Publicationtitle

Klimaschädliche Subventionen abbauen, den Gordischen Knoten der Klimapolitik lösen

Publicationtype Policy Brief
Publicationabstract

Der Abbau klimaschädlicher Subventionen ist gut für Klimaschutz, Staatshaushalt und soziale Gerechtigkeit. Doch obwohl allein der Abbau von zehn Subventionen jährlich fast 100 Mio. Tonnen CO2 und rund 46 Mrd. Euro einsparen könnten, fehlt diese zentrale Säule in der deutschen Klimapolitik bis heute. Trotz großer Emissionslücken und etlicher politischer Absichtserklärungen existieren weiterhin keine Umsetzungspläne.

Vom Status quo profitieren derweil vor allem Unternehmen und wohlhabende Haushalte. Einkommensschwachen hilft er hingegen wenig. Ein Subventionsabbau führt daher zu mehr Steuergerechtigkeit und kann in Kombination mit einem geeigneten Umbau für sozialverträglichen Klimaschutz sorgen. Obwohl laut Umfragen eine Mehrheit der Bevölkerung sowie Stimmen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft den Abbau klimaschädlicher Subventionen unterstützen, findet sich in den Parteiprogrammen für die Bundestagswahl 2021 nur wenig Konkretes oder das Thema fehlt vollständig.

Ein konkreter Fahrplan für den Ab- und Umbau klimaschädlicher Subventionen bis 2025 muss auf die finanz- und klimapolitische Agenda der nächsten Regierung.

Authors
Publicationclients Gefördert durch das BMU
Publication institution FÖS
Publicationtags Klimapolitik, Finanzpolitik, Subventionsabbau, klimaschädliche Subventionen, Verteilungswirkung, Akzeptanz, Sozial
Topics
Publicationdate 2021
Publicationfile 2021-07_FOES_PolicyBrief-Subventionsabbau.pdf