Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


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Holger Bär

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Titel

Entschädigungszahlungen für Braunkohleunternehmen: Wofür und warum?

Publikationsart Policy Brief
Abstract

Am 29.01.2020 hat die Bundesregierung das „Kohleausstiegsgesetz“ beschlossen. Innerhalb dieses Gesetzes wurde auch eine Entschädigung für die Betreiber der Braunkohlekraftwerke in Höhe von 4,35 Mrd. Euro angekündigt. Die Angemessenheit dieser Zahlung ist aus verschiedenen Gründen anzuzweifeln. Zudem ist sicherzustellen, dass die ausgezahlten Beträge vollständig für die Finanzierung der Braunkohlefolgekosten gesichert werden. Im Folgenden werden einige Hintergrundinformationen zusammengefasst und gezeigt, dass es vor allem an Transparenz mangelt.

Autor*innen
Themen
Publikationsdatum 2020
Datei 2020-02-FOES-Braunkohle-Entschaedigung-Einschaetzung_06.02.pdf

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