Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Stellungnahme zum Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG) |
| Publikationsart | Stellungnahme |
| Abstract | Aus der Anhörung Ausschus für Umwelt, Energie und Klimaschutz am 6.09.2023 zum Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG). Um die Akzeptanz von Windenergieanlagen in Thüringen zu steigern, haben die Regierungsfraktionen in Thüringen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die verpflichtende finanzielle Beteiligung von Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern regelt. In dieser Stellungnahme begründet das FÖS seine Zustimmung zu dem Gesetzentwurf. |
| Autor*innen | |
| Institution | FÖS |
| Tags | Erneuerbare Energien, Akzeptanz, Bürger*innenbeteiligung |
| Publikationsdatum | 2023 |
| Datei | 2023_09_01_Stellungnahme_Anhoerung_ThuerWindBeteilG.pdf |
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