Stellungnahme zum ProgRess II Entwurf vom 10.08.2015

Das FÖS hat den Entwurf des Bundesumweltministeriums zur Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms ProgRess untersucht: Vor allem bei der Nutzung von Preisanreizen sowie dem Subventionsabbau zum Zweck der Ressourceneinsparung bestehen Verbesserungspotenziale. Das FÖS fordert die Bundesregierung auf, diese beiden wichtigen ökonomischen Instrumente auszubauen und um weitere konkrete Maßnahmen zu ergänzen und zu präzisieren.  Ansatzpunkte sind etwa die Reform der Mehrwertsteuer, der konsequente Abbau umweltschädlicher Subventionen und die Einführung von Ressourcensteuern.