Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


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Holger Bär

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Titel

Falsche Emissionswerte und ihre Auswirkungen auf die Kfz-Steuer

Publikationsart Policy Brief
Abstract

Die auf dem Prüfstand im Labor gemessenen Typprüfwerte zum Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) und Stickstoffoxiden (NOx) von Pkw wichen in den vergangenen Jahren immer gravierender von tatsächlichauf der Straße festgestellten Emissionen ab. Dies hat Auswirkungen auf Verbraucher_innen, Wettbewerb, Politik, Umwelt, Klima und Gesundheit. Weniger beachtet sind die Auswirkungen auf die Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) aufgrund der verfälschten Bemessungsgrundlage sowie zu Unrecht gewährter Steuerbefreiungen, die im Rahmen dieser Studie quantifiziert werden. Allein die Mindereinnahmen aufgrund nicht dem Realverbrauch auf der Straße entsprechender CO2-Angaben in den Herstellerbescheinigungen werden für den Zeitraum 2010 bis 2015 auf rund 3,3 Mrd.Euro geschätzt. Es ist davon auszugehen, dass dieser Betrag in den kommenden Jahren deutlich und beschleunigt zunehmenwird, falls keine Gegenmaßnahmen eingeleitet werden sollten. Die Mindereinnahmendurch Steuerbefreiungen, die vermeintlich schadstoffarmen Fahrzeugen der Klasse Euro 6 aufgrund unzutreffender NOx-Werte zu Unrecht gewährt wurden, belaufen sich auf etwa 10 bis18 Mio.Euro.

Autor*innen
Themen
Publikationsdatum 2016
Datei 2016-11-FOES-Falsche-Emissionswerte-Kfz-Steuer.pdf

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