Pirmasens – Finanzen auf sichere Beine stellen

Die Fallstudie untersucht am Beispiel von Pirmasens, wie sich die strukturelle Unterfinanzierung von Kommunen konkret auswirkt. Jahrzehntelanger Bevölkerungsrückgang, hohe Arbeitslosigkeit und geringe Steuereinnahmen treffen auf stetig wachsende Pflichtaufgaben und einen hohen Investitionsbedarf. Besonders bei Schulen und Kitas, Straßen und öffentlichem Nahverkehr sowie bei klimafreundlicher Mobilität und Klimaanpassung fehlen der Stadt finanzielle Spielräume.

Diese Studie im Auftrag von Greenpeace zeigt, wie eine Vermögensteuer für Hochvermögende zusätzliche finanzielle Spielräume für Pirmasens schaffen könnte. Nach dem von Greenpeace vorgeschlagenen Modell könnte die Stadt rechnerisch jährlich rund 14,7 Millionen Euro zusätzlich erhalten – fast drei Viertel des für 2026 prognostizierten Haushaltsdefizits. Damit könnten dringend benötigte Schul- und Kitasanierungen schneller umgesetzt, nachhaltige Mobilitätsangebote ausgebaut sowie Investitionen in Hitze- und Extremwetterschutz finanziert werden.