FÖS/GBG
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, internationally known as Green Budget Germany, is a think tank and an environmental organisation, a network of experts and a policy consultant for a sustainable economic order. The association is a forum in the classical sense – a space for political and economic discussions from which positive impulses for the society emanate.
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News
CO2-basierte Lkw-Maut
25.11.2020
Eine wirksame CO2-Bepreisung ist auch für den Klimaschutz im Straßengüterverkehr unerlässlich. In unserem neuen Policy Brief stellen wir dar, dass dabei die Lkw-Maut, die gemäß Klimaschutzplan durch eine CO2-Differenzierung ergänzt werden soll, ein zentrales Element ist. Der vorliegende Revisionsvorschlag wird bereits mehrheitlich von Politik, Logistikbranche und Wissenschaft befürwortet, doch ausgerechnet das deutsche Verkehrsministerium bremst im Rat aktuell die eigenen Klimaschutzmaßnahmen aus.
Carolin Schenuit übernimmt die Geschäftsführung des FÖS
5.10.2020
Die Energieexpertin Carolin Schenuit führt ab sofort die Geschäfte des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS). Sie übernimmt das Amt von Uwe Nestle, der die letzten zwei Jahre den umweltpolitischen Think Tank geleitet hat. Mehr erfahren Sie in unserer aktuellen Pressemitteilung.
Wie kann der nationale CO2-Preis zum wirksamen Klimaschutzinstrument werden?
2.10.2020
Der nationale Emissionshandel (nEHS) für Heiz- und Kraftstoffe weist einige Schwachstellen auf: das fehlende Cap, ein niedriger Preispfad und der Ausgleich von Mehrbelastungen über die Entfernungspauschale mindern seinen Nutzen. In diesem Policy Brief stellen wir dar, dass zu umfangreiche Ausnahmen für Unternehmen nun seine Wirksamkeit als Klimaschutzinstrument weiter zu begrenzen drohen.
EITI – Workshop (online)
01.10.2020, 11:00 – 13:00 Uhr
EITI – Transparenzbericht über den Rohstoffabbau in Deutschland
Workshop von FÖS und FUE für zivilgesellschaftliche Initiativen, die zur deutschen Rohstoffpolitik arbeiten.
Programm
Anmeldung bis 25.09.2020 an Josephine Koch, koch@forumue.de
Regionalflughäfen: Ökonomisch und klimapolitisch unverantwortliche Subventionen
19.8.2020
Gemeinsam mit dem BUND hat das FÖS die Wirtschaftlichkeit, Konnektivität und Klimalast von 14 deutschen Regionalflughäfen für den Zeitraum 2014 bis 2019 untersucht. Die Studie zeigt, dass fast alle betrachteten Flughäfen negative Jahresergebnisse aufweisen und mit Subventionen ihre Gebühren und Flugpreise niedrig halten. Die Mehrzahl hatte schon vor der Coronakrise deutlich rückläufige Fluggastzahlen. Das deutsche Flughafensystem muss wirtschaftlicher und verkehrspolitisch effizienter werden und in Einklang mit unseren Klimavorgaben stehen.
Nationaler CO2-Preis: Stellungnahme zu ersten Durchführungs-verordnungen zum Brennstoffemissions-handelsgesetz
11.08.2020
Unsere Stellungnahme macht deutlich: Die beiden Durchführungs-verordnungen zeigen, dass der administrative Aufwand sowohl für Unternehmen als auch für den Bund beträchtlich sein wird. Mit Blick auf einbezogene Emissionen im Non-ETS-Bereich sollten die Ausnahmen auf das Notwendige beschränkt werden, um die Klimaschutzwirkung nicht zu verwässern.
Der Neun-Punkte-Plan
4.6.2020
Im Auftrag von Greenpeace haben wir gemeinsam mit DIW econ ein grünes Konjunkturprogramm erstellt und die Beschäftigungs- und Klimaschutzeffekte dieses Neun-Punkte-Plans berechnet. Die Studie wird heute im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt.
Die Lücke schließen: Auswirkungen eines CO2-Preises von 180 Euro/t im Jahr 2020
23.4.2020
Die Beschlüsse der Bundesregierung zur CO2-Bepreisung in den Sektoren Wärme und Verkehr werden von vielen wissenschaftlichen Akteuren und Umweltverbänden als nicht ausreichend zum Erreichen der Klimaziele angesehen. Die Studie von FÖS und Energy Brainpool untersucht die Auswirkungen eines Reformvorschlags der Windland Energieerzeugungs GmbH, orientiert an den mit 180 Euro pro Tonne bezifferten, abgezinsten Klimaschadenskosten. Die Einnahmen sollen v.a. für eine Steuer- und Abgabensenkung verwendet werden.
Reformvorschlag zur Kfz-Besteuerung
6.3.2020
Das Klimapaket der Bundesregierung verfehlt seine Ziele. Für Greenpeace haben wir daher untersucht "Wie eine Zulassungssteuer Klimaschutz im Verkehr voranbringen kann". Unser Reformvorschlag orientiert sich an Best-Practice-Beispielen in der EU und berücksichtigt klima-, finanz- und sozialpolitische Erwägungen. Kernelemente sind die Einführung einer CO2-basierten Zulassungssteuer als Lenkungsinstrument sowie eine Reform der Kfz-Steuer mit CO2 und Fahrzeuggewicht (statt Hubraum) als zentralen Komponenten einer nachhaltigen Finanzierung.
Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus
11.11.2020
Für zehn besonders klimaschädliche Subventionen haben wir in unserer neuen Studie ein Ranking zum Subventionsabbau mit dem höchsten Potenzial für Klimaschutz und finanzielle Einnahmen erstellt. Die Reformvorschläge zum Abbau der Subventionen haben ein Aufkommenspotenzial von jährlich 46 Mrd. Euro und können Emissionen in Höhe von fast 100 Mio. t CO2e pro Jahr einsparen.
Umdenken! Industrieausnahmen reformieren
22.9.2020
In dieser Studie wird im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Reformvorschlag bestehender Industrieausnahmen vorgestellt, welcher eine Verschlankung und Harmonisierung der geltenden Ausnahmeregelungen für die EEG-Umlage, die Stromsteuer und bestimmte Netzumlagen vorsieht. Die durch die Reform freiwerdenden staatlichen Mittel könnten zudem für Klimaschutzanstrengungen der Industrie genutzt werden - gerade dort wo durch die Dekarbonisierung große Investitionsbedarfe entstehen.
Reformvorschlag zur Kfz-Besteuerung
17.9.2020
In Klima- und Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung eine Kfz-Steuerreform angekündigt. Im Auftrag der Grünen haben wir den Vorschlag einer Bewertung unterzogen und finden deutliche Schwächen.
Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir mit Greenpeace einen eigenen Reformvorschlag entwickelt, der sich an Best-Practice-Beispielen in der EU orientiert und eine CO2-basierte Zulassungssteuer als Kernelement beinhaltet.
Milliarden für Braunkohle – Vertrag muss nachgebessert werden
17.8.2020
Im Kohleausstiegsgesetz wurden Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen in Höhe von 4,35 Mrd. Euro beschlossen. Details dazu werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt, welcher im Herbst unterzeichnet werden soll. In unserem Policy Brief zeigen wir, dass der Vertragsentwurf eindeutige Bemühungen zur Sicherung der Entschädigungszahlungen für die Finanzierung von Tagebaufolgekosten enthält – trotzdem reichen die komplizierten Regelungen nicht aus, um alle Schlupflöcher zu stopfen.
Klimaschädliche Subventionen im Energiesektor
27.7.2020
Mit über 17 Mrd. Euro subventioniert der Staat jedes Jahr fossile Energieträger allein im Energiesektor. Das ist das Ergebnis einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Subventionen für Kohle, Öl und Gas konterkarieren die Anstrengungen Deutschlands für mehr Klimaschutz.
Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik
25.5.2020
Im Auftrag vom BMU haben wir gemeinsam mit DIW, ifso und IMK ein Konzept für ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm erstellt und heute im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt.
Kosten der Tschernobyl-Katastrophe in Deutschland
24.4.2020
Die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ist bis heute ein Symbol für die unkalkulierbaren Risiken der Atomenergie. Auch finanziell hat die Katastrophe Spuren hinterlassen. Allein die staatlichen Ausgaben Deutschlands belaufen sich bis heute auf rund eine Milliarde Euro. In einem Hintergrundpapier haben wir die bisherigen und künftigen Kostenfaktoren zusammengefasst.
Adam-Smith-Preis 2019 für Prof. Dr. Maja Göpel
27.2.2020
Der Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik 2019 geht an Prof. Dr. Maja Göpel. Das FÖS zeichnet ihr langjähriges persönliches Engagement für den ökologisch-sozialen Wandel, ihre wissenschaftlichen Beiträge zur gesellschaftlichen Transformation zur Nachhaltigkeit sowie zur Frage, wie eine Ökonomie für das 21. Jahrhundert aussehen kann.
Maja Göpel folgt auf Achim Steiner, dem Leiter des UN-Entwicklungsprogramms. Einen Überblick zu allen Preisträger*innen des Adam-Smith-Preises, die Pressemitteilung des FÖS sowie die Laudatio von FÖS-Beirätin Prof. Dr. Angelika Zahrnt finden Sie online.
Entschädigungen für Braunkohleunternehmen
5.2.2020
Wofür die Betreiber von Braunkohlekraftwerken entschädigt werden sollen, wird weder im aktuellen Entwurf des Kohleausstiegsgesetz noch durch die Aussagen der Kraftwerksbetreiber klar. Das Papier zeigt, dass es bisher vor allem an Transparenz mangelt.
EU-Grenzausgleich für den CO2-Preis
16.10.2020
Im neuen Policy Brief (also available in English) wird dargestellt, wie ein EU-Grenzausgleich ausgestaltet werden kann, um zu einer klimawirksamen Bepreisung beizutragen. Er soll zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichen, sich an der derzeitigen EU-Konsultation zu beteiligen.
Gesellschaftliche Kosten der Atomenergie in Deutschland
17.9.2020
Im Jahr 2022 wird das letzte kommerzielle Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. In dieser Studie wird eine Zwischenbilanz der gesellschaftlichen Kosten der Atomenergie in Deutschland gezogen. Bis zum Ausstieg wird die Atomenergie voraussichtlich von staatlichen Förderungen in Höhe von rund 287 Mrd. Euro (real) profitieren. Im Vergleich mit anderen Energieträgern ist die Stromerzeugung aus Atomenergie mit den höchsten gesamtgesellschaftlichen Kosten verbunden. Auch nach dem Atomausstieg werden vielfältige Kosten für die Erkundung eines Endlagers, die Unterstützung internationaler Organisationen etc. anfallen.
Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen
14.9.2020
Das Steuersystem im Verkehr bedarf aus Klimaschutzgründen einer Umgestaltung. Verbesserungsbedarf gibt es aber auch aus fiskalischer Sicht, denn durch Elektromobilität wird das Steueraufkommen deutlich zurückgehen. Zudem ist das System sozial nicht ausgewogen. Die Studie zeigt Optionen zur ökologischeren und sozialverträglicheren Ausgestaltung bestehender Instrumente im Verkehr auf.
Let's talk about it: Erfolgreiche Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik
18.9.2020, 9:30 – 15:00 Uhr
FACHKONFERENZ IM RAHMEN DER FÖS-JAHRESTAGUNG
Im Rahmen der FÖS-Jahreskonferenz soll das Thema „Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik“ im Fokus stehen. Wir laden Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft ein, mit uns über die Frage zu sprechen, wie ökonomische Instrumente für den Umwelt- und Klimaschutz erfolgreich kommunizert werden können.
Programm
Anmeldung zur virtuellen Teilnahme per Stream und Videokonferenz
Anmeldung zur persönlichen Teilnahme vor Ort
Hinweis: die Anzahl der Teilnehmer*innen ist auf Grund von Corona-Präventionsmaßnahmen stark limitiert
Energy Policy Tracker
15.7.2020
Die G20-Staaten investieren Milliarden, um den Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Die Konjunkturprogramme werden die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten prägen und sind daher entscheidend für den Klimaschutz. Der neue Energy Policy Tracker liefert wöchentlich aktualisierte Daten und Informationen zu den klima- und energiepolitischen Maßnahmen.
Die Organisationen hinter dem Tracker: IISD, IGES, OCI, ODI, SEI, Columbia University in New York City, FÖS, FARN, INESC, I4CE, ITAM, Legambiente, REN21 und TAI.
Sechs Thesen zur Weiterentwicklung des CO2-Preises
30.4.2020
Anlässlich des 25. Jubiläums der Gründung des FÖS luden wir Gäste aus unterschiedlichsten Bereichen ein, um zu diskutieren, wie die gesellschaftliche Akzeptanz für eine ambitionierte Weiterentwicklung des CO2-Preises gestärkt werden kann. In sechs Thesen reflektieren wir die verschiedenen Beiträge zur Debatte und beleuchtet u.a. Fragen der Kommunikation, der Beteiligung, Mittelverwendung sowie Verteilungswirkungen.
Notwendige Wirtschaftshilfen für die Corona-Krise (also in English)
23.3.2020
Die Corona-Krise erschüttert unsere Gesellschaft und zwingt uns zu Soforthilfen und weitreichenden Konjunkturmaßnahmen historischen Ausmaßes. Im Auftrag von Greenpeace haben wir geschaut, wie notwendige Wirtschaftshilfen die Corona-Krise abfedern und die ökologische Transformation beschleunigen können. The paper is also available in English.
Update 9.4.2020
Wir haben das Papier aktualisiert und eine angepasste Fassung für Greenpeace Österreich erstellt.
Tierwohl fördern, Klima schützen
15.1.2020
Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS in einer Studie untersucht, wie eine Steuer auf Fleisch eine Wende in der Nutztierhaltung einleiten und Anreize für umweltschonenden Konsum liefern kann.
