Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung zur Reform der Kfz-Steuer |
| Publikationsart | Policy Brief |
| Abstract | Die geplante Reform der Kfz-Steuer bietet die Gelegenheit, die fiskalischen Leitplanken im Verkehrssektor mit Blick auf den Klimaschutz neu auszurichten. Dieses Papier analysiert und bewertet den Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich der beabsichtigten klimapolitischen Lenkungswirkung und gibt Empfehlungen für Verbesserungen. Die Reform der Kfz-Steuer soll ein „klares Zeichen für einen nachhaltigeren und klimafreundlicheren Straßenverkehr“ sein und die Kaufentscheidungen der Bürger*innen beim Kauf von Neuwagen hin zu emissionsärmeren Fahrzeugen lenken. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält vier wesentliche Änderungen, die dieses Ziel verfolgen sollen:
Die Analyse dieser Reformen zeigt, dass sie ungeeignet und zu wenig ambitioniert sind, um ausreichend Lenkungswirkung zu erzielen und Kaufentscheidungen zu beeinflussen. |
| Autor*innen | |
| Auftraggeber*innen | Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen |
| Institution | FÖS |
| Tags | Kfz-Steuer, Zulassungssteuer |
| Themen | |
| Publikationsdatum | 2020 |
| Datei | 2020-09_FOES_Kfz-Steuerreform.pdf |
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