Umdenken! Industrieausnahmen reformieren, Innovationen fördern, Klimaneutralität ermöglichen

In dieser Studie wird ein Reformvorschlag zu bestehenden Industrieausnahmen vorgestellt. Der Vorschlag sieht eine Verschlankung und Harmonisierung der geltenden Ausnahmeregelung für die EEG-Umlage, die Stromsteuer und bestimmte Netzumlagen vor. Durch eine Kopplung der Begünstigungen an die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen würden klimaschädliche Mitnahmeeffekte verhindert werden. Betriebe, die aktuell nicht in den Genuss der Vergünstigungen kommen, würden durch eine Senkung der EEG-Umlage und einen damit verbundenen geringeren Strompreis profitieren, während stark wettbewerbsgefährdete Unternehmen wie zuvor weitgehend von staatlich regulierten Strompreisbestandteilen befreit bleiben würden. Die durch die Reform freiwerdenden staatlichen Mittel könnten zudem für Klimaschutzanstrengungen der Industrie genutzt werden - gerade dort wo durch die Dekarbonisierung große Investitionsbedarfe entstehen. Das wettbewerbsbedingte Abwandern von energieintensiven Unternehmen und Branchen in Länder mit niedrigeren Klimaschutzanforderungen, das sog. „Carbon Leakage“, könnte so verhindert werden.