONFERENZ IM RAHMEN DER FÖS-JAHRESTAGUNG

Im Rahmen der FÖS-Jahreskonferenz soll das Thema „Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik“ im Fokus stehen. Wir laden Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft ein, mit uns über die Frage zu sprechen, wie ökonomische Instrumente für den Umwelt- und Klimaschutz erfolgreich kommunizert werden können.

Programm

Anmeldung zur virtuellen Teilnahme per Stream und Videokonferenz

Anmeldung zur persönlichen Teilnahme vor Ort
Hinweis: die Anzahl der Teilnehmer*innen ist auf Grund von Corona-Präventionsmaßnahmen stark limitiert
 

Energy Policy Tracker

15.7.2020

Die G20-Staaten investieren Milliarden, um den Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Die Konjunkturprogramme werden die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten prägen und sind daher entscheidend für den Klimaschutz. Der neue Energy Policy Tracker liefert wöchentlich aktualisierte Daten und Informationen zu den klima- und energiepolitischen Maßnahmen.

Die Organisationen hinter dem Tracker: IISD, IGES, OCI, ODI, SEI, Columbia University in New York City, FÖS, FARN, INESC, I4CE, ITAM, Legambiente, REN21 und TAI.

Sechs Thesen zur Weiterentwicklung des CO2-Preises

30.4.2020

Anlässlich des 25. Jubiläums der Gründung des FÖS luden wir Gäste aus unterschiedlichsten Bereichen ein, um zu diskutieren, wie die gesellschaftliche Akzeptanz für eine ambitionierte Weiterentwicklung des CO₂-Preises gestärkt werden kann. In sechs Thesen reflektieren wir die verschiedenen Beiträge zur Debatte und beleuchtet u.a. Fragen der Kommunikation, der Beteiligung, Mittelverwendung sowie Verteilungswirkungen. 
 

Notwendige Wirtschaftshilfen für die Corona-Krise (also in English)

23.3.2020
Die Corona-Krise erschüttert unsere Gesellschaft und zwingt uns zu Soforthilfen und weitreichenden Konjunkturmaßnahmen historischen Ausmaßes. Im Auftrag von Greenpeace haben wir geschaut, wie notwendige Wirtschaftshilfen die Corona-Krise abfedern und die ökologische Transformation beschleunigen können. The paper is also available in English.

Update 9.4.2020
Wir haben das Papier aktualisiert und eine angepasste Fassung für Greenpeace Österreich erstellt.

Tierwohl fördern, Klima schützen

15.1.2020
Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS in einer Studie untersucht, wie eine Steuer auf Fleisch eine Wende in der Nutztierhaltung einleiten und Anreize für umweltschonenden Konsum liefern kann.