Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler

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Titel

Klimaschädliche Subventionen abbauen, den Gordischen Knoten der Klimapolitik lösen

Publikationsart Policy Brief
Abstract

Der Abbau klimaschädlicher Subventionen ist gut für Klimaschutz, Staatshaushalt und soziale Gerechtigkeit. Doch obwohl allein der Abbau von zehn Subventionen jährlich fast 100 Mio. Tonnen CO2 und rund 46 Mrd. Euro einsparen könnten, fehlt diese zentrale Säule in der deutschen Klimapolitik bis heute. Trotz großer Emissionslücken und etlicher politischer Absichtserklärungen existieren weiterhin keine Umsetzungspläne.

Vom Status quo profitieren derweil vor allem Unternehmen und wohlhabende Haushalte. Einkommensschwachen hilft er hingegen wenig. Ein Subventionsabbau führt daher zu mehr Steuergerechtigkeit und kann in Kombination mit einem geeigneten Umbau für sozialverträglichen Klimaschutz sorgen. Obwohl laut Umfragen eine Mehrheit der Bevölkerung sowie Stimmen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft den Abbau klimaschädlicher Subventionen unterstützen, findet sich in den Parteiprogrammen für die Bundestagswahl 2021 nur wenig Konkretes oder das Thema fehlt vollständig.

Ein konkreter Fahrplan für den Ab- und Umbau klimaschädlicher Subventionen bis 2025 muss auf die finanz- und klimapolitische Agenda der nächsten Regierung.

Autor*innen
Auftraggeber*innen Gefördert durch das BMU
Institution FÖS
Tags Klimapolitik, Finanzpolitik, Subventionsabbau, klimaschädliche Subventionen, Verteilungswirkung, Akzeptanz, Sozial
Themen
Publikationsdatum 2021
Datei 2021-07_FOES_PolicyBrief-Subventionsabbau.pdf

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