Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Stellungnahme zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur „NETZE. EFFIZIENT. SICHER. TRANSFORMIERT.“ |
| Publikationsart | Stellungnahme |
| Abstract | Das FÖS begrüßt den Vorstoß der Bundesnetzagentur, den Regulierungsrahmen der Netze an die bevorstehenden Herausforderungen der Systemtransformation anzupassen. Dementsprechend schlagen wir vor den Regulierungszweck „Regulierung der natürlichen Monopolstellung“ durch die Ziele, „Verbraucherschutz“ und Klimaschutz“ zu ergänzen. Bei der Entwicklungen der Netzentgelte werden Haushaltskundinnen proportional immer stärker belastet als Gewerbe- und Industriekunden. Die Redispatchkosten zeigen demnach auf, dass die Integration von erneuerbar erzeugten Strommengen nicht ausreichend funktioniert. Wir begrüßen zudem den Vorschlag der Einführung des Kriteriums „Energiewendekompetenz“ in die ARegV, seine zukünftigen Bestandteile sollten allerdings transparent, verständlich und überschaubar für Investoren und Netznutzer sein. Weiter begrüßen wir eine Verpflichtung für Netzbetreiber Rückstellungen zu bilden, um Stilllegungs- und |
| Autor*innen | |
| Auftraggeber*innen | FOES |
| Institution | FOES |
| Themen | |
| Publikationsdatum | 2024 |
| Datei | FOES_2024_Stellungnahme_zum_BNETZA_Eckpunktepapier_NETZE._EFFIZIENT._SICHER._TRANSFORMIERT.pdf |
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