Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler

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Titel

Das Aufkommenspotential der deutschen Pkw-Maut

Publikationsart Studie
Abstract

Im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/ Die Grünen hat das FÖS eine Kurzstudie zur aktuell geplanten Pkw-Maut durchgeführt. Dabei wurden graviernde Mängel an dem Entwurf festgestellt. So ist davon auszugehen, dass die Maut zu erheblichen Mindereinnahmen führt und EU-Recht durch die Diskriminierung ausländischer Pkw-Halter_innen gebrochen wird. Die Studie kommt ferner zum Schluss, dass eine klimagerechte Lenkungswirkung durch die indirekte Subventionierung von Euro-6 Motoren, die nach Größe gestaffelt immer höher ausfällt, komplett konterkariert wird und von nicht unwesentlichen ökonomischen Schäden in Grenzregionen auszugehen ist.

Autor*innen
Auftraggeber*innen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Themen
Publikationsdatum 2019
Datei 2019-04_FOES_Aktualisierung_Auswirkungen-Infrastrukturabgabe.pdf

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