Nachhaltige Verkehrsfinanzierung in der sozial-ökologischen Transformation

Der Verkehr befindet sich in einem Transformationsprozess, in dem auch die Verkehrsfinanzierung den finanzpolitischen Herausforderungen der Elektrifizierung und der Klimaschutzziele angepasst werden muss. Dieser Beitrag beschreibt verschiedene dieser Herausforderungen und skizziert, wie die Verkehrsfinanzierung (Fokus Straße) langfristig gewährleistet und ökologisch-sozial gestaltet werden kann. Der skizzierte Reformvorschlag kompensiert wegbrechende Energiesteuer-einnahmen und refinanziert den zusätzlichen Finanzbedarf für nötige Klimaschutzinvestitionen; er korrigiert steuerliche Fehlanreize, baut umweltschädliche Subventionen ab, internalisiert mehr externe Kosten und setzt damit konsistente Preissignale für die Erreichung der Klimaziele. Zentral ist dabei kurzfristig die Ausrichtung der Instrumente auf den Klima-schutz sowie mittelfristig der Umstieg auf die Nutzerfinanzierung mithilfe einer Pkw-Maut ab 2030.