Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Braunkohlefolgekosten in der Lausitz: Transparenz und Sicherung der verursachergerechten Finanzierung |
| Publikationsart | Stellungnahme |
| Abstract | Mit dem geltenden Vorsorgekonzept aus Rückstellungen und Zweckgesellschaften ist eine verursachergerechte Finanzierung der Braunkohlefolgekosten in der Lausitz noch nicht ausreichend abgesichert. Risiken drohen insbesondere dann, wenn LEAG oder MIBRAG am Markt keine ausreichenden Gewinne mehr erzielen können. Für eine abschließende Beurteilung der Risiken und eine angemessene demokratische Kontrolle ist mehr Transparenz notwendig. Zentrale Informationen wie Kostenschätzungen, Ansparkonzept oder Anlagerichtlinien sind immer noch nicht öffentlich zugänglich. |
| Autor*innen | |
| Tags | Braunkohle, Braunkohlefolgekosten, Lausitz |
| Themen | |
| Publikationsdatum | 2024 |
| Datei | 2024-03-FOES-Braunkohlefolgekosten-Stellungnahme.pdf |
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