BECV-Experten-Forum
Online via Youtube-Livestream | 17.06.2022 | 9:00 - 12:00 Uhr
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat vor Kurzem im Auftrag der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Konsultation zur Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Konsultation sollen im Rahmen des Experten-Forums vorgestellt und im Anschluss mit Expertinnen*Experten auf dem Gebiet des Carbon-Leakage-Schutzes sowie Vertreter*innen von Interessensverbänden diskutiert werden.
Das Ziel der Konsultation sowie des Experten-Forums besteht gemäß §26 Absatz 2 BECV darin, die Auswirkungen der CO2-Bepreisung und der Beihilfe nach BECV auf die Wettbewerbssituation der in Deutschland ansässigen Unternehmen zu bewerten. Die Ergebnisse der Konsultation sowie die Diskussionsbeiträge des Experten-Forums sind grundsätzlich zur Veröffentlichung vorgesehen und fließen insbesondere in den jährlichen Bericht zur BECV mit ein, den die Bundesregierung erstmalig im September 2022 dem Bundestag vorlegen wird.
