Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Analyse zum Klima- und Transformationsfond - Planen ist Silber, Ausgeben ist Gold: Warum weniger Geld für Klimaschutz fließt als wir denken |
| Publikationsart | Hintergrundpapier |
| Abstract | Die Debatte zur öffentlichen Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) fokussiert auf dessen Soll-Beträge. Insbesondere im KTF gibt es allerdings Differenzen zwischen dem Soll für einzelne Maßnahmen und dem Ist – den Mitteln, die tatsächlich ausgegeben wurden in einem Haushaltsjahr. In den Jahren 2022 und 2023 wurden fast 30 Mrd. Euro an eingeplanten KTF-Mitteln nicht ausgegeben. Der Mittelabruf in diesen Jahren lag bei 49% (2022) bzw. 56% (2023). Darüber hinaus sind die Differenzen zwischen Soll und Ist sehr ungleich verteilt zwischen einzelnen Bereichen und in einigen Maßnahmen fließen Mittel fast gar nicht ab. Auf diese Weise entsteht über die ohnehin knappe Mittelausstattung hinaus eine „zweite Finanzierungslücke“ für den Klimaschutz. Die Analyse dient dem Ziel, eine größere Debatte zu den Abrufproblemen anzustoßen, um Ausgestaltung des KTF und der Klimaschutzfinanzierung zu verbessern. |
| Autor*innen | |
| Institution | FOES |
| Themen | |
| Projekte | |
| Publikationsdatum | 2024 |
| Datei | FOES_2024_KTF_Soll-Ist_Analyse.pdf |
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