EITI - Extractive Industries Transparency Initiative

Hintergrund

Die EITI ist eine internationale, freiwillige Initiative von Ländern zur Förderung der Transparenz von Einnahmen und Ausgaben im Rohstoffsektor. Im Rahmen einer paritätisch besetzten Multistakeholder-Gruppe (MSG) mit Vertretern aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft begleitet das FÖS den D-EITI Prozess und den Aufbau von Expertise innerhalb der Zivilgesellschaft.

Ziel

Zu den Zielen der D-EITI gehört eine transparente und für eine breite Öffentlichkeit zugängliche Berichterstattung zur Förderung einer rohstoffpolitischen Diskussion, die auch Aspekte der Nachhaltigkeit in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Soziales beinhaltet. Die Berichterstattung erfolgt anhand der Vorgaben des EITI-Standards und soll als freiwillige Initiative über die gesetzlichen Anforderungen der EU-Bilanzrichtlinie hinausgehend einen Mehrwert schaffen.

Inhalte und Maßnahmen

In Deutschland wird die EITI seit 2014 umgesetzt. Das FÖS ist als Vertreter der Zivilgesellschaft Teil der deutschen MSG. Diese trifft sich drei bis viermal jährlich um im Konsens darüber zu entscheiden, welche Rohstoffe und Zahlungsströme von Unternehmen an staatliche Stellen für die Initiative relevant sind. 

Zentrales Element der D-EITI ist ein jährlicher Bericht, der die Bürger*innen über den nationalen Rohstoffsektor informiert. Kern des Berichts ist ein Zahlungsabgleich. Hierfür legen die teilnehmenden Unternehmen ihre Zahlungen an den Staat offen und die Finanzbehörden machen transparent, welche Einnahmen sie von den Unternehmen erhalten haben. Ein unabhängiger Verwalter gleicht ab, ob diese Zahlen übereinstimmen. Hierbei auftretende Unregelmäßigkeiten werden im Bericht dargestellt. Der Bericht befasst sich darüber hinaus jedoch auch mit dem Kontext der Rohstoffgewinnung in Deutschland und behandelt Aspekte wie Art und Umfang der Rohstoffförderung, den rechtlichen Rahmen, Einnahmen und volkswirtschaftlichen Beitrag des deutschen Rohstoffsektors sowie den Umweltfolgen der Rohstoffförderung. Das FÖS bringt hier seine Expertise zu Verbrauchsteuern und anderen umweltbezogenen Zahlungen wie z.B. Wasserentnahmeentgelte, ein, aber auch zu Subventionen und steuerlichen Begünstigungen.

Deutschland hat es sich zum Ziel gesetzt, mit der nationalen Umsetzung der EITI auch international einen Beitrag für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor zu leisten. Entscheidend ist hierbei der Dialog mit anderen EITI-Ländern. Zu diesem Zweck hat sich das FÖS in einem Projekt mit der Open Knowledge Foundation (OKF) international vernetzt. In diesem Rahmen findet mit der ukrainischen DiXi-Group, die in ihrem Land den EITI-Prozess begleitet, ein regelmäßiger Austausch über die Implementierung der EITI in beiden Ländern statt. Hierbei werden Erfahrungen mit dem Multistakeholder-Modell, auftretende Herausforderungen bei der Umsetzung der EITI sowie mögliche Lösungsansätze diskutiert. Ein Ergebnis der Zusammenarbeit ist ein Bericht, der erfolgreiche Beispiele für die Umsetzung in der Ukraine sowie in Deutschland zusammenstellt und als Vorbild für andere Länder dienen kann. Das FÖS stellt darin Ansätze für eine zukünftige Berichterstattung umweltbezogener Zahlungen vor.