Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Klimaschutzplan lässt zu viel offen |
| Publikationsart | Stellungnahme |
| Abstract | Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind konkrete politische Maßnahmen erforderlich. Das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 enthält einige wichtige Elemente, wie zum Beispiel die Ausweitung der Lkw-Maut und die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen. Insgesamt greift es aber deutlich zu kurz, weil die geplanten Einsparungen an Treibhausgasemissionen zu knapp bemessen und noch nicht ausreichend mit konkreten Maßnahmen untermauert sind. Das FÖS fordert die Bundesregierung daher auf, die wichtigen Ansätze des Aktionsprogramms Klimaschutz auszubauen und durch weitere Maßnahmen zu ergänzen. Insbesondere der konsequente Abbau umweltschädlicher Subventionen und der Einsatz von Preisanreizen würden Blockaden lösen und finanzielle Spielräume zur Gegenfinanzierung schaffen. |
| Autor*innen | |
| Publikationsdatum | 2014 |
| Datei | 2014-12-FOES-Stellungnahme-Aktionsprogramm-Klimaschutz.pdf |
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