Nachhaltiger Rohstoffabbau und Kreislaufwirtschaft zusammen denken - Die Rolle der ökonomischen Instrumente

Hintergrund

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) entwickelt im Rahmen des Projekts „Nachhaltiger Rohstoffabbau und Kreislaufwirtschaft zusammen denken – die Rolle ökonomischer Instrumente“ praxisnahe Vorschläge, wie ökonomische Instrumente zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und zur Reduzierung des Primärrohstoffabbaus beitragen können.

Das Projekt knüpft an aktuelle politische Prozesse auf nationaler und europäischer Ebene an, insbesondere an die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, den Critical Raw Materials Act sowie den angekündigten Circular Economy Act der EU. In Dialogformaten mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden bestehende Instrumente analysiert, weiterentwickelt und um neue Ansätze ergänzt. Ziel ist es, die politische Debatte zu versachlichen und umsetzungsorientierte Lösungsansätze zu entwickeln.

Ziele und Inhalte

Die Transformation hin zu einer ressourcenschonenden, zirkulären Wirtschaft erfordert geeignete politische Rahmenbedingungen. Zwar werden ökonomische Instrumente in politischen Strategien zunehmend als wichtiger Hebel benannt, konkrete Ausgestaltungen und ihre Wirkungen bleiben jedoch häufig unklar oder umstritten. Gleichzeitig bestehen Zielkonflikte zwischen Rohstoffsicherung, Umwelt- und Naturschutz sowie wirtschaftlichen Interessen.

Das Projekt verfolgt das Ziel, Bewusstsein und Akzeptanz für ökonomische Instrumente zu schaffen, die einen nachhaltigen Rohstoffabbau fördern und gleichzeitig die Kreislaufwirtschaft stärken. Im Fokus stehen sowohl verursacherorientierte Instrumente beim Rohstoffabbau – etwa Förderabgaben oder Primärbaustoffsteuern – als auch fiskalische Anreizinstrumente wie Steuervergünstigungen und Förderprogramme für Recycling und Ressourceneffizienz.

In einem strukturierten Dialog mit Umwelt- und Wirtschaftsverbänden, politischen Entscheidungsträger:innen und weiteren Stakeholdern werden die ökonomischen, ökologischen und sozialen Wirkungen dieser Instrumente diskutiert. Dabei werden auch Hemmnisse, Akzeptanzfragen sowie Risiken wie eine mögliche Verlagerung des Rohstoffabbaus ins Ausland berücksichtigt.

Auf Basis dieser Diskussionen erarbeitet das Projekt konkrete Vorschläge und Empfehlungen zur Weiterentwicklung ökonomischer Instrumente. Die Ergebnisse werden in zielgruppenspezifischen Informationsmaterialien, Positionspapieren und öffentlichen Veranstaltungen aufbereitet und sollen Impulse für politische Entscheidungsprozesse auf nationaler und europäischer Ebene geben. Langfristig soll das Projekt dazu beitragen, den Rohstoffverbrauch zu senken, die Kreislaufwirtschaft zu stärken und Umwelt- und Naturschutz wirksamer in die Wirtschafts- und Rohstoffpolitik zu integrieren.