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31. Be- und Entlastung der Industriestrompreise durch die Energiewende

Im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion hat das FÖS untersucht, inwiefern die energieintensive Industrie von der Energiewende profitiert: Dabei wurde die Kostenbelastung durch das…

32. Beihilfen im Rahmen des Europäischen Emissionshandels

In einer Stellungnahme zum Entwurf der Europäischen Kommission bezweifelt das FÖS die Angemessenheit von staatlichen Beihilfen im Rahmen des Emissionshandels und legt Änderungsvorschläge vor. In den…

33. Bewertung des aktuellen Vorschlags zur Energie- und Stromsteuernovelle vor dem Hintergrund der Energiewende in Deutschland

Das FÖS lehnt den Kabinettsentwurf zur Neuregelung des Spitzenausgleichs als absolut unzureichend ab. Es wurde eine einmalige Gelegenheit verpasst, effektive Anreize für Effizienzfortschritte in der…

34. Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung zur Reform der Kfz-Steuer

Die geplante Reform der Kfz-Steuer bietet die Gelegenheit, die fiskalischen Leitplanken im Verkehrssektor mit Blick auf den Klimaschutz neu auszurichten. Dieses Papier analysiert und bewertet den…

35. Bewertung von Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen nach EU-Beihilferecht

In der FÖS-Stellungnahme wird dargestellt, dass die Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen staatliche Beihilfen darstellen, welche nicht mit dem EU-Recht vereinbar sind. Die…

36. Billiger Strom aus Atom und Kohle? Staatliche Förderungen 1970-2008

Dieses FÖS-Hintergrundpapier im Auftrag von Greenpeace Energy erläutert die finanzielle Begünstigungen der Stromerzeugung aus Atom und Kohle, um auf deren Basis einen Vergleich zu erneuerbaren…

37. Braunkohle Folgekosten: Verursachergerechte Finanzierung sicherstellen

Der beschleunigte Kohleausstieg und die angespannte wirtschaftliche Lage für Braunkohlekraftwerke machen deutlich, dass eine Absicherung der finanziellen Risiken so dringend ist wie nie zuvor. Die…

38. Braunkohlefolgekosten in der Lausitz: Transparenz und Sicherung der verursachergerechten Finanzierung

Mit dem geltenden Vorsorgekonzept aus Rückstellungen und Zweckgesellschaften ist eine verursachergerechte Finanzierung der Braunkohlefolgekosten in der Lausitz noch nicht ausreichend abgesichert.…

39. Braunkohlerückstellungen: Aktuelle Entwicklungen und Empfehlungen zur sicheren Finanzierung der Bergbaufolgekosten

Die sichere Finanzierung der Bergbaufolgekosten sollte beim Fahrplan der Kohlekommission für den Kohleausstiegs eine wichtige Rolle spielen, um Bund und Länder zur wirksamen Vorsorge in diesem…

40. Brüsseler Impulse für Klimaschutz und Subventionsabbau

FÖS-Stellungnahme zur Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 27.06.2012: Das FÖS unterstützt ausdrücklich die Vorschläge der EU-Kommission zur intelligenten Neuregelung der…