Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
Titel | Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus: Wie ein Subventionsabbau den Klimaschutz voranbringt und den Bundeshaushalt entlastet |
Publikationsart | Studie |
Abstract | Klimaschädliche Subventionen untergraben Maßnahmen zu Erreichung der Klimaschutzziele und stehen der ökologischen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft entgegen. Angesichts der hohen Neuverschuldung des Bundes zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie sowie geringerer Steuereinnahmen infolge der Krise kommt dem längst in Aussicht gestellten Abbau klimaschädlicher Subventionen damit eine besondere Bedeutung mit hoher Dringlichkeit zu. Der Abbau dieser Subventionen würde zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig jetzt benötigte Gelder mobilisieren für Zukunftsinvestitionen und eine ökologische Transformation der Wirtschaft. In dieser Studie werden zehn besonders klimaschädliche Subventionen in Deutschland identifiziert und mögliche Abbaupfade mit Blick auf deren fiskalische und klimapolitische Wirkung untersucht. Aus diesen Ergebnissen wird ein Ranking von Handlungsfeldern zum Subventionsabbau mit dem höchsten Potenzial für Klimaschutz und finanzielle Einnahmen erstellt. Die in dieser Studie vorgeschlagenen Reformen zum Abbau der zehn Subventionen haben ein Einnahmenpotenzial von anfänglich 46 Mrd. Euro pro Jahr (ohne Lenkungswirkung) und können Emissionen in Höhe von fast 100 Mio. t CO2-Äquivalent (CO2e) pro Jahr einsparen. Zum Vergleich: Dies entspricht in etwa den jährlichen CO2e-Emissionen des gesamten Pkw-Verkehrs in Deutschland (96 Mio. t CO2e). Diese Summe basiert auf separaten Berechnungen zu den Effekten einzelner Maßnahmen. Ihre kumulierte Wirkung auf das deutsche Klimaziel im Paket mit anderen Maßnahmen (insbesondere in Ergänzung zum Klimaschutzprogramm 2030) kann etwas niedriger ausfallen – Dies kann nur durch aufwändigere Modellierungen noch genauer beziffert werden, die im Rahmen dieser Studie nicht möglich sind. Die Ergebnisse zeigen aber bereits sehr deutlich, wie relevant der Subventionsabbau für das Erreichen der Klimaschutzziele ist. Selbst bei Umsetzung aller Maßnahmen des Klimaschutzprogramms 2030 fehlen voraussichtlich weitere 71 Mio. t CO2e zum Erreichen der Klimaziele 2030. Der Abbau der klimaschädlichen Subventionen könnte einen wesentlichen Betrag dazu leisten. Bei dem folgenden Ranking geht es um den Vergleich und eine „Reihenfolge der Dringlichkeit“ - erklärtes Ziel bleibt aber der schnellstmögliche Abbau aller umweltschädlichen Subventionen. |
Autor*innen | |
Auftraggeber*innen | Greenpeace e.V. |
Institution | FÖS |
Tags | Subventionen |
Themen | |
Projekte | |
Publikationsdatum | 2020 |
Datei | 2020-11_FOES_10_klimaschaedliche_Subventionen_im_Fokus.pdf |
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