Evaluierung und Weiterentwicklung des nEHS mit ökonomischen Schwerpunkt

Hintergrund

Mit Verabschiedung des Bundes-Klimaschutzgesetzes im Dezember 2019 wurden die Klimaschutzziele in Deutschland gesetzlich verankert. Eine wichtige Rolle zum Erreichen der Ziele soll der nationale Emissionshandel (nEHS) in den Bereichen Wärme und Verkehr spielen, welcher im Januar 2021 eingeführt wurde.

Damit der nEHS eine entscheidende Rolle zur Erreichung der klimapolitischen Zielsetzungen spielen kann und gleichzeitig sozialverträglich wirkt, sind eine kritische Analyse der Wirkung des nEHS als Klimaschutzinstrument sowie dessen soziale Verteilungswirkungen entscheidend.

Ziele und Inhalte

In §23 BEHG wurde bereits gesetzlich festgelegt, dass in regelmäßigen Abständen eine Evaluierung des BEHG durch die Bundesregierung stattfinden soll. Dieses Vorhaben soll BMWK und UBA mit wissenschaftlicher Expertise bei diesem Prozess unterstützen. Der Fokus liegt dabei auf ökonomischen Fragestellungen zur Analyse der klimapolitischen und sozialen Wirkung des nEHS.