Environmental Financial Reform
With an environmental financial reform, we are using fiscal policy and taxation to redirect towards a sustainable and fair economy and society - by reducing subsidies that harm the environment and society, by placing our tax system on a broader basis and by making the consumption of resources and the burden on the climate more expensive. The additional revenue should be used sustainably for investments in the future and social justice.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Publicationtitle | Carbon-Leakage-Schutz im nationalen Brennstoffemissionshandel – Bericht zum BECV- Konsultationsverfahren 2022 |
| Publicationtype | Study |
| Publicationabstract | Seit 2021 etabliert der nationale Emissionshandel (nEHS) nach den Vorgaben des Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in Deutschland für sämtliche fossilen Brennstoffemissionen außerhalb des europäischen Emissionshandels (EU-ETS) eine CO2- Bepreisung. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt ist für den Vollzug des BEHG zuständig. Die BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) setzt den regulatorischen Rahmen für Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nEHS. In § 26 Abs. 2 BECV ist vorgesehen, dass die DEHSt ab 2022 jährlich ein Konsultationsverfahren zur BECV durchführt. Das Ziel der Konsultation besteht darin, die Auswirkungen der CO2- Bepreisung durch den nEHS und der zugehörigen Carbon-Leakage-Kompensation gemäß BECV auf die Wettbewerbssituation der in Deutschland ansässigen Unternehmen zu ermitteln. Für die Durchführung der Konsultation hat die DEHSt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) beauftragt. Im Rahmen der Konsultation wurde zum einen im April 2022 eine Online-Befragung durchgeführt, zum anderen wurden im Juni 2022 die Ergebnisse der Befragung auf einem Experten-Forum diskutiert. Die Ergebnisse beider Prozesse werden in diesem Abschlussbericht zusammenfassend dargestellt. Für die Befragung wurde ein Forschungsansatz mit qualitativen und quantitativen Elementen gewählt. Folgende Themenblöcke wurden dabei thematisiert: 1. Allgemeine Informationen zu Befragten, 2. Allgemeines zu BEHG und BECV, 3. Ausgestaltung der Beihilferegelung, 4. Gegenleistungen / Investitionen und 5. Erleichterungen für Unternehmen mit einem geringen Gesamtenergieverbrauch. Die Ergebnisse der Befragung wurden im Rahmen des BECV-Experten-Forums mit Vertretern*Vertreterinnen der Verbände, Carbon Leakage-Experten*Expertinnen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) diskutiert. |
| Authors | |
| Publicationclients | Umweltbundesamt, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz |
| Publication institution | FÖS |
| Publicationtags | Carbon Leakage, BECV, Brennstoffemissionshandelsgesetz, BEHG, CO2-Preis |
| Topics | |
| Publicationdate | 2022 |
| Publicationfile | 2022-11_FOES_Abschlussbericht_BECV_Konsultation.pdf |