Environmental Financial Reform
With an environmental financial reform, we are using fiscal policy and taxation to redirect towards a sustainable and fair economy and society - by reducing subsidies that harm the environment and society, by placing our tax system on a broader basis and by making the consumption of resources and the burden on the climate more expensive. The additional revenue should be used sustainably for investments in the future and social justice.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
Publicationtitle | Die bergrechtliche Förderabgabe als Instrument für Ressourcenschutz |
Publicationtype | Study |
Publicationabstract | Der nicht nachhaltige Abbau von Ressourcen gefährdet unsere Lebensgrundlagen. Deutschland hat sich mit dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm auf die Schonung und die effiziente Nutzung von Ressourcen festgelegt. Ressourcenbesteuerung kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Steuern und Abgaben auf die Gewinnung von Bodenschätzenlassen sich mit der Abschöpfung von Rohstoffrenten, intergenerationeller Gerechtigkeit, Internalisierung externer Kosten sowie der Schaffung von Effizienzanreizen begründen. Die bergrechtliche Förderabgabe ist bisher jedoch nicht auf eine ökologische Lenkungswirkung ausgerichtet. Unterschiedliche Ausnahmenund Befreiungen führen zu einer inkohärenten, unsystematischen und lediglich punktuellen Abgabepflicht, so dass die Einnahmen für den Staat in den meisten Bundesländern vernachlässigbar sind. In Sachsen werden reduzierte Förderabgabesätze für Natursteine, Kieseund Kiessande sowie für Flussspat erhoben. Braunkohle, Marmor, Sole und Schwerspat sind vollständig von der Förderabgabe befreit. Würde statt der Befreiungen und Vergünstigungen der im Bundesberggesetz vorgesehene Mindestsatz von 10% Förderabgabe erhoben, könnte der Freistaat Sachsen jährliche Mehreinnahmen von mindestens 1,6 Mio.Euround sogar 60 Mio. Euro mit Einbeziehung der Braunkohleerzielen. |
Authors | |
Publicationclients | Franktion Die Linke im sächsischen Landtag |
Topics | |
Publicationdate | 2016 |
Externalfile | /publikationen/2016/2016-11-FOES-Kurzanalyse-Foerderabgabe-Ressourcenschutz.pdf |