Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler

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Titel

Effizienzanreize bei EEG-Ausnahmen verbessern

Publikationsart Stellungnahme
Abstract

Mit einem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Energieeffizienz bei stromkostenintensiven Unternehmen will die Bundesregierung eine Vorgabe der EU-Energieeffizienzrichtlinie umsetzen. Das FÖS begrüßt das Anliegen, befindet die konkreten Vorschläge des Entwurfs allerdings für unzureichend. Die bisherigen Fehlanreize würden nicht zufriedenstellen korrigiert, daher sollen Stromverbräuche und –Preise realitätsnah gruppiert, zusätzlich Stromeffizienzbenchmarks genutzt, und Effizienzinvestitionen als Gegenleistung für Vergünstigungen gefordert werden. Die Stellungnahme zum BMWi-Referentenentwurf mit den konkreten Kritikpunkten und Änderungsvorschlägen ist online verfügbar.

Autor*innen
Themen
Publikationsdatum 2016
Datei 2016-01-FOES-Stellungnahme-VO-BesAR-Durchschnittliche-Strompreise.pdf

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