Mit Steuern dekarbonisieren: Mehr Akzeptanz für ökonomische Instrumente in der Klimapolitik

Verbändeförderprojekt im Auftrag von BMU/UBA

Hintergrund

Die weitestgehende Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft wird politisch als Ziel breit unterstützt. Sobald konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung diskutiert werden, drohen jedoch vielerlei Widerstände. Fraglich ist, mit welchen politische Instrumenten und Kommunikationsmaßnahmen diese Widerstände aufgelöst werden können. Eine potentielle Maßnahme in der Umwelt- und Klimapolitik ist der intelligente Einsatz von ökonomischen Instrumenten wie Umweltsteuern oder Mautsystemen, welche umweltfreundliches Verhalten in allen Sektoren (Strom, Wärme, Mobilität und Landwirtschaft) fördern können. Gemäß dem Verursacherprinzip würden diejenigen für Umwelt- und Klimaschäden zahlen, die sie bewirken. Umwelt- und klimafreundliche Technologien würden wirtschaftlicher - der Preis spräche die ökologische Wahrheit. Gleichwohl sind ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik mit Vorbehalten belegt und werden als einseitige Steuererhöhungen diskreditiert und so haben sich die meisten Parteien in den letzten Jahren zurückgehalten, eine aktive Steuerpolitik zu betreiben.

 

Ziel

Das vorliegende Projekt verfolgt das Ziel, die Wahrnehmung ökonomischer Instrumente zu verbessern und eine intensive Debatte um eine CO2-Bepreisung aktiv zu befördern. Dabei sollen in einem interdisziplinären Ansatz Konzepte unter Berücksichtigung sozialer wie auch wirtschaftlicher Kompensation - gemeinsam mit den jeweiligen Stakeholdern – entwickelt und öffentlich debattiert werden.