DNR und FÖS fordern konsequenten Abbau biodiversitätsschädlicher Subventionen

12.5.2021

Gemeinsame Pressemitteilung von DNR und FÖS: Anlässlich der heutigen Mai-Steuerschätzung haben der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) eine aktuelle Kurzstudie vorgelegt, die den Beitrag umweltschädlicher Subventionen in Deutschland zum Verlust der biologischen Vielfalt betrachtet. Die Analyse des FÖS zeigt, dass trotz zahlreicher Bekenntnisse und Erklärungen auf nationaler und internationaler Ebene zum Schutz der Artenvielfalt und zum Abbau umweltschädlicher Subventionen in den vergangenen Jahren kaum Fortschritte erzielt wurden. Im Rahmen der überschlägigen Erhebung wurden insgesamt 29 Subventionstatbestände mit einem Volumen von 67 Milliarden Euro pro Jahr identifiziert, die vollständig oder teilweise die Biodiversität schädigen.

FÖS-Veranstaltung bei den Berliner Energietagen 2021

23.4.2021, 11:30-13:00

Gemeinsam mit Vertretern*innen aus Politik und Gesellschaft diskutieren wir darüber, wie ein Umbau klimaschädlicher Subventionen in Deutschland sozialverträglich gelingen kann, welche Verteilungswirkungen er hat und welche Potenziale er für den Klimaschutz und für den Bundeshaushalt birgt.

Anmeldung zur virtuellen Teilnahme per Videokonferenz.

Zehn klimaschädliche Subventionen sozial gerecht abbauen – ein Zeitplan

25.2.2021

Im zweiten Teil der Studienreihe zum Abbau der zehn klimaschädlichen Subventionen lenken wir den Blick auf die Verteilungswirkung des Subventionsabbau und legen einen konkreten Zeitplan vor. Dabei wird das Subventionsvolumen von aktuell rund 50 Mrd. Euro schrittweise bis 2030 auf 5 Mrd. Euro reduziert. In den meisten Fällen wirkt der Subventionsabbau progressiv. Besonders im Verkehrssektor können Reformen deutlich zu Verbesserungen der Sozialverträglichkeit beitragen.

Klimaschädliche Subventionen: Die Großbaustelle der Klima- und Fiskalpolitik

30.11.2020

Swantje Fiedler und Matthias Runkel gehen in einem Artikel für das Online-Magazin Makronom darauf ein, dass klimaschädliche Subventionen heute eine Großbaustelle der Klima- und Finanzpolitik darstellen. Wer sich ökologisch und sozial verhält, wird dafür oft finanziell bestraft. Die jetzigen Rahmenbedingungen sind an zu vielen Stellen nicht im Sinne einer nachhaltigen Wirtschaft ausgestaltet.

EITI – Workshop (online)

01.10.2020, 11:00 – 13:00 Uhr
EITI – Transparenzbericht über den Rohstoffabbau in Deutschland

Workshop von FÖS und FUE für zivilgesellschaftliche Initiativen, die zur deutschen Rohstoffpolitik arbeiten.

Programm

Anmeldung bis 25.09.2020 an Josephine Koch, koch@forumue.de

Gesellschaftliche Kosten der Atomenergie in Deutschland

17.9.2020

Im Jahr 2022 wird das letzte kommerzielle Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. In dieser Studie wird eine Zwischenbilanz der gesellschaftlichen Kosten der Atomenergie in Deutschland gezogen. Bis zum Ausstieg wird die Atomenergie voraussichtlich von staatlichen Förderungen in Höhe von rund 287 Mrd. Euro (real) profitieren. Im Vergleich mit anderen Energieträgern ist die Stromerzeugung aus Atomenergie mit den höchsten gesamtgesellschaftlichen Kosten verbunden. Auch nach dem Atomausstieg werden vielfältige Kosten für die Erkundung eines Endlagers, die Unterstützung internationaler Organisationen etc. anfallen.

Regionalflughäfen: Ökonomisch und klimapolitisch unverantwortliche Subventionen

19.8.2020

Gemeinsam mit dem BUND hat das FÖS die Wirtschaftlichkeit, Konnektivität und Klimalast von 14 deutschen Regionalflughäfen für den Zeitraum 2014 bis 2019 untersucht. Die Studie zeigt, dass fast alle betrachteten Flughäfen negative Jahresergebnisse aufweisen und mit Subventionen ihre Gebühren und Flugpreise niedrig halten. Die Mehrzahl hatte schon vor der Coronakrise deutlich rückläufige Fluggastzahlen. Das deutsche Flughafensystem muss wirtschaftlicher und verkehrspolitisch effizienter werden und in Einklang mit unseren Klimavorgaben stehen.

Nationaler CO2-Preis: Stellungnahme zu ersten Durchführungs-verordnungen zum Brennstoffemissions-handelsgesetz

11.08.2020

Unsere Stellungnahme macht deutlich: Die beiden Durchführungs-verordnungen zeigen, dass der administrative Aufwand sowohl für Unternehmen als auch für den Bund beträchtlich sein wird. Mit Blick auf einbezogene Emissionen im Non-ETS-Bereich sollten die Ausnahmen auf das Notwendige beschränkt werden, um die Klimaschutzwirkung nicht zu verwässern.

Der Neun-Punkte-Plan

4.6.2020
Im Auftrag von Greenpeace haben wir gemeinsam mit DIW econ ein grünes Konjunkturprogramm erstellt und die Beschäftigungs- und Klimaschutzeffekte dieses Neun-Punkte-Plans berechnet. Die Studie wird heute im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt.

Schnellerer Anstieg des CO2-Preises wäre ein klares Signal für den Klimaschutz

7.5.2021

In unserer aktuellen Pressemitteilung betonen wir, dass die Bundesregierung mit der kurzfristig geplanten Novelle des Klimaschutzgesetzes noch in dieser Legislatur ein klares Signal für mehr Klimaschutz setzen kann. Angepasste Rahmenziele reichen dafür aber nicht aus. Ein schnellerer Anstieg des CO2-Preises ist eine sinnvolle und rasch umsetzbare Maßnahme. Er sollte begleitet sein von klaren Regelungen zur Lastenteilung. 

Einführung in die EU Taxonomie

13.4.2021

Die beiden Papiere "Introduction to the EU Taxonomy on Biodiversity and Ecosystems" und "Introduction to the EU Taxonomy for a Circular Economy" sollen den Leser*innen ein Grundverständnis der Taxonomie ermöglichen, um sich in Zukunft in den weiteren Ausgestaltungsprozess einbringen zu können. Dabei werden zwei der sechs Umweltziele genauer betrachtet: Biodiversitäts- und Ökosystemschutz und der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft.

CO2-Preis: Großzügige Ausnahmen für Unternehmen

25.2.2021

In unserer Stellungnahme zum Verordnungsentwurf für Ausnahmen vom CO2-Preis kritisieren wir die großzügige Regelung. Klimaschutzanreize bleiben nur dann erhalten, wenn die Entlastung beim Strompreis angerechnet wird und Unternehmen im Gegenzug wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen umsetzen müssen.

CO2-basierte Lkw-Maut

25.11.2020

Eine wirksame CO₂-Bepreisung ist auch für den Klimaschutz im Straßengüterverkehr unerlässlich. In unserem neuen Policy Brief stellen wir dar, dass dabei die Lkw-Maut, die gemäß Klimaschutzplan durch eine CO₂-Differenzierung ergänzt werden soll, ein zentrales Element ist. Der vorliegende Revisionsvorschlag wird bereits mehrheitlich von Politik, Logistikbranche und Wissenschaft befürwortet, doch ausgerechnet das deutsche Verkehrsministerium bremst im Rat aktuell die eigenen Klimaschutzmaßnahmen aus.

EU-Grenzausgleich für den CO2-Preis

16.10.2020

Im neuen Policy Brief (also available in English) wird dargestellt, wie ein EU-Grenzausgleich ausgestaltet werden kann, um zu einer klimawirksamen Bepreisung beizutragen. Er soll zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichen, sich an der derzeitigen EU-Konsultation zu beteiligen. 

Umdenken! Industrieausnahmen reformieren

22.9.2020
In dieser Studie wird im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Reformvorschlag bestehender Industrieausnahmen vorgestellt, welcher eine Verschlankung und Harmonisierung der geltenden Ausnahmeregelungen für die EEG-Umlage, die Stromsteuer und bestimmte Netzumlagen vorsieht. Die durch die Reform freiwerdenden staatlichen Mittel könnten zudem für Klimaschutzanstrengungen der Industrie genutzt werden - gerade dort wo durch die Dekarbonisierung große Investitionsbedarfe entstehen.

Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen

14.9.2020

Das Steuersystem im Verkehr bedarf aus Klimaschutzgründen einer Umgestaltung. Verbesserungsbedarf gibt es aber auch aus fiskalischer Sicht, denn durch Elektromobilität wird das Steueraufkommen deutlich zurückgehen. Zudem ist das System sozial nicht ausgewogen. Die Studie zeigt Optionen zur ökologischeren und sozialverträglicheren Ausgestaltung bestehender Instrumente im Verkehr auf. 

Milliarden für Braunkohle – Vertrag muss nachgebessert werden

17.8.2020

Im Kohleausstiegsgesetz wurden Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen in Höhe von 4,35 Mrd. Euro beschlossen. Details dazu werden in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt, welcher im Herbst unterzeichnet werden soll. In unserem Policy Brief zeigen wir, dass der Vertragsentwurf eindeutige Bemühungen zur Sicherung der Entschädigungszahlungen für die Finanzierung von Tagebaufolgekosten enthält – trotzdem reichen die komplizierten Regelungen nicht aus, um alle Schlupflöcher zu stopfen.

Klimaschädliche Subventionen im Energiesektor

27.7.2020

Mit über 17 Mrd. Euro subventioniert der Staat jedes Jahr fossile Energieträger allein im Energiesektor. Das ist das Ergebnis einer Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Subventionen für Kohle, Öl und Gas konterkarieren die Anstrengungen Deutschlands für mehr Klimaschutz.

Deutscher Aufbau- und Resilienzplan – verpasste Chance für die Verkehrswende (aktualisiert)

28.4.2021

Unsere Analyse des Entwurfs der Bundesregierung zeigt: fast alle Mittel fließen in den Straßenverkehr und tragen nicht zu einer sozialen und klimafreundlichen Verkehrswende bei. Unsere europäischen Nachbarn, wie es anders ginge.

Die aktualisierte Version des Policy Briefs berücksichtigt die Änderungen, die von der Bundesregierung in der am 27.04.2021 beschlossenen Version vorgenommen wurden.

Ausnahmen beim CO2-Preis für Unternehmen noch großzügiger als geplant

1.4.2021

Der Kabinettsbeschluss zur Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) sieht nun noch großzügigere Ausnahmen für Unternehmen beim CO₂-Preis vor, als in früheren Entwürfen geplant. Sehr viele Sektoren profitieren von pauschalen Entlastungen für alle Unternehmen. Mehr erfahren Sie in unserer Pressemitteilung.

Ausnahmen vom CO2-Preis für den Straßengüterverkehr?

10.3.2021

In unserem Policy Brief zum BEHG beleuchten wir das Zusammenspiel aus BEHG und CO₂-differenzierter Maut und widersprechen den Forderungen nach Ausnahmen für den Straßengüterverkehr. Von einer doppelten CO₂-Bepreisung kann absehbar noch nicht die Rede sein und auch das Carbon-Leakage-Risiko ist gering.

Kohlenstoff-grenzausgleich (CBAM): Fortschritt oder Sackgasse für die EU-Handels- und Klimapolitik?

11.02.2021, 12:00-13:00 Uhr
Einladung zum Lunch-Briefing

Mit Expert*innen-Inputs von
Swantje Fiedler,
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
Oliver Sartor,
Senior Advisor Industrie, Agora Energiewende

Eine Veranstaltung des Forum Umwelt & Entwicklung und PowerShift e.V.

Um Anmeldung wird gebeten.
Webinar-Registrierung

Grundkurs "CO2-Bepreisung"

12.-14.1.2021

Auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung gab Swantje Fiedler Anfang Januar im Rahmen eines dreiteiligen Online-Seminars einen Überblick über das Instrument der CO₂-Bepreisung. Die Mittschnitte sind online verfügbar.

Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus

11.11.2020

Für zehn besonders klimaschädliche Subventionen haben wir in unserer neuen Studie ein Ranking zum Subventionsabbau mit dem höchsten Potenzial für Klimaschutz und finanzielle Einnahmen erstellt. Die Reformvorschläge zum Abbau der Subventionen haben ein Aufkommenspotenzial von jährlich 46 Mrd. Euro und können Emissionen in Höhe von fast 100 Mio. t CO_2e pro Jahr einsparen. 

Carolin Schenuit übernimmt die Geschäftsführung des FÖS

5.10.2020

Die Energieexpertin Carolin Schenuit führt ab sofort die Geschäfte des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS). Sie übernimmt das Amt von Uwe Nestle, der die letzten zwei Jahre den umweltpolitischen Think Tank geleitet hat. Mehr erfahren Sie in unserer aktuellen Pressemitteilung. 

Wie kann der nationale CO2-Preis zum wirksamen Klimaschutzinstrument werden?

2.10.2020
Der nationale Emissionshandel (nEHS) für Heiz- und Kraftstoffe weist einige Schwachstellen auf: das fehlende Cap, ein niedriger Preispfad und der Ausgleich von Mehrbelastungen über die Entfernungspauschale mindern seinen Nutzen. In diesem Policy Brief stellen wir dar, dass zu umfangreiche Ausnahmen für Unternehmen nun seine Wirksamkeit als Klimaschutzinstrument weiter zu begrenzen drohen.

Reformvorschlag zur Kfz-Besteuerung

17.9.2020

In Klima- und Konjunkturpaket hatte die Bundesregierung eine Kfz-Steuerreform angekündigt. Im Auftrag der Grünen haben wir den Vorschlag einer Bewertung unterzogen und finden deutliche Schwächen.

Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir mit Greenpeace einen eigenen Reformvorschlag entwickelt, der sich an Best-Practice-Beispielen in der EU orientiert und eine CO₂-basierte Zulassungssteuer als Kernelement beinhaltet.

Let's talk about it: Erfolgreiche Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik

18.9.2020, 9:30 – 15:00 Uhr
FACHKONFERENZ IM RAHMEN DER FÖS-JAHRESTAGUNG

Im Rahmen der FÖS-Jahreskonferenz soll das Thema „Kommunikation von marktwirtschaftlicher Umweltpolitik“ im Fokus stehen. Wir laden Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft ein, mit uns über die Frage zu sprechen, wie ökonomische Instrumente für den Umwelt- und Klimaschutz erfolgreich kommunizert werden können.

Programm

Anmeldung zur virtuellen Teilnahme per Stream und Videokonferenz

Anmeldung zur persönlichen Teilnahme vor Ort
Hinweis: die Anzahl der Teilnehmer*innen ist auf Grund von Corona-Präventionsmaßnahmen stark limitiert
 

Energy Policy Tracker

15.7.2020

Die G20-Staaten investieren Milliarden, um den Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Die Konjunkturprogramme werden die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten prägen und sind daher entscheidend für den Klimaschutz. Der neue Energy Policy Tracker liefert wöchentlich aktualisierte Daten und Informationen zu den klima- und energiepolitischen Maßnahmen.

Die Organisationen hinter dem Tracker: IISD, IGES, OCI, ODI, SEI, Columbia University in New York City, FÖS, FARN, INESC, I4CE, ITAM, Legambiente, REN21 und TAI.