Enivronmental Financial Reform

With an environmental financial reform, we are using fiscal policy and taxation to redirect towards a sustainable and fair economy and society - by reducing subsidies that harm the environment and society, by placing our tax system on a broader basis and by making the consumption of resources and the burden on the climate more expensive. The additional revenue should be used sustainably for investments in the future and social justice. 

 


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Swantje Fiedler

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Publicationtitle

Nachhaltigkeitsprüfung im 26. Subventionsbericht

Publicationtype Policy Brief
Publicationabstract

Im 26. Subventionsbericht der Bundesregierung vom August 2017 wurden nach 2015 zum zweiten Mal alle erfassten Finanzhilfen und Steuervergünstigungen einer Nachhaltigkeitsprüfung unterzogen. Die Grundlage dafür bilden laut Subventionspolitischen Leitlinien die Ziele und Indikatoren der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Im Vergleich zu 2015 wurde dieses Mal ein erweitertes Indikatorenset zu Grunde gelegt, das auf der Neuauflage der „Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie“ von 2016 basiert. Die Bewertung wurde jeweils von denjenigen Ministerien vorgenommen, die fachlich für die Gesetzesgrundlage verantwortlich sind. Dabei tauchen einige wesentliche umweltschädliche Subventionen im Subventionsbericht der Bundesregierung gar nicht erst auf – beispielsweise die Energiesteuervergünstigung für Dieselkraftstoff, das Dienstwagenprivileg, die Entfernungspauschale oderdie Kerosinsteuerbefreiung für den internationalen Flugverkehr. Bei den enthaltenen Subventionen werden zudem die negativen Umweltwirkungen oftmals relativiert.

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Publicationdate 2017
Publicationfile 2017-11-FOES-Briefing-Nachhaltigkeitspruefung-Subventionsbericht.pdf