Ökologische Finanzreform
Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.
ANSPRECHPARTNER
Holger Bär
| Titel | Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) |
| Publikationsart | Stellungnahme |
| Abstract | Die Bundesregierung plant die Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) anzupassen. Damit möchte sie den Transparenzvorgaben Rechnung tragen, die in den Leitlinien für staatliche Klima-,Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 sowie der 2023 angepassten Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) festgelegt sind. Das BMF hat hierzu am 15.09.2023 einen Referentenentwurf vorgelegt und die Verbände zur Abgabe von Stellungnahmen eingeladen. Das FÖS begrüßt die neuen Transparenzvorgaben, fordert jedoch eine noch weitere Absenkung der Schwellenwerte für Meldepflichten. |
| Autor*innen | |
| Institution | FÖS |
| Tags | Energiepolitik, Stromsteuer, Energiesteuer, EnSTransV |
| Publikationsdatum | 2023 |
| Datei | 2023-10-23_FOES_Stellungnahme_EnStTransV.pdf |
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