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31. Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 2023 – Abbau umweltschädlicher Subventionen und Ökonomische Instrumente als Anreizsystem berücksichtigen

Das FÖS begrüßt den Entwurf zum Klimaschutzprogramm 2023 und geht im Rahmen dieser Stellungnahme auf sektorübergreifende Maßnahmen und Maßnahmen zur Gestaltung einer sozial gerechten Transformation

32. Klimaschutzplan lässt zu viel offen

… wichtige Elemente, wie zum Beispiel die Ausweitung der Lkw-Maut und die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen. Insgesamt greift es aber deutlich zu kurz, weil die geplanten Einsparungen an…

33. Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen und internationale Beispiele

…Das derzeitige System aus Steuern, Abgaben, Umlagen, Entgelten und Subventionen im Verkehr bedarf einer Umgestaltung. Andernfalls ist weder das Klimaschutzziel 2030 noch die vollständige Dekarbonisierung des Verkehrs…

34. Klimaschädliche Subventionen abbauen, den Gordischen Knoten der Klimapolitik lösen

…Der Abbau klimaschädlicher Subventionen ist gut für Klimaschutz, Staatshaushalt und soziale Gerechtigkeit. Doch obwohl allein der Abbau von zehn Subventionen jährlich fast 100 Mio. Tonnen CO2 und rund…

35. Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2-2023: Investitionsbedarfe und öffentliche Finanzen für Klimaschutz und Transformation

… finanzpolitischen Strategie fehlt. Stattdessen konterkarieren klimaschädliche Subventionen öffentliche Ausgaben für Klimaschutz. Dieser Beitrag zum Jahrbuch der öffentlichen Finanzen…

36. Investitionsmotor Klimaschutz: Metaanalyse zum Investitionsbedarf für die notwendige Dekarbonisierung

… Prozent der heutigen Wirtschaftsleistung oder etwas mehr als die Hälfte des Volumens umweltschädlicher Subventionen könnten für den klimafreundlichen Umbau unseres Wirtschaftssystems ausreichen.

37. G20-Self-Report Deutschlands zu fossilen Energiesubventionen

…Im Jahr 2009 hatten sich die G20-Staaten darauf geeinigt, mittelfristig ineffiziente Subventionen für fossile Energien abzubauen. In diesem Rahmen berichten einzelne Staaten auf freiwilliger Basis über die Situation im…

38. Faire Erzeuger*innenpreise in der Landwirtschaft

… So leben derzeit viele Landwirt*innen und Gärtner*innen von den Direktzahlungen aus den GAP-Subventionen statt von den Einnahmen aus dem Verkauf ihrer Waren. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Im…

39. Environmentally Harmful Subsidies in Germany: Focus on Biodiversity

…Die Kurzstudie betrachtet den Beitrag umweltschädlicher Subventionen in Deutschland zum Verlust der biologischen Vielfalt. Die Analyse zeigt, dass trotz zahlreicher Bekenntnisse und Erklärungen auf nationaler und…

40. Energiesteuern konsistent auf Klimaziele ausrichten

…Die Stellungnahme des FÖS zur Anhörung des Finanzausschusses des Bundestages begründet warum die Dieselsubventionen in Deutschland abgebaut werden müssen. Dieselfahrzeuge tragen erheblich zur Belastung der Luft mit…