Marktkräfte für den Klimaschutz - Strategien und Akzeptanz für eine neue Ökologische Finanzreform

Hintergrund

Trotz des umfassenden Maßnahmenpakets („Klimapaket“), das die Bundesregierung Ende 2019 beschlossen hat, wird das deutsche Klimaziel für 2030 voraussichtlich nicht erreicht. Statt einer CO2-Reduktion um 55 Prozent werden nur 51 bis 52 Prozent erreicht, schätzen Gutachten im Auftrag des BMU und des BMWi. Vor dem Hintergrund der Diskussionen weiterer Zielanhebungen auf EU-Ebene ist zu erwarten, dass es auch für Deutschland Nachbesserungsbedarf auf nationaler Ebene geben wird und die Ziellücke somit wächst.

Deswegen ist es wichtig, wirklich alle Bereiche, die zur Zielerreichung beitragen können, zu berücksichtigen. Insbesondere im Bereich der Umweltsteuern, dem Abbau von umweltschädlichen Subventionen und der Nachhaltigkeit öffentlicher Ausgaben gibt es noch große Potenziale für Maßnahmen, um die deutschen Klimaziele 2030 kosteneffizient und sozial gerecht zu erreichen.

Ziele und Inhalte

Ziel des Projekts ist es, die Marktkräfte für den Klimaschutz einzuspannen: Durch die Nutzung von Umweltsteuern und den Abbau umweltschädlicher Subventionen entstehen Anreize für weniger Umweltverbrauch und für mehr Beschäftigung. Dafür sind eine möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz und Unterstützung der Maßnahmen notwendig.

Warum wir eine Reform von Abgaben und Umlagen brauchen