Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


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Swantje Fiedler

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Titel

Der Klima-Sozialfonds im Fit-for-55-Paket der europäischen Kommission – Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte und notwendige Investitionsbedarfe

Publikationsart Studie
Abstract

Das im Juli 2021 veröffentlichte „Fit-for-55“-Klimapaket der Europäischen Kommission schlägt die Einführung eines neuen Emissionshandelssystems für Gebäude und Straßenverkehr vor. Ein Teil der Einnahmen soll im Rahmen eines ⁠Klima⁠-Sozialfonds verwendet werden, um explizit vulnerable Gruppen zu unterstützen. Mit diesem Vorschlag werden neue Impulse für die deutsche Debatte um die Rückverteilung von Einnahmen aus der CO2-Bepreisung gesetzt.  

Die Kurzstudie bietet einen Vorschlag für die Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte in Deutschland, ermittelt deren CO2-Kostenbelastung sowie eine kursorische Abschätzung der Investitionsbedarfe für Gebäudeenergieeffizienzmaßnahmen für vulnerable Haushalte.

Die überschlägigen Rechnungen zeigen, dass der Klima-Sozialfonds genügend Mittel bietet, um etwa ein Heizungstauschprogramm für vulnerable Haushalte in Deutschland (mit) zu finanzieren. Der Klima-Sozialfonds sollte allerdings eingebettet werden in ein Gesamtprogramm für vulnerable Gruppen in Deutschland, um ihre ⁠Resilienz⁠ gegenüber Energie- und CO2-Preissteigerungen zu stärken.

Autor*innen
Auftraggeber*innen Umweltbundesamt
Institution FOES, Öko-Institut
Tags Klima-Sozialfond, Social Climate Fund, EU ETS, Fit for 55
Themen
Publikationsdatum 2022
Datei 2022-05_FOES_EU_Klima-Sozialfonds_ff_55.pdf

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