Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler

KONTAKT

  

Titel

Umlenken! Subventionen abbauen, Strukturwandel gestalten, Klima schützen

Publikationsart Studie
Abstract

Umweltschädliche Subventionen konterkarieren die Anstrengungen Deutschlands für mehr Klimaschutz. Allein im Energiebereich belaufen sich die Subventionen für fossile Energieträger auf mehr als 17 Mrd. Euro pro Jahr. Einige der Subventionen sind nicht im Subventionsbericht der Bundesregierung enthalten, der den Umfang der Subventionen auf ca. 7 Milliarden Euro pro Jahr beziffert.

Die Begünstigung fossiler Energieträger findet auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette statt: von der Gewinnung über die Strom- und Wärmeerzeugung bzw. Verarbeitung bis hin zum Energie- und Stromverbrauch. Beim Verbrauch finden sich besonders zahlreiche Subventionen, die häufig mit dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie begründet werden. Doch Energiepreise sind nur einer von vielen Faktoren, die die Konkurrenzfähigkeit von Unternehmen bestimmen. Zudem werden die Subventionen beispielsweise bei der Energie- und Stromsteuer pauschal allen Unternehmen des produzierenden Gewerbes gewährt, ohne die spezifische Wettbewerbssituation zu berücksichtigen.

Ziel einer Harmonisierung und Reform von Subventionen sollte es sein, die Begünstigungen auf die Branchen bzw. Unternehmen zu fokussieren, die tatsächlich im internationalen Wettbewerb stehen und bei denen insbesondere ein hohes carbon leakage Risiko besteht. Dafür ist aber zunächst eine Bestandsaufnahme nötig, welche Subventionen im Energiebereich in welchem Umfang klimaschädlich wirken. Dazu soll dieser Bericht einen Beitrag leisten.

Autor*innen
Auftraggeber*innen Friedrich-Ebert-Stiftung
Themen
Projekte
Publikationsdatum 2020
Datei 2020-07_FOES_Umlenken_FES.pdf

Zurück zur Liste