Environmental Financial Reform

With an environmental financial reform, we are using fiscal policy and taxation to redirect towards a sustainable and fair economy and society - by reducing subsidies that harm the environment and society, by placing our tax system on a broader basis and by making the consumption of resources and the burden on the climate more expensive. The additional revenue should be used sustainably for investments in the future and social justice. 

 


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Holger Bär

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Publicationtitle

Kurzfristiges finanzielles Potential durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen

Publicationtype Study
Publicationabstract

In der Kurzanalyse haben wir geprüft, welche umweltschädlichen Subventionen sich kurzfristig, d.h. bereits ab 2024 abbauen ließen. Wir berücksichtigen dabei ausschließlich Subventionen des Bundes, keine reinen Länder- oder Kommunalsubventionen und nur das Volumen, dass dem Bund zusteht. Ebenfalls ausgeschlossen haben wir Reformen, die zunächst Änderungen auf EU-Ebene erfordern würden, da das kurzfristig nicht helfen würde. Im Fokus stehen Finanzhilfen, die ohnehin unter Haushaltsvorbehalt stehen und Steuervergünstigungen, deren EU-rechtliche Genehmigung ohnehin bald ausläuft. Ergebnis: Schädliche Subventionen bei Energiesteuer, Stromsteuer, KfZ-Steuer, Einkommensteuer und im KTF können dem Bund sofort Mehreinnahmen von ca. 24 Mrd. Euro bringen. Die Lücke im Klima- und Transformationsfonds durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lässt sich damit schließen.

Authors
Publicationclients Green Planet Energy, Bürgerwerke eG, EWS Elektrizitätswerke Schönau eG, und naturstrom AG
Publicationtags Subventionen
Topics
Publicationdate 2023
Publicationfile 2023-11_FOES_Subventionsabbau_KTF-Luecke.pdf