Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen und internationale Beispiele

Hintergrund

Das aktuelle System zur Besteuerung von Mobilität stammt aus einem „fossilen Zeitalter“. Es passt nicht mehr zu den Anforderungen an eine nachhaltige, gerechte, individuelle Mobilität, denn die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten, verändern sich. Das System aus Steuern und Abgaben im Verkehr passt nicht zu diesen Anforderungen und muss neu ausgerichtet werden. Dafür gibt es vier zentrale Gründe: Mobilität muss neu gesteuert werden, um einen elementaren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten. Der ohnehin stattfindende Wandel in Verkehr und Mobilität muss so besteuert werden, dass Deutschland seine finanzielle Handlungsfähigkeit bewahrt. Für mehr Gerechtigkeit müssen soziale Verträglichkeit hergestellt und vorhandene Ungerechtigkeiten und klimaschädliche Privilegien beseitigt werden. Für eine nachhaltige Mobilität zukünftiger Generationen müssen heute die ökologischen und finanziellen Grundsteine gelegt werden.

Inhalte

Im ersten Teilbericht wird aufgezeigt, warum das System reformbedürftig ist. Es werden vielversprechende Reformansätze und auch Hürden anhand der Umsetzung in anderen Ländern dargestellt. Der Bericht stellt die Grundlage und Ausgangsbasis für den Endbericht dar.

Im Endbericht wird ein umfängliches Reformkonzept aufgezeigt, um Mobilität neu zu „steuern“. Ziel dabei ist, durch Umgestaltung der Steuern und Abgaben einen elementaren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten, die finanzielle Handlungsfähigkeit zu sichern, mehr Gerechtigkeit und Sozialverträglichkeit herzustellen, und nachhaltige Mobilität für zukünfitge Generationen zu ermöglichen.