Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Kurzfristiges finanzielles Potential durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen |
| Publikationsart | Studie |
| Abstract | In der Kurzanalyse haben wir geprüft, welche umweltschädlichen Subventionen sich kurzfristig, d.h. bereits ab 2024 abbauen ließen. Wir berücksichtigen dabei ausschließlich Subventionen des Bundes, keine reinen Länder- oder Kommunalsubventionen und nur das Volumen, dass dem Bund zusteht. Ebenfalls ausgeschlossen haben wir Reformen, die zunächst Änderungen auf EU-Ebene erfordern würden, da das kurzfristig nicht helfen würde. Im Fokus stehen Finanzhilfen, die ohnehin unter Haushaltsvorbehalt stehen und Steuervergünstigungen, deren EU-rechtliche Genehmigung ohnehin bald ausläuft. Ergebnis: Schädliche Subventionen bei Energiesteuer, Stromsteuer, KfZ-Steuer, Einkommensteuer und im KTF können dem Bund sofort Mehreinnahmen von ca. 24 Mrd. Euro bringen. Die Lücke im Klima- und Transformationsfonds durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts lässt sich damit schließen. |
| Autor*innen | |
| Auftraggeber*innen | Green Planet Energy, Bürgerwerke eG, EWS Elektrizitätswerke Schönau eG, und naturstrom AG |
| Tags | Subventionen |
| Themen | |
| Publikationsdatum | 2023 |
| Datei | 2023-11_FOES_Subventionsabbau_KTF-Luecke.pdf |
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