Marktwirtschaftliche Anreize stärken und öffentliche Finanzen klimagerecht ausrichten

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) eine Stellungnahme eingebracht. Darin betont das FÖS die Bedeutung marktwirtschaftlicher Instrumente für wirksamen und sozial gerechten Klimaschutz. Zentrale Forderungen sind die verursachergerechte Bepreisung von Klimakosten, der Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen sowie eine klimagerechte Ausrichtung der öffentlichen Finanzen. Durch die Reform von Subventionen und Umweltabgaben können Fehlanreize korrigiert, Haushaltsmittel effizient eingesetzt und zusätzlicher finanzieller Spielraum für die sozial ausgewogene Transformation geschaffen werden.