Ökologische Finanzreform

Mit einer Ökologischen Finanzreform nutzen wir die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern auf eine zukunftsfähige und gerechte Wirtschaft und Gesellschaft — indem wir Subventionen abbauen, die Umwelt und Gesellschaft Schaden zufügen, indem wir unser Steuersystem auf eine breitere Basis stellen sowie Ressourcenverbrauch und Klimabelastung teurer werden lassen. Das zusätzliche Aufkommen sollte nachhaltig für Zukunftsinvestitionen und soziale Gerechtigkeit verwendet werden.


ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler

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Titel

Sehr großzügige Ausnahmen für Unternehmen - Strompreisanrechnung und Gegenleistung entscheidend für Klimaschutzeffekt

Publikationsart Stellungnahme
Abstract

Das FÖS nimmt Stellung zum Verordnungsentwurf des BMU über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel. Aus Sicht des FÖS sollten Ausnahmen für Unternehmen vom CO2-Preis nur sehr sparsam und gezielt eingesetzt werden. Der Vorschlag enthält eine großzügige Liste von Sektoren, die sogar noch ausgeweitet werden soll. Klimaschutzanreize bleiben nur dann erhalten, wenn die Entlastung beim Strompreis angerechnet wird und Unternehmen im Gegenzug wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen umsetzen müssen.

Autor*innen
Tags CO2-Preis, Carbon Leakage
Themen
Publikationsdatum 2021
Datei 2021-02_FOES_Stellungnahme_BECV.pdf

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