Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


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Swantje Fiedler

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Titel

Reform und Abbau umweltschädlicher Subventionen: Ansätze für eine ökologische Fortentwicklung der öffentlichen Finanzen

Publikationsart Studie
Abstract

Umweltschädliche Subventionen blockieren die gesellschaftliche Transformation in Richtung einer besseren Umweltverträglichkeit und belasten öffentliche Haushalte. Im zweijährig erscheinenden Subventionsbericht der Bundesregierung sind viele staatliche Regelungen bzw. fiskalische Rahmenbedingungen mit schädlicher Umweltwirkung durch die enge Abgrenzung des Subventionsbegriffs bisher nicht erfasst. Einige Subventionen mit potenziell umweltschädlicher Wirkung sind im Bericht zwar enthalten. Ihre negativen Umweltwirkungen werden jedoch oftmals relativiert.

Dieser Bericht leistet einen Beitrag dazu, die Transparenz bezüglich umweltschädlicher Subventionen weiter zu erhöhen, das entsprechende finanzielle Volumen zu ermitteln, konkrete Reformvorschläge zu erarbeiten und mithilfe einer modellgestützten Simulationsrechnung die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen zu ermitteln. Auf dieser Grundlage können Reformen und Strategien entwickelt werden, die darauf abzielen die Subvention zu ändern oder abzuschaffen.

In Kapitel 2 wird die Anschlussfähigkeit der Berichterstattung über umweltschädliche Subventionen an den Subventionsbericht der Bundesregierung diskutiert. Mögliche Handlungsoptionen sind eine Erweiterung und internationale Abstimmung des Subventionsbegriffs sowie eine umfassende Nachhaltigkeitsprüfung in Kombination mit einem umweltbezogenen Subventionscontrolling. Die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen sollte institutionalisiert und gestärkt werden, um sie fest im politischen Prozess zu verankern.

In Kapitel 3 werden verschiedene Subventionen vertieft analysiert:

  1. Begünstigungen für die Braunkohlewirtschaft
  2. Energie- und Stromsteuerermäßigungen für das produzierende Gewerbe
  3. Steuervergünstigungen für Dienstwagen
  4. Entfernungspauschale
  5. Energiesteuern im Straßenverkehr
  6. Energiesteuervergünstigung für Agrardiesel

Für jede der Subventionen wird die geltende Regelung beschrieben und das entsprechende finanzielle Volumen dargestellt. Sofern es bisher keine offizielle Abschätzung gibt, wird mithilfe methodischer Überlegungen eine eigene Quantifizierung vorgenommen. Umfang und Tiefe der weiteren Analyse richten sich danach, welche Informationen über die einzelnen Subventionen bereits vorliegen und welche Aspekte für die politische Diskussion um die Subventionen und deren Abbau relevant sind. Die Analysen der jeweiligen Subventionen sind wie folgt aufgebaut: 1. Darstellung und Diskussion verschiedener Reformoptionen, 2. Entwicklung eines Reformvorschlags und Abschätzung des Entlastungsvolumens für die öffentlichen Haushalte, 3. Abschätzung weiterer Auswirkungen und gesamtwirtschaftlicher Auswirkungen mithilfe einer modellgestützten Simulationsrechnung.

Im Ergebnis lässt sich feststellen, dass ein Abbau der Subventionen bei entsprechender Ausgestaltung und Mittelverwendung nicht nur positive Umwelteffekte, sondern auch positive gesamtwirtschaftliche Effekte bewirken kann.

Autor*innen
Auftraggeber*innen Umweltbundesamt
Institution FÖS, GWS
Tags Subventionsabbau, Klimaschutz
Themen
Projekte
Publikationsdatum 2016
Datei 2016-04_FOES-GWS_Abbau-umweltschaedlicher-Subventionen_Endbericht.pdf

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