Aktuelles

Deutsche Industriestrompreise niedriger als bisher angenommen
Berlin, 08. Juli 2014
Das FÖS hat in einer Kurzstudie ermittelt, wie hoch und wettbewerbsfähig die deutschen Industriestrompreise sind. Diese fallen geringer aus als bisher angenommen. Die Kurzstudie zeigt, dass verfügbare durchschnittliche Industriestrompreise von Eurostat allenfalls als grobe Orientierung dienen können. Für aussagekräftige internationale Vergleiche und Schlussfolgerungen zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland sind sie jedoch ungeeignet. Die Analyse sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Dobrindts Maut löst keine Probleme
Berlin, 07. Juli 2014
Die vorgestellten Pläne zur Pkw-Maut von Verkehrsminister Dobrindt lösen keine nennenswerten Probleme. Erforderlich wäre eine ehrliche Debatte über den wahren Preis der Mobilität. Um die deutsche Verkehrsinfrastruktur ausreichend zu finanzieren, stehen erprobte Lösungen bereit. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau: "Nicht mit dieser Maut"
Berlin, 04. Juli 2014
FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig äußert sich in einem Gastbeitrag zu den Plänen einer Pkw-Maut. Was Verkehrsminister Dobrindt plane, sei nicht überzeugend. Dabei stünden erprobte Lösungen für Verkehrsprobleme bereit. Den Gastbeitrag können Sie online nachlesen.

Special Edition der Green-Budget-News erschienen
Brüssel, 01. Juli 2014
Eine neue Ausgabe der Green-Budget-News ist erschienen. Im Mittelpunkt der Special Edition steht die Wahl des Kommissionspräsidenten und die Wahl zum EU-Parlament.

Keine Belohnungen für ineffizientes Wirtschaften verteilen
Berlin, 25. Juni 2014
Der Bundestag soll am Freitag die Ökostrom-Reform verabschieden. 60 Unternehmer_innen fordern die Bundesregierung auf, Ausnahmen bei der EEG-Umlage einzuschränken. Es sei nicht die Aufgabe kleiner und mittelständischer Unternehmen, üppige Vergünstigungen der stromintensiven Industrie zu bezahlen. Eine Pressemitteilung, die Erklärung sowie eine Liste der bislang unterzeichnenden Unternehmen sind online verfügbar.

Internationales Symposium und Festveranstaltung zum 75. Geburtstag von Ernst Ulrich von Weizsäcker
Berlin, 25. Juni 2014
FÖS-Beirat und -Gründungsmitglied Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker wird am 25. Juni 75 Jahre alt. Die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) und das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie nehmen diesen Tag zum Anlass, gemeinsam mit weiteren Unterstützern wie dem FÖS von Weizsäcker mit einem Symposium und einem Festempfang zu ehren. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

„Wir können ohne Energiepreis-Subventionen“
Berlin, 12. Juni 2014
Die Energiewende ist ein wichtiges gesamtgesellschaftliches Projekt, deren Finanzierung allerdings bisher sehr ungerecht verteilt ist. Das FÖS hat eine Initiative gestartet und ruft gemeinsam mit UnternehmensGrün e.V. und dem Netzwerk klima-engagierter Unternehmen "Wirtschaft pro Klima" Unternehmer_innen auf, eine Erklärung für eine deutliche Reduzierung der Industrievergünstigungen zu unterzeichnen. Die Erklärung ist online verfügbar.

Neueste Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 12. Juni 2014
Die 61. Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - mit vielen informativen und spannenden Nachrichten zur ökologisch-sozialen Marktwirtschaft.

Für eine erfolgreiche Weiterentwicklung des EEG
Berlin, 11. Juni 2014
Das FÖS schätzt das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als ein hervorragend geeignetes ökonomisches Instrument ein, um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzutreiben. In einem Positionspapier zur EEG-Novelle werden Maßnahmen für eine ökologisch-soziale und marktwirtschaftliche Energiewende identifiziert. Das Positionspapier ist online verfügbar.

Vorschlag zum Eigenstromprivileg ändert nichts an übermäßigen Industrieausnahmen
Berlin, 06. Juni 2014
Wirtschaftsminister Gabriel plant, die Eigenstromversorgung von Industrieunternehmen stärker bei der EEG-Umlage zu beteiligen. Dies ändert jedoch nichts an den Industrieausnahmen in Höhe von fünf Milliarden Euro, welche die übrigen Verbraucher weiterhin finanzieren müssen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Energieeffizienz-Richtlinie: Verbändebündnis fordert wirkungsvolle Effizienzpolitik
Berlin, 04. Juni 2014
Ein Bündnis aus Industrievereinigungen, Umwelt- und Sozialverbänden und Gewerkschaften hat an die Bundesregierung appelliert, die Verbesserung der Energieeffizienz nicht länger zu vernachlässigen. Die Verbände kritisieren, dass die Bundesregierung im Vorfeld der morgen ablaufenden Frist zur Umsetzung der EU-Energieeffizienz-Richtlinie nur unzureichende Maßnahmen zur Energie-einsparung auf den Weg gebracht habe. Eine gemeinsame Pressemitteilung ist online verfügbar.

EEG-Novelle: Branchenliste schafft keine Reduzierung der Industrieausnahmen
Berlin, 24. Mai 2014
Die Bundesregierung verfehlt ihr ursprüngliches Ziel, künftig nur noch Branchen von der EEG-Umlage zu befreien, die im internationalen Wettbewerb stehen. Das FÖS zeigt in einer Kurzanalyse, dass nach dem vorliegenden Gesetzentwurf weiterhin fast 90 Prozent der Branchen Ausnahmen beantragen können. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Wahlversprechen einhalten: gerechte Kostenverteilung statt übermäßige Industriesubventionen
Berlin, 22. Mai 2014
Ein Bündnis aus Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden fordert in einem gemeinsamen Positionspapier die Bundesregierung und den Bundestag zu Nachbesserungen bei der EEG-Novelle auf. Industrieausnahmen sollten - wie im Wahlkampf angekündigt - auf das notwendige Maß reduziert und somit eine gerechtere Verteilung der EEG-Umlage erreicht werden. Das gemeinsame Positionspapier, ein Factsheet sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Deutsche wollen Luftverkehrsteuer
Berlin, 18. Mai 2014
Am kommenden Dienstag befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die Luftverkehrsteuer verfassungskonform ist. Unabhängig vom Urteil betont das FÖS die ökologische und ökonomische Wichtigkeit der Steuer und weist auf die breite gesellschaftliche Akzeptanz hin. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

OECD fordert Bundesregierung zum Abbau umweltschädlicher Subventionen auf
Berlin, 13. Mai 2014
Am Dienstag wurde der OECD-Länderbericht für Deutschland vorgestellt. Darin empfiehlt die Organisation unter anderem, "Steuervergünstigungen für umwelt-schädliche Aktivitäten" abzuschaffen und Umweltsteuern "besser an den negativen Externalitäten" auszurichten. Die Zusammenfassung des Wirtschaftsberichts ist online verfügbar.

Rückstellungen der Atomkonzerne sichern und überprüfen
Berlin, 13. Mai 2014
Laut Medienberichten wollen die großen Energiekonzerne die Abwicklung der Atommeiler auf den Staat übertragen. Das FÖS und der Deutsche Naturschutzring (DNR) fordern die Bundesregierung auf sicherzustellen, dass die Kosten der Atomenergie von den Betreibern finanziert und nicht auf Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abgewälzt werden. Eine gemeinsame Pressemitteilung ist online verfügbar.

Förderung der Braunkohle stellt finanzielles Risiko für die Gesellschaft dar
Berlin, 09. Mai 2014
Das FÖS hat im Auftrag von Greenpeace untersucht, ob die Folgekosten des Braunkohletagebaus in Deutschland durch die verantwortlichen Unternehmen abgedeckt werden. Da in vielen Bereichen keine verursachergerechte Finanzierung erfolgt, besteht ein großes Risiko, dass die Folgekosten von der Gesellschaft getragen werden müssen. Die Studie ist online verfügbar.

Kostengerechtigkeit bei der Energiewende? Chance vertan
Berlin, 07. Mai 2014
Am Donnerstag findet im Bundestag die erste Lesung zur EEG-Novelle statt. Der vorgelegte Entwurf der Bundesregierung offenbart, dass die Kostenverteilung ungerecht bleiben wird. Zudem fehlen nach wie vor die nötigen Effizienzanreize für eine erfolgreiche Energiewende. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Steuersenkungen nachhaltig gegenfinanzieren
Berlin, 07. Mai 2014
Nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums werden die Steuereinnahmen auf einen Rekordwert ansteigen. Pläne, durch die Mehreinnahmen die Kalte Progression abzubauen, müssen jedoch gegenfinanziert werden. Umweltsteuern bieten die Chance, die Maßnahme nicht nur sozial, sondern auch ökologisch positiv auszugestalten. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Neueste Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 11. April 2014
Die inzwischen 60. Ausgabe der FÖS-News wurde veröffentlicht - mit vielen informativen und spannenden Nachrichten und Diskussionsbeiträge zur ökologisch-sozialen Finanzreform.

Stellenausschreibungen: FÖS, GBE und klima-allianz
Berlin, 08. April 2014
Für unsere Geschäftsstelle in Berlin suchen wir zu Anfang Juni 2014 eine Assistenz der Geschäftsführung, für unser Green-Budget-Europe-Büro in Brüssel besetzen wir ab sofort die Stelle als Director und auch die klima-allianz deutschland sucht ab sofort eine Geschäftsführung für die Geschäftsstelle in Berlin.

"European Semester Alliance" - neues Bündnis für ein soziales und nachhaltiges Europa
Brüssel, 07. April 2014
Mit der "EU Semester Alliance" wurde ein neues Bündnis für ein demokratisches, nachhaltiges und soziales Europäisches Semester geschlossen. Neben Green Budget Europe zählen weitere Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften zu den Partnern des Bündnisses. Weitere Informationen sind online verfügbar.

Stellungnahme: EEG-Kosten gerechter verteilen
Berlin, 02. April 2014
Bei der EEG-Novelle hat die Bundesregierung ihren Referentenentwurf nun um die umstrittenen Punkte Eigenstrom und Besondere Ausgleichsregelung erweitert. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung, um die Kosten der Energiewende gerechter und breiter zu verteilen, gehen aber nicht weit genug, um vor allem die Industrie in angemessener Weise in die Pflicht zu nehmen. Die konkreten Kritikpunkte und Änderungsvorschläge hat das FÖS in einer Stellungnahme an das BMWI geschickt.

15 Jahre Ökosteuer: Ein Erfolgsmodell wird an den Rand gedrängt
Berlin, 28. März 2014
Am 1. April 2014 jährt sich das Inkrafttreten der Ökologischen Steuerreform zum 15. Mal. Die Idee hatte Erfolg und konnte auch die Kritiker überzeugen, denn die Ökosteuer wurde nicht abgeschafft, sondern sogar ausgebaut. Der sinkende Anteil an Umweltsteuern offenbart jedoch politischen Handlungsbedarf. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

FÖS im Interview bei 3sat "nano" - Thema: "Versteckte Kosten"
Berlin, 21. März 2014
FÖS-Energieexpertin Swantje Küchler erklärt im 3sat-Magazin "nano", weshalb Ökostrom günstiger ist als konventioneller Strom. Der Fernsehbeitrag ist in der Mediathek verfügbar.

Luftverkehrsbranche jammert auf hohem Niveau
Berlin, 17. März 2014
Mehr als drei Viertel der Befragten finden es nicht richtig, dass Fluggesellschaften keine Mineralölsteuer zahlen müssen. 70 Prozent fordern daher von der Bundesregierung, sich stärker für den Subventionsabbau einzusetzen. Das ist das zentrale Ergebnis einer Umfrage von TNS Emnid, die im Auftrag von FÖS und VCD erhoben wurde. Eine Pressemitteilung sowie die Ergebnisse der Umfrage sind online verfügbar.

"Wie viele Erden braucht der Mensch? Diskussion über unseren Umgang mit natürlichen Ressourcen"
Berlin, 06. März 2014
Rein rechnerisch braucht die Menschheit bereits 2050 zwei Planeten Erde, um den heutigen Lebensstil beizubehalten. Denn wir verschwenden unsere natürlichen Ressourcen. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik und FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig haben dieses Problem diskutiert und nach Ideen für das Wirtschaften von morgen gesucht. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Ökosteuerreform von Inflation aufgezehrt
Berlin, 19. Februar 2014
Der Anteil der Umweltsteuern am deutschen Steueraufkommen war im Jahr 2013 niedriger als vor der Ökologischen Steuerreform 1999. Dies ist das zentrale Ergebnis einer Untersuchung des FÖS darüber, wie sich der deutsche Staat über Steuern und Abgaben finanziert. Das Hintergrundpapier sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.


Ökonomen widersprechen Gabriel bei Industrieausnahmen
Berlin, 12. Februar 2014
Die Anzahl der Unternehmen, die 2014 bei der EEG-Umlage begünstigt werden, ist um rund 20 Prozent angewachsen. Zusammen mit der Befreiung für Eigenstrom steigen die Industrieausnahmen allein bei der EEG-Umlage auf eine Rekordmarke von über 6,6 Mrd. Euro - Kosten, welche die übrigen Haushalte und nicht-privilegierten Unternehmen schultern müssen. Während Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel maximal eine Reduzierung um 1 Mrd. Euro für machbar hält, beziffern Experten von FÖS und DIW das Senkungspotential auf das Dreifache. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse, die komplette Studie und eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Energiewende im Stromsektor erfolgreich fortführen
Berlin, 27. Januar 2014
Ein Bündnis aus Umwelt- und Erneuerbare-Energien-Verbänden hat ein gemeinsames Positionspapier zur Novellierung des EEG veröffentlicht. Darin wird der beispiellose Erfolg des Ausbaus erneuerbarer Energien durch das EEG hervorgehoben und Vorschläge zu einer erfolgreichen EEG-Novelle gemacht. Das Positionspapier sowie 'Fakten und Hintergründe' sind online verfügbar.

Kosten begrenzen, aber nicht den Ausbau bremsen
Berlin, 21. Januar 2014
Mit einer grundlegenden Reform des EEG will der Bundeswirtschaftsminister „Ausmaß und Kostenanstieg" der Energiewende stoppen. Doch die Vorschläge bremsen den Ausbau der Erneuerbaren Energien und machen die Energiewende unnötig teuer. Dabei könnte die EEG-Umlage um mindestens ein Drittel gesenkt werden, ohne den Ausbau Erneuerbarer Energien drosseln zu müssen. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Neue Bundesregierung bremst erneuerbare Energien aus
Berlin, 03. Januar 2014
Im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat das FÖS untersucht, wie die Ziele des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD den Ausbau erneuerbarer Energien beeinflussen. Im vorgesehenen Ausbaukorridor wird der Zuwachs gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2012 um ein Drittel gekürzt. Für die EEG-Umlage ergeben sich daraus hingegen kaum Einsparungen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Tagung: "Energiewende - Erfolg auf halber Linie? Kosten, Koordinierung und Umbau des deutschen Energiemarktes"
Evangelische Akademie Loccum, 13.-15. Januar 2014

Die Energiewende ist mehr als eine Stromwende und sie begann weit vor Fukushima. Es geht um den Umbau des Energieversorgungssystems und um Änderungen der Energieverwendung als Maßnahmen für den Klimaschutz. Auf der Tagung wollen wir u.a. folgenden Fragen nachgehen: Sind die Kosten der Energiewende moderater zu gestalten? Wie können Sie gerechter verteilt werden? Wie muss das Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeitet werden, um die Energiewende umfassend zu fördern? Wie kann der Staat die Energiewende finanzieren und steuern? Weitere Informationen zur Tagung sind online verfügbar.

Luftverkehrsteuer erhalten und weiterentwickeln
Berlin, 20. November 2013
Die Luftverkehrsteuer führt nicht zur Abwanderung von Passagieren zu ausländischen Flughäfen oder zu Arbeitsplatzverlusten bei den Luftfahrt-Unternehmen, wie es der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) behauptet hat. Um eine ökologische Lenkungswirkung zu entfalten und Mehreinnahmen für die Finanzierung von Klimaschutz in Entwicklungsländern zu generieren, müsste die Luftverkehrsteuer weiter ausgebaut werden. Das sind die zentralen Ergebnisse einer Studie, die Prof. Dr. Friedrich Thießen von der Technischen Universität Chemnitz im Auftrag des FÖS und weitere Umwelt- und Entwicklungsverbänden erstellt hat. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse, die komplette Studie und eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Gemeinsamer Vorschlag für Reform von Industrieprivilegien: EEG-Umlage könnte um 1 Ct/kWh sinken
Berlin, 19. November 2013
Die Industrieausnahmen bei der EEG-Umlage können deutlich reduziert werden, ohne wettbewerbsintensive Branchen zu gefährden. Dadurch ließe sich die EEG-Umlage um rund 1 Ct/kWh senken. Zentrale Elemente des Vorschlags sind eine Begrenzung der Vergünstigung auf bestimmte Branchen bzw. Produkte, eine Anhebung der reduzierten Umlage auf 20%, eine Begrenzung der Entlastung nach Benchmarks und eine stärkere Beteiligung des Eigenstroms. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat das Konzept gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Arepo Consult und dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg erarbeitet. Die Studie ist als Langfassung sowie Kurzfassung verfügbar.

Steuerschätzung: Umweltverschmutzung immer billiger
Berlin, 07. November 2013
Der heute veröffentlichte Bericht des Arbeitskreises Steuerschätzung offenbart eine Schieflage im deutschen Steuersystem: Arbeit wird immer noch zu stark belastet, umweltschädliches Verhalten dagegen immer weniger. In den Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD jetzt die Chance, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

FÖS befürwortet mehr Gerechtigkeit bei den EEG-Kosten
Berlin, 06. November 2013
Nach Angaben des Handelsblatts sollen die EEG-Ausnahmen für die Industrie um rund eine Milliarde Euro gekürzt werden. Dies würde den Strompreis privater Haushalte nach Berechnungen des FÖS zwar nur um rund 0,3 Ct/kWh entlasten. Das FÖS wertet das Konzept des Umweltministeriums dennoch als wichtigen Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung der EEG-Kosten. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

FÖS-Vorstand mit Gastbeitrag zur EEG-Umlage in der Frankfurter Rundschau
Berlin, 17. Oktober 2013
Das FÖS-Vorstandsmitglied Uwe Nestle äußert sich in einem Gastbeitrag zur Kritik am „Prügelknaben EEG". Kein Gesetz habe die Energiewende erfolgreicher vorangebracht als das EEG. Dementsprechend plädiert er dafür, nicht das EEG zu opfern, sondern andere Gesetzmäßigkeiten zu verändern. Den Gastbeitrag können Sie online nachlesen.

Kommentar: "Ökosoziale Marktwirtschaft, was sonst?"
Berlin, 12. September 2013
Passend zum heutigen "Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" hat der FÖS-Vorsitzende Dr. Anselm Görres in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung das Fehlen eines starken Umweltstaates kommentiert. Im aktuellen Bundestagswahlkampf vermisst er ein Bekenntnis zu einer nachhaltigen und umweltschonenden Marktwirtschaft. Den Gastbeitrag können Sie online nachlesen.

Bundesregierung setzt mit dem Deutschen Rohstofftag falsche Akzente
Berlin, 09. September 2013
Im Vorfeld des ersten Deutschen Rohstofftages am 11. September in Berlin sprechen sich Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen für eine verantwortungsvollere Rohstoffpolitik der Bundesregierung aus. De facto ist das derzeitige Handeln alles andere als nachhaltig: „Der jetzige Rohstoffhunger droht zu einer Überschreitung der ökologischen Grenzen des Planeten zu führen", kommentiert Damian Ludewig, Geschäftsführer des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. Das Forderungspapier sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Industrieausnahmen bei Energie- und Strompreisen steigen seit Jahren an
Berlin, 07. September 2013
Im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat das FÖS die geltenden Ausnahmeregelungen für das Produzierende Gewerbe bei Energie- und Strompreisen untersucht. Der Umfang der Industrieausnahmen steigt seit 2005 kontinuierlich an und wird 2014 voraussichtlich mindestens 16,2 Mrd. Euro betragen. Der Großteil der anfallenden Kosten muss durch die übrigen Stromkunden finanziert werden. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Ausbau erneuerbarer Energien bringt Kostenersparnis gegenüber konventioneller Stromerzeugung
Berlin, 04. September 2013
Im Vergleich zu den volkswirtschaftlichen Kosten konventioneller Stromerzeugung schneiden erneuerbare Energien eindeutig besser ab. Bis zum Jahr 2030 werden sich die gesamtwirtschaftlichen Kostenvorteile der Energiewende auf insgesamt rund 54 Milliarden Euro belaufen - das geht aus der neuen Studie des FÖS hervor, die im Auftrag von Greenpeace Energy erstellt wurde. Die Studie "Was die Energiewende wirklich kostet" ist online verfügbar. Eine Pressemitteilung von Greenpeace Energy ist online verfügbar.

Nordländer wollen Steuervergünstigungen für Luftverkehrswirtschaft ausbauen
Berlin, 25. August 2013
Die Wirtschafts- und Verkehrsminister der norddeutschen Bundesländer wollen die Abschaffung der Luftverkehrsteuer beschließen. Das FÖS kritisiert dieses Vorhaben, denn die Abschaffung hat nicht nur negative Folgen für die Umwelt - auch für die Steuerzahler ist dieser Schritt eine teure Angelegenheit. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Spitzengespräch mit FDP-Generalsekretär Döring: Nach der Wahl mehr Anreize für Energieeffizienz schaffen
Berlin, 23. August 2013
Nach dem gestrigen Gespräch mit der SPD hat die klima-allianz heute Patrick Döring (FDP) zum letzten Spitzengespräch vor der Bundestagswahl getroffen. Die Runde sprach sich dafür aus, dass nach der Wahl mehr Anreize für Energie-effizienz geschaffen werden müssen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Soziale Energiewende konkret: SPD auf einem guten Weg, aber wichtige Fragen ungeklärt
Berlin, 22. August 2013
In dem aktuell von Peer Steinbrück und Matthias Machnig für die SPD vorgelegten 10-Maßnahmen-Paket zur zukünftigen Energiepolitik finden sich viele Positionen und Forderungen der klima-allianz deutschland. Das wurde heute in einem Gespräch im Willy-Brandt-Haus deutlich. Das klare Bekenntnis für eine ambitionierte „Bürger"-Energiewende wie auch die soziale Ausgewogenheit der dafür notwendigen Lastenverteilung begrüßt die klima-allianz deutschland ausdrücklich. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

V.l.n.r.: Prof. Dr. Klaus Töpfer, Matthias Machnig (SPD), Klaus Milke (Germanwatch), Damian Ludewig (FÖS), Dr. Franz-Georg Rips (Deutscher Mieterbund) - Bild: Klima-Allianz.

Hohe Zusatzkosten durch Atom- und Kohlestrom
Berlin, 19. August 2013

Im Auftrag von Greenpeace Energy eG hat das FÖS die Zusatzkosten von Strom aus konventionellen Energieträgern außerhalb des Strompreises untersucht und in einem Factsheet zusammengefasst. Demnach betrugen die „versteckten Kosten" der konventionellen Energieträger wie Atomkraft und Kohle, die im Strompreis bisher nicht abgebildet sind, im Jahr 2012 rund 40 Milliarden Euro. Die Analyse ist als Factsheet online verfügbar. Die zugrundeliegende, umfassende Studie aus dem Jahr 2012 ist online verfügbar.

Veranstaltungshinweis: "Energieeffizienz - unverzichtbarer Baustein der Energiewende. Welchen Beitrag können ökonomische Instrumente leisten?"
Berlin, 25. September 2013
Bei der Fachkonferenz im September wird die Frage diskutiert, welche Rolle insbesondere ökonomischen Politikinstrumenten bei der Ausgestaltung dieser Rahmensetzung zukommen sollte. Welche marktwirtschaftlichen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen sorgen in den unterschiedlichen Sektoren für einen optimalen Policy-Mix? Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Die FÖS-Geschäftsstelle zieht um - Wir bitten um Ihre Unterstützung!
Berlin, 07. August 2013
In den kommenden Tagen zieht unsere Berliner Geschäftsstelle in größere Räumlichkeiten um. Deshalb sind wir auf Spenden angewiesen, um einmalig die nötige Ausstattung anschaffen und die damit verbundenen Umzugskosten bewältigen zu können. Wenn Sie uns mit einer Spenden unterstützen möchten, können Sie dies entweder ganz bequem online oder klassisch per Überweisung tun. Einige konkrete Spendenvorschläge finden Sie in unserem Rundbrief.

Ankündigung der Green-Budget-Europe-Jahreskonferenz 2013
Winterthur, Schweiz, 24. - 25. Oktober 2013
Auf der diesjährigen Jahreskonferenz von Green Budget Europe werden die Teilnehmenden mit über 40 Expert_innen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, nationalen und internationalen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft auf schweizerischer und internationaler Ebene in interaktiven Panels die zukunftsweisenden Themen „ökologische Finanzreform" und „Emissionshandel" diskutieren und innovative Lösungsvorschläge erarbeiten. Die Konferenz wird gemeinsam von Green Budget Europe, ÖBU - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften und der ZHAW - School of Management and Law durchgeführt.

FÖS-Vorstand mit Gastbeitrag zur Energiewende in der Frankfurter Rundschau
Berlin, 19. Juli 2013
Im Artikel „Was kostet die Energiewende?" kritisiert FÖS-Vorstandsmitglied Uwe Nestle die Fehlinterpretation, dass die EEG-Umlage die Kosten für den Umstieg auf Erneuerbare Energien wiedergebe. Um die gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende zu stärken, plädiert er vielmehr für eine gerechtere Verteilung der Kosten.

Grünes Spitzenduo und Zivilgesellschaft im Gespräch: Radikale Kürzung des EEG schafft nicht Energiearmut ab
Berlin, 01. Juli 2013
In Berlin sind Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt (Spitzenkandidaten von Bündnis 90/ Die Grünen) mit Vertreter_innen der Klima Allianz zusammengekommen, um über die soziale Gestaltung der Energiewende zu beraten. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Dr. Joß Steinke (AWO), Damian Ludewig (FÖS), Prof. Dr. Klaus Töpfer (CDU), Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) bei dem Spitzengespräch der Klima Allianz (v.l.n.r.) - Bild: Klima Allianz

EEG-Umlage könnte sinken: FÖS-Vorschläge zum Abbau der Industrievergünstigungen
Berlin, 01. Juli 2013
Das FÖS untersuchte im Herbst 2012 im Auftrag von Greenpeace Reformoptionen zur Begrenzung der EEG-Umlage. Nun liegt eine Aktualisierung der Teilstudien zu Reformoptionen für die Umlageprognose 2014 vor. Diese zwei zentralen Teilstudien des Projektes befassten sich mit Einsparpotenzialen bei den Industriebegünstigungen und der Besteuerung der unterschiedlichen Energieträger in der Stromproduktion. So ließe sich die Umlage 2014 durch eine Reform der aktuell umfangreichen und teilweise aus FÖS Sicht ungerechtfertigten Industrieprivilegien erheblich senken. Hier finden Sie die Teilstudie zu Industriebegünstigungen und die Teilstudie zu Besteuerung. Eine Presseerklärung von Greenpeace zur Prognose der Umlage 2014 ist online verfügbar.

Ausnahmeregelungen bei den Stromnetzentgelten belasten private Haushalte
Berlin, 01. Juli 2013
Das finanzielle Volumen der Ausnahmen bei den Netzentgelten ist kontinuierlich angestiegen, auf zuletzt 805 Millionen Euro im Jahr 2013. Dies trifft überproportional private Haushalte und Kleingewerbetreibende. Sowohl in 2014 als auch in den Folgejahren ist weiter mit Erhöhungen zu rechnen. In einer Kurzanalyse des FÖS wird eine erste Abschätzung für die Höhe des Wälzungsbetrags im Jahr 2014 vorgenommen.

Kommentar: "Sonnenaufgang der Weltgerechtigkeit?"
München, 24. Juni 2013
Der FÖS-Vorsitzende Dr. Anselm Görres hat in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung den Siegeszug des Rechtsstaates beschrieben. Nicht nur beim Thema Steuerbetrug und -vermeidung werden die juristischen Grauzonen immer kleiner. Den Beitrag können Sie hier nachlesen.

Verkehrssubventionen abbauen statt Maut nur für Ausländer
Berlin, 13. Juni 2013
„Die CSU-Mautpläne ergeben keinen Sinn - weder wirtschaftlich noch ökologisch", kommentiert Damian Ludewig, Geschäftsführer des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), den Vorstoß Horst Seehofers in der letzten Bild am Sonntag. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Debatte nach Bericht der Wachstums-Enquete
Berlin, 05. Juni 2013
Morgen wird der Schlussbericht der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" im Deutschen Bundestag beraten. Die Ergebnisse bleiben nach Meinung des FÖS konkrete Antworten auf die Frage schuldig, wie wir in Zukunft wirtschaften, ohne unsere Lebensgrundlagen zu zerstören. In einem aktuellen Diskussionspapier zeigt das FÖS dafür konkrete Ansatzpunkte auf. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

FÖS-Studie: Fleisch zu billig
Berlin, 03. Juni 2013
In Deutschland wird zu viel Fleisch konsumiert. Das hat bedenkliche Folgen für Umwelt und Gesundheit. Der Preis von Fleischprodukten entspricht dabei in der Regel nicht den wahren Kosten, da die Produktion stark subventioniert wird und Umweltschäden externalisiert werden. Für Greenpeace hat das FÖS Möglichkeiten untersucht, welche Auswirkungen der Abbau von Subventionen und unterschiedliche Arten der Besteuerung auf den Preis von Fleischprodukten und damit auf den Konsum hätten. Die Studie, sowie eine Zusammenfassung, finden Sie online.

Tagung: Energiewende - Erfolg auf halber Linie?
Kosten, Koordinierung und Umbau des deutschen Energiemarktes
Berlin, 17. Mai 2013
Vom 19.- zum 21. Juni veranstaltet das FÖS zusammen mit der Evangelischen Akademie Loccum eine Tagung zur Energiewende. Auf der Tagung soll eine Bilanz des bisherigen Transformationsprozesses gezogen und diskutiert werden, wie die Kosten der Energiewende begrenzt und gerecht verteilt werden können, welche Infrastrukturentwicklungen nötig sind und welche Reformen am EEG nötig sind. Weitere Informationen finden Sie hier.

Luftverkehrsteuer macht sich bezahlt
Berlin, 07. Mai 2013
Heute endete die Zeichnungsfrist einer Petition gegen die Luftverkehrsteuer. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft nimmt dazu Stellung und betont die Bedeutung der Steuer. „Billiges Fliegen ist eine teure Angelegenheit" stellt Damian Ludewig fest, „für die Umwelt und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler". Der Geschäftsführer des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) verweist dabei auf die hohen gesellschaftlichen Kosten durch Klimabelastung und Lärm sowie auf die Tatsache, dass der Luftverkehr gleichzeitig milliardenschwere Subventionen in Form von Steuervergünstigungen und Finanzhilfen genießt. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Altmaiers "Billionen"-Rechnung nicht belastbar
Berlin, 11. März 2013
Die Energiewende wird deutlich günstiger als von Bundesumweltminister Altmaier kürzlich behauptet. Das zeigt eine Kurzanalyse des FÖS im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) und der Energiegenossenschaft Greenpeace Energy, die die fragwürdige „Billionen“-Schätzung von Bundesumweltminister Peter Altmaier zu den Kosten der Energiewende beleuchtet. Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Bundesfinanzhof verhindert Ausweitung des Dienstwagenprivilegs
Berlin, 07. März 2013
Nach dem gestern veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Dienstwagenbesteuerung sieht das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Das Gericht hatte die Klage eines Arbeitnehmers abgewiesen, der die gängige 1%-Regelung für seinen gebrauchten Dienstwagen als zu hoch ansah. Nach Auffassung des FÖS stellt die gegenwärtige Regelung eine übermäßige Vergünstigung dar. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Energiewende ist mehr als eine Preisdebatte - Gemeinschaftswerk sozial gestalten
Berlin, 06. März 2013
Auf Initiative der Klima-Allianz Deutschland und unter der Schirmherrschaft des früheren Umweltministers und UNEP-Exekutivdirektors Prof. Klaus Töpfer (CDU) fordert ein breites Bündnis aus Sozial- und Verbraucherschutzverbänden, Umweltorganisationen, Kirchen und Gewerkschaften die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien zu einem ernsthaften Dialog über die soziale Ausgestaltung des „Gemeinschaftswerks Energiewende“ auf. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

V. l. n. r.: Damian Ludewig (FÖS), Martin Herche (Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz), Prof. Klaus Töpfer (CDU), Martin Spielmann (Deutsche Umwelthilfe), Lukas Siebenkotten (Deutscher Mieterbund)

V. l. n. r.: D. Ludewig (FÖS), M. Herche (EKBO), Prof. K. Töpfer (CDU), M. Spielmann (DUH), L. Siebenkotten (DMB) - Bild: D.Setton/klima-allianz

FÖS fordert technologieneutrale Dienstwagenbesteuerung
Berlin, 27. Februar 2013
Am Donnerstag, den 28. Februar 2013 entscheidet der Deutsche Bundestag über die steuerliche Behandlung von Elektrodienstwagen. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft begrüßt zwar eine steuerliche Differenzierung nach ökologischen Kriterien, es empfiehlt aber eine technologieneutrale Reform, die gleichzeitig die bestehende Subventionierung von Dienstwagen generell abbaut. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

FÖS ehrt Hans Eichel mit dem Adam-Smith-Preis 2013
Berlin, 26. Februar 2013
Der Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik 2013 geht an den ehemaligen Bundesfinanzminister Hans Eichel. Die öffentliche Verleihung des Adam-Smith-Preises mit Reden von Hans Eichel, Josef Göppel, MdB (CSU und Preisträger 2010) und Dr. Anselm Görres (Vorsitzender des FÖS) findet im Rahmen der FÖS-Jahreskonferenz am Freitag, den 15. März 2013, in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin statt. Eine Pressemitteilung finden Sie hier.

EU-Parlament nutzt letzte Chance für nachhaltige Fischerei
Berlin, 06. Februar 2013
Das Europäische Parlament (EP) hat heute beschlossen, im Zuge der Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) die Fangquoten ab 2015 nur noch an wissenschaftlichen Empfehlungen auszurichten. Das FÖS begrüßt diese Entscheidung als ökologisch wie ökonomisch sinnvolle Maßnahme, da die Fischbestände mittlerweile massiv eingebrochen sind, so dass ihre Regeneration gefährdet ist. Nun müssen auch die Fischereisubventionen abgebaut werden. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Umweltsteuern auf dem Stand von 1998
Berlin, 28. Januar 2013
Das FÖS hat untersucht, wie sich der deutsche Staat über Steuern und Abgaben finanziert. Umweltsteuern leisten nur einen geringen Beitrag zu den Staatsfinanzen. Ihr Anteil ist in den vergangenen Jahren sogar weiter auf 5,3 Prozent zurückgegangen und wird voraussichtlich bereits in diesem Jahr mit 5,1 Prozent sogar auf dem Niveau vor der Ökologischen Steuerreform liegen. Das Diskussionspapier ist online verfügbar.

FÖS zu Gast bei 3sat makro - Thema der Sendung: Strom
Berlin, 09. Januar 2013
Das 3sat-Magazin makro fragt am Freitagabend um 21 Uhr, ob die Bürger die Energiewende in Deutschland noch mittragen oder ob der Idee vom grünen Strom die Energie ausgeht. FÖS-Energieexpertin Swantje Küchler wird auch im Beitrag zu sehen sein. Mehr Informationen finden Sie hier.

Strompreise in Europa und Wettbewerbsfähigkeit der stromintensiven Industrie

Berlin, 07. Januar 2013
Das FÖS hat im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untersucht, wie sich die Strompreise an der Deutschen Strombörse im europäischen Vergleich entwickelt haben und welche Auswirkungen dies auf die Wettbewerbsfähigkeit der stromintensiven Industrie hat.

Subventionierte Überfischung: Geförderter Raubbau wird politisch fortgesetzt
Berlin, 20. Dezember 2012
Die EU-Fischereiminister_innen haben die Fischfangquoten für kommerzielle Fischarten im Atlantik und in der Nordsee für 2013 festgelegt. Dabei wurden wirtschaftliche Interessen über das Ziel einer nachhaltigen Nutzung der europäischen Fischbestände gestellt. Das FÖS kritisiert, dass die Empfehlungen der EU-Kommission vom EU-Fischereirat erneut ignoriert wurden. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Für eine Grundsteuer mit nachhaltiger Lenkungswirkung
Berlin, 13. Dezember 2012

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) unterstützt den Aufruf "Grundsteuer:Zeitgemäß!". Der Aufruf von Bürgermeistern und Verbänden richtet sich an die Finanzminister_innen der Länder und an die kommunalen Spitzenverbände. Die Unterzeichner fordern sie auf, im Vorfeld der bevorstehenden Reform der Grundsteuer zusätzlich auch Varianten zu untersuchen, bei denen nicht mehr Boden und Gebäude, sondern nur der Boden besteuert wird. 

Röslers Strombeihilfen gehen zu Lasten von Umwelt und Verbrauchern
Berlin, 05. Dezember 2012
Die Bundesregierung plant in ihrer morgigen Kabinettssitzung die Verabschiedung weiterer Strompreisbeihilfen für die deutsche Industrie. Der NABU und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) kritisieren mit Nachdruck die Bescherung für energieintensive Unternehmen. Aus Sicht von NABU und FÖS geht damit die Energiewende zu einseitig zu Lasten der Verbraucher und wird weder sozial noch naturverträglich ausgestaltet. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Klimaschutzorientierte Reform statt Senkung der Stromsteuer
Berlin, 03. Dezember 2012
Die Debatte über steigende Strompreise und die Gründe für ihren Anstieg wurde in den letzten Wochen sowohl von der Politik als auch von Interessenverbänden mit unterschiedlichen Analysen, Kritiken und Vorschlägen angetrieben. Hierzu diskutiert das FÖS die unterschiedlichen Vorschläge mit Bezug zur Stromsteuer und bewertet diese. Das Diskussionspapier finden sie hier.

Eine kritische Analyse zur Ausweisung der EEG-Umlage
Berlin, 14. November 2012
Der zweite Teil der Greenpeace-Studie zu Reformoptionen zur Begrenzung der EEG-Umlage liefert Argumente zur Bewertung der EEG-Umlage. Die Studie führt aus, warum die Berechnung der EEG-Umlage ungeeignet ist, um die tatsächlichen Kosten des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Stromsektor zu beschreiben. Neben der Studie ist ein dreiseitiger Argumentationsleitfaden zum Mehrnutzen des EEG verfügbar. Eine Pressemitteilung von Greenpeace finden Sie hier.

Bundestag beschließt Steuergeschenke für die Industrie
Berlin, 08. November 2012
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft kritisiert das Vorhaben des Bundestags, die Regelung zum Spitzenausgleich bei der Energie- und Stromsteuer bis 2022 zu verlängern. Durch einen kurzfristigen Änderungsantrag sollen die Ökosteuer-Privilegien in Höhe von jährlich 2,3 Mrd. Euro vier Jahre länger fortgeführt werden. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

klima-allianz-Workshop: Sozial gerechte Energiewende: Geht das überhaupt? Und wenn ja, wie?
Berlin, 26. November 2012
Die Achillesferse in der Diskussion um die Kosten der Energiewende ist die Frage der sozialen Gerechtigkeit. Mit dem Workshop der klima-allianz deutschland sollen die zentralen Fragestellungen einer sozial gerechten Energiewende vertieft und unterschiedliche Ansichten diskutiert sowie Knackpunkte identifiziert werden. Weitere Informationen sind online verfügbar.

FÖS-Stellungnahme zur geplanten Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
Berlin, 05. November 2012
Anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetztes kritisiert das FÖS die Pläne der CDU/CSU und FDP, die Steuersätze des 2011 in Kraft getretenen Gesetzes zu reduzieren. Aus ökologischer Sicht ist eine Absenkung der Steuersätze nicht sinnvoll und lässt sich auch nicht mit der bisherigen Berechnungslogik der Steuer begründen. Die Stellungnahme ist online verfügbar.

Ausbau der Windenergie an Land nicht bremsen - sie ist der Billigmacher beim Strompreis
Berlin, 01. November 2012

Strom aus Windenergie an Land ist heute mit Abstand die günstigste Art, um Strom aus Erneuerbaren Energien zu produzieren. Anlässlich des Energiegipfels fordert das FÖS die Bundesregierung und die Länder dazu auf, endlich die Kosten gerechter zu verteilen und die umfangreichen Ausnahmen für die Industrie einzuschränken anstatt den Ausbau der Windenergie an Land zu bremsen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

EU-Fischereiminister verschwenden Steuergelder für zerstörerische Fischereipolitik
Berlin, 25. Oktober 2012
Die Fischereiindustrie in der EU wird jährlich mit rund einer Milliarde Euro gefördert. Mit dem Geld der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen trägt die EU so zur Überfischung der Meere bei. Das FÖS kritisiert, dass beim Treffen der EU-Fischereiminister die Gelegenheit nicht genutzt wurde, um ein klares Zeichen für eine nachhaltige Subventionspolitik zu setzen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Steigende Belastung der Stromverbraucher durch Industrieprivilegien
Berlin, 17. Oktober 2012
Im Auftrag von Campact e.V. hat das FÖS eine Kurzstudie zum Umfang der Industriebegünstigungen bei der EEG-Umlage und den Mehrkosten für übrige Stromverbraucher veröffentlicht. Die Studie ist hier verfügbar.

EU-Bürger wollen Richtungsänderung bei Fischereisubventionen
Berlin, 16. Oktober 2012
Die große Mehrheit der EU-Bürger spricht sich für Veränderungen bei der Verwendung von Fischereisubventionen aus. Das zeigen die Ergebnisse einer heute vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) veröffentlichten Umfrage in sechs EU-Mitgliedstaaten. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar. Ebenfalls verfügbar sind die Originaldaten der Umfrage aus den einzelnen Ländern.

Pressemitteilung der Klima-Allianz zur Bekanntgabe der EEG-Umlagehöhe
Berlin, 15. Oktober 2012
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der EEG-Umlagehöhe für das kommende Jahr appelliert die klima-allianz deutschland an die Bundesregierung, die wahren Kosten von Atom - und Kohlestrom zu berücksichtigen und die unnötige Privilegierung energieintensiver Unternehmen, die nicht unter internationalem Wettbewerbsdruck stehen, zu beenden. Die Pressemitteilung der klima-allianz deutschland ist online verfügbar.

GBE Jahreskonferenz 2012
Paris, FRANKREICH, Sciences Po, 29. - 30. Oktober 2012
Die diesjährige Jahreskonferenz von Green Budget Europe wird in Kooperation mit IDDRI, dem Institut für nachhaltige Entwicklung und internationale Beziehungen, organisiert. Wir freuen uns auf eine lebhafte Dabatte mit hochrangigen Vertretern zum Thema "Ökologische Besteuerung als Schlüssel für nachhaltige Finanzreformen - der französische Kontext und europäische Perspektiven".

Ansatzpunkte zur Begrenzung der EEG-Umlage
Berlin, 10. Oktober 2012
Das FÖS untersucht im Auftrag von Greenpeace Reformoptionen zur Begrenzung der EEG-Umlage. Die ersten Teilstudien zu Industriebegünstigungen und der Besteuerung der unterschiedlichen Energieträger in der Stromproduktion sind bereits veröffentlicht. Die Pressemitteilung von Greenpeace ist online verfügbar.

Mehrkosten für private Haushalte durch Industrieprivilegien
Berlin, 01. Oktober 2012
Das FÖS hat im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untersucht, welche Mehrkosten für private Haushalte durch die Begünstigungen der stromintensiven Industrie bei Strompreisen entstehen. Die Entlastungen bei der EEG-Umlage, der KWK-Umlage und den Netzentgelten haben im Jahr 2012 ein finanzielles Volumen von rund 3,9 Mrd. Euro und steigen im Jahr 2013 Schätzungen zufolge auf 5,6 Mrd. Euro. Für einen Durchschnittshaushalt bedeutet das eine Mehrbelastung von voraussichtlich 36 Euro im Jahr 2012 und 57 Euro im Jahr 2013.

FÖS-Argumentationsleitfaden zur Debatte um Stromsteuersenkungen
Berlin, 21. September 2012
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) kritisiert mit einem Argumentationsleitfaden die Forderungen nach Steuersenkungen beim Strom, die in den vergangenen Tagen aus verschiedenen Richtungen geäußert wurden, als kontraproduktiv. Die Landesregierungen von Sachsen und Bayern haben im Bundesrat einen Antrag gestellt, die Stromsteuer zu senken. Die FDP fordert die EEG-Umlage von der Mehrwertsteuer zu befreien. Derartige Vorschläge sind finanzpolitisch unsinnig und verringern die Anreize für dringend nötige Energieeffizienzanstrengungen.

Bundesweiter Klima-Aktionstag 2012 vor dem Bundeskanzleramt eröffnet
Berlin, 21. September 2012
FÖS-Energieexpertin Swantje Küchler nahm heute an der Auftaktveranstaltung des bundesweiten Klima-Aktionstags 2012 teil. Der Startschuss zum Aktionstag, der unter dem Motto „Wir sind Energiewende" steht, wurde vor dem Kanzleramt in Berlin gegeben. Morgen finden bundesweit öffentlichkeitswirksame Aktionen statt. Die Pressemitteilung der klima-allianz deutschland zum Aktionstag können Sie hier herunterladen.


Bild: klima-allianz, Stephanie Leisten

Belastung und Entlastung der Industriestrompreise durch die Energiewende
Berlin, 10. September 2012
Heute wurde das Gutachten "Belastung und Entlastung der Industriestrompreise durch die Energiewende" veröffentlicht, in dem das FÖS im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untersucht, inwieweit die energieintensive Industrie von der Energiewende profitiert. Dabei wurde die Kostenbelastung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz den strompreissenkenden Wirkungen gegenübergestellt. Die Vergünstigungen und Befreiungen bei der EEG-Umlage führen dazu, dass stromintensive Branchen insgesamt sogar finanziell vom Ausbau der erneuerbaren Energien profitieren: Der finanzielle Vorteil beträgt allein im Jahr 2012 fast 600 Mio. Euro.

FÖS-Beirat Prof. Dr. Norbert Walter gestorben
Berlin, 02. September 2012

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) trauert um den am 31.08.2012 verstorbenen Norbert Walter. Der Ökonom war ein langjähriges Beiratsmitglied des FÖS. Schon früh hat er sich für ökologisch-ökonomisch sinnvolle Leitplanken mittels einer Ökologischen Steuer- und Finanzreform eingesetzt, auch wenn dies nicht unbedingt populär war. Es gelang ihm damit, diese Reform und den Grundansatz aus eher unerwarteter Perspektive zu unterstützen. Wir sind ihm sehr dankbar für seine Anregungen und Beiträge für das FÖS. Wir werden Norbert Walter ein ehrenvolles Andenken bewahren. Seinen Töchtern und seiner Familie gilt unser herzliches Beileid. Einen Nachruf finden Sie in der Financial Times Deutschland.

Was Strom wirklich kostet
Berlin, 27. August 2012
Das FÖS hat heute die Studie "Was Strom wirklich kostet" veröffentlicht, die im Auftrag von Greenpeace Energy und dem Bundesverband WindEnergie erstellt wurde. Darin werden die staatlichen Förderungen von konventionellen und erneuerbaren Energieträgern sowie die gesamtgesellschaftlichen Kosten der Stromerzeugung verglichen.
Die Studie ist als Kurzfassung, Langfassung und Factsheet erhältlich. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar. Ebenfalls verfügbar ist ein Hintergrundpapier zu den externen Kosten der Atomenergie.

Energie verteuern, aber richtig
Berlin, 15. August 2012
Ökosteuern helfen der Umwelt und können dabei sozial gerecht und bezahlbar bleiben. Wie das geht erklärt der FÖS-Vorsitzende Kai Schlegelmilch im ZEIT ONLINE-Artikel "Energie verteuern, aber richtig" und geht auch auf die kritischen Kommentare zum ZEIT-Interview "Mit Ökosteuern aus der Krise" ein.

Kabinettsentscheidung zum Spitzenausgleich: Weiterhin Steuergeschenke für die Industrie
Berlin, 01. August 2012
Heute hat die Bundesregierung den Entwurf zur Neuregelung des Spitzenausgleichs beschlossen. Lesen Sie dazu einen Kommentar des FÖS. FÖS und Deneff (Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz) haben außerdem einige Fakten und Hintergrundinformationen zusammengestellt, die Sie hier herunterladen können.

FÖS-Pressemitteilung zur Neuregelung des Spitzenausgleichs
Berlin, 17. Juli 2012
Das FÖS kritisiert die Pläne der Bundesregierung für eine Neuregelung des Spitzenausgleichs bei der Energie- und Stromsteuer. Ein ursprünglicher Entwurf des BMF hatte von den Unternehmen als Gegenleistung für die Steuervergünstigung noch den individuellen Nachweis konkreter Energieeinsparmaßnahmen verlangt. Durchgesetzt hat sich nun das BMWi: Statt konkreter Ziele soll laut Referentenentwurf der Bundesregierung nun eine "allgemeine Effizienzvereinbarung" zwischen Bundesregierung und Industrie geschlossen werden. Die FÖS-Pressemitteilung dazu finden sie hier. Die Stellungnahme zum Referentenentwurf können Sie hier herunterladen.

FÖS-Vorstand im "ZEIT ONLINE"-Interview
Berlin, 10. Juli 2012
Der stellvertretende FÖS-Vorsitzende Kai Schlegelmilch fordert im "ZEIT ONLINE"-Interview einen Wandel der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, um umweltschädliches Handeln zu verteuern und damit Preise künftig die ökologische Wahrheit sagen. Ein ökologischer Umbau des Steuersystems könnte laut Schlegelmilch sogar dazu beitragen, den Weg aus der Krise zu finden.

Studie: Auswirkungen der Luftverkehrsteuer
Berlin, 02. Juli 2012
Heute Vormittag stellte das FÖS zusammen mit dem BUND, Brot für die Welt, dem Evangelischen Entwicklungsdienst, Germanwatch und dem WWF ein Gutachten von Prof. Dr. Thießen (TU Chemnitz) vor. Die Studie zeigt, dass keine relevante Abwanderung aufgrund der Luftverkehrsteuer stattfindet und dass die wirtschaftlichen Auswirkungen der Steuer daher sehr gering sind. Die gesamte Studie können Sie hier herunterladen. Hier finden Sie die Zusammenfassung der Studie. Zur Pressemitteilung gelangen Sie hier. Zur Veranstaltungsdokumentation gelangen Sie hier. Zur Berichterstattung der Tagesschau gelangen Sie hier.

"Staaten einigen sich in Rio lediglich auf einen Appell"
Rio de Janeiro, 22. Juni 2012
Mit Blick auf den UN-Gipfel über nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro bekräftigt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft in einer Pressemitteilung seine Enttäuschung über die verpasste Gelegenheit, wichtige Weichenstellungen für einen ökologischen Umbau der Wirtschaft vorzunehmen.

Damian Ludewig im 3sat-Magazin "nano"
Berlin, 22. Juni 2012
FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig erklärt heute Abend um 18.30 Uhr im 3sat-Magazin "nano", wie die Welt ohne klimaschädliche Subventionen aussehen würde. Hier können Sie den Beitrag ansehen. Hier gelangen Sie zum Artikel.

FÖS im Politikmagazin "Kontrovers"
Berlin, 20. Juni 2012
In der BR-Sendung "Kontrovers - Das Politikmagazin" spricht FÖS-Mitarbeiterin Swantje Küchler über das Thema "Energie- und Strompreisvergünstigungen der Industrie" und erklärt, welche Industrien den Abbau von Energiesubventionen auch ohne Wettbewerbsnachteile überstehen werden. Hier können Sie die Sendung sehen.

Neue FÖS-Studie zu Energie- und Strompreisvergünstigungen für die Industrie
Berlin, 14. Juni 2012

Das FÖS hat gemeinsam mit dem Institut IZES im Auftrag von Greenpeace die Studie "Strom- und Energiekosten der Industrie - Pauschale Vergünstigungen auf dem Prüfstand" erstellt. Die Subventionen für die Industrie werden auf ihre Notwendigkeit für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit und Mitnahmeeffekte überprüft. Die Studie ist auch als Kurzfassung erhältlich. Zur Pressemitteilung von Greenpeace gelangen Sie hier, die Präsentation zur Veröffentlichung am 14.06. finden Sie hier.

Neue FÖS-Studie zu Gebäudesanierung
Berlin, 12. Juni 2012
Heute wurde die Studie "Neue Finanzierungsmodelle für einen klimaneutralen Gebäudebestand" veröffentlicht, die das FÖS im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung erstellt hat. Darin hat das FÖS verschiedene politische Instrumente zur Überwindung der Finanzierungsklemme bei der energetischen Gebäudesanierung untersucht. Zur Pressemitteilung gelangen Sie hier, die Präsentation zur Veröffentlichung am 12.06. ist hier verfügbar.

Green Budget Europe organisiert zwei Side Events während der Rio+20-Konferenz
Rio de Janeiro, 18. und 21. Juni 2012
Green Budget Europe veranstaltet zwei Side Events am Rande der UN Konferenz über Nachhaltige Entwicklung in Rio. Das erste Event - "Environmental Fiscal Reform (EFR) - The key to achieving a green economy" - findet am 18. Juni 2012 im Deutschen Pavillon statt. Das ausführliche Programm können Sie dem Flyer entnehmen. Ein Hintergrundpapier zu dieser Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden. Die zweite Veranstaltung - "Windows of Opportunity for Environmental Fiscal Reform" - findet am 21. Juni 2012 im Rahmen des offiziellen Programms im RioCentro statt. Das Programm können Sie dem Flyer der Veranstaltung entnehmen. Außerdem können Sie ein Forderungspapier zur Rolle der Ökologischen Finanzreform in Rio herunterladen.

klima-allianz präsentiert ökologisches Modell der Firmenwagenbesteuerung
Berlin, 31. Mai 2012
Zusammen mit der klima-allianz deutschland legt das FÖS in einer Pressemitteilung ein ökologisches Modell zur Firmenwagenbesteuerung vor. Danach sollen steuerliche Anreize für den Erwerb besonders sparsamer Modelle gesetzt werden. Zu diesem Urteil kommt auch die EU-Kommission in einer tiefgreifenden Analyse der Haushalts- und Wirtschaftspolitik Deutschlands sowie die OECD in ihrem heute erschienenen Umweltprüfbericht.

"Die Regierung muss klarere Vorgaben für die Energiewende geben"
Berlin, 25. Mai 2012

Anlässlich des Energiegipfels im Kanzleramt am Mittwoch betont FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig im domradio.de-Interview die Bedeutung von schnelleren Schritten beim Netzausbau und der Senkung von CO2-Emissionen. "Die Kanzlerin muss sich auf EU-Ebene stärker einbringen. So müssen die CO2-Emissionen um 30 Prozent gesenkt werden und nicht nur um 20 Prozent", unterstreicht Ludewig, der auch dem SprecherInnenrat der klima-allianz deutschland angehört. Den Artikel zum Interview finden Sie hier.

"Richtiges Instrument mit ersten Erfolgen"
Berlin, 21. Mai 2012
Mit Blick auf die intensive Lobbykampagne des Bundesverbandes der Deutschen Luftfahrtwirtschaft (BDL) bekräftigt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) in einer Pressemitteilung seine positive Bewertung der Luftverkehrsteuer: Die 2011 eingeführte Abgabe sei keine Gefahr für die deutsche Wirtschaft, sondern ein erster Schritt den milliardenschweren Subventionen für den Luftverkehr zu begegnen.

Neue Studie zu den Vorteilen von Energie- und CO2-Steuern herausgebracht
Berlin, 15. Mai 2012
In dem heute erschienenen CETRiE Bericht werden die klaren Vorteile von CO2- und Energiesteuern im Vergleich zu direkten sowie indirekten Steuern aufgezeigt. Der Bericht bietet einen soliden und fundiert recherchierten Beitrag zu der Debatte, wie das Ziel der Haushaltskonsolidierung in der derzeitigen schwierigen wirtschaftlichen Situation kosteneffizient erreicht werden kann. Die Studie entstand innerhalb einer Kooperation zwischen der European Climate Foundation und Green Budget Europe, in Zusammenarbeit mit Vivid Economics.

Ehemalige Finanzminister Europas haben sich in einem offenen Brief an die Finanzminister Europas gewendet, die sich am 14. und 15. Mai in Brüssel treffen. In dem Schreiben rufen sie die Finanzminister auf, die Ergebnisse der Studie in Betracht zu ziehen und intelligente Steuern zu implementieren, um eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung zu erreichen.
Hier können Sie das Executive Summary und den CETRiE Bericht auf Englisch herunterladen.
In Kürze werden ausgewählte Teile der Studie und das Executive Summary auf Deutsch erhältlich sein. Weitere Informationen finden Sie auf der CETRiE Seite.

3. Alternativer Energiegipfel der klima-allianz deutschland
„Energiewende - alles klar?"
Berlin, 15. Mai 2012
Ein knappes Jahr nach dem Energiewendegesetzpaket zieht die klima-allianz deutschland unter dem Titel "Energiewende - alles klar?" Zwischenbilanz: Wo geht die Energiewende voran, wo braucht es neue oder erneuerte Impulse?
Seien Sie herzlich eingeladen, genauer hinzuschauen und die Perspektiven zu diskutieren. Dazu bringt der 3. Alternative Energiegipfel Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen.
Das Programm finden Sie hier sowie weitere Informationen hier.

Diesel muss nicht teurer werden als Benzin
Berlin, 10. Mai 2012
Hier erläutert Kai Schlegelmilch, Gründungsmitglied des FÖS und Direktor Europäische und Internationale Politik "Green Budget Europe", Hintergründe der Revision der EU-Energiesteuerrichtlinie.

FÖS-Geschäftsführer widerspricht Koalitionspolitikern
Berlin, 04. Mai 2012
Das Bundesfinanzministerium will bei der Besteuerung von Dienstwagen künftig den Preis der Akkus von Elektroautos nicht mehr berücksichtigen. Durch diesen Steuervorteil soll der Absatz von E-Mobilen gefördert werden. Zur Kritik von Finanzpolitikern der CDU/CSU und der FDP an den Plänen des BMF äußert sich FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig in einer Pressemitteilung.

FÖS-Kurzstudie: Kosten für finnisches Atommüll-Endlager
Berlin, 03. Mai 2012
Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS in einer Studie berechnet, welche Kosten auf E.ON für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung des geplanten Atomkraftwerks in Finnland zukommen würden. Zur Pressemitteilung von Greenpeace.

Luftverkehrsteuer: Beibehalten und Weiterentwickeln!
Berlin, 02. Mai 2012
Im Rahmen des Evaluatationsprozesses der Luftverkehrsteuer spricht sich das FÖS in einer Stellungnahme zusammen mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, dem Evangelischen Entwicklungsdienst, Germanwatch und Greenpeace für die Beibehaltung der Luftverkehrsteuer als unbedingt notwendigen und richtigen ersten Schritt aus, fordert aber zugleich dringend Verbesserungen hinsichtlich der sozialen und klimapolitischen Wirkungen der Steuer.

FÖS-Vortrag "Was Strom wirklich kostet" auf der Hannover Messe
Hannover, 26. April 2012
Am 26. April hat FÖS-Vorstand Bettina Meyer die Ergebnisse der Studie "Was Strom wirklich kostet" auf der Delegiertenversammlung des Bundesverband Windenergie im Rahmen der Hannovermesse vorgestellt. Die Folien zum Vortrag sind hier erhältlich. Die Studie ist als Kurzfassung und als Langfassung verfügbar.

Ergebnis der Abstimmung über die EU-Energiesteuerrichtlinie
Berlin, 20. April 2012
Das FÖS begrüßt die grundsätzliche Annahme der Energiesteuerrichtlinie und damit insbesondere die Einführung eines CO2-Steuerelements gestern vom EU-Parlament. Der Vorschlag sah jedoch auch vor, europäische Mindeststeuersätze auf Energieträger festzulegen, was nicht beschlossen wurde, so dass Diesel weiterhin stark subventioniert werden kann. Hier versäumte das EU-Parlament, Innovationen und den Abbau umweltschädlicher Subventionen zu fördern. Zur Pressemitteilung.

Energiesteuerrichtlinie ist Chance für Subventionsabbau
Berlin, 18. April 2012

Die EU-Kommission erarbeitete Vorschläge zur Reform der Energiebesteuerung. Über diese wird morgen im Europäischen Parlament abgestimmt. Das FÖS spricht sich in einer Pressemitteilung für die Annahme des EU-Vorschlags aus.

"Dienstwagen-Besteuerung: Privileg auf Kosten der Steuerzahler"
Berlin, 15. April 2012
Die umweltschädlichen und sozial ungerechten Subventionen für Dienstwagen waren Thema eines fünfminütigen Beitrages im ARD Ratgeber Auto + Verkehr. Autor Thomas Korella informierte sich im Rahmen seiner Recherche unter anderem beim FÖS und interviewte Michael Thöne, Mitautor der FiFo/FÖS Studie "Steuerliche Behandlung von Firmenwagen in Deutschland".

Neue FÖS-Studie zu Atom-Rückstellungen
Berlin, 11. April 2012
Heute wurde die Studie "Rückstellungen für Stilllegung - Rückbau und Entsorgung im Atombereich" veröffentlicht, die das FÖS im Auftrag von Greenpeace erstellt hat. Darin werden die geltenden Regelungen zur Kostenübernahme der AKW-Betreiber untersucht und Reformen empfohlen.
Die Studie und die Presseerklärung von Greenpeace stehen zum Download bereit, ebenso die Begleitfolien zur Pressekonferenz vom FÖS (Zusammenfassung der Ergebnisse) und von Greenpeace (Forderungen).

FÖS Jahrestagung 2012
Freitag, 29. März 2012
Am 23. März 2012 fand im Rahmen der FÖS-Jahrestagung 2012 die Konferenz "Ressourceneffizienz durch ökonomische Instrumente - Welchen Rahmen braucht die Green Economy?" statt. (siehe Berichterstattung hierzu auf EurActiv.de) Highlights waren Keynotes von Prof. Michael Succow und Günther Verheugen sowie ein prominent besetztes Abschlusspanel u.a. mit Prof. Ernst Ulrich von Weizsäcker und Karl Falkenberg. Zwischendurch wurden in drei parallelen Workshops die Potentiale von Baustoffsteuern in Deutschland, dem Abbau umweltschädlicher Subventionen und Ressourcensteuern in rohstoffreichen Entwicklungs- und Schwellenländern für die Schonung natürlicher Ressourcen zur Diskussion gestellt. Im Anschluss an die Konferenz fand im feierlichen Rahmen die Verleihung des diesjährigen Adam-Smith-Preis an den amtierenden EU-Steuerkommissar Algirdas Šemeta statt.

Konferenz: "Ökologische Industriepolitik - Thüringer Branchen im Blickpunkt einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik"
Kaisersaal, Erfurt, 27. März 2012
Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) und die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstalten eine Konferenz, um die ökologische Industriepolitik für unterschiedliche Branchen zu diskutieren.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Neue GIZ-Publikation zu Ressourceneffizienz in der Entwicklungszusammenarbeit
Dienstag, 27. März 2012
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Studie "Resource Efficiency in Development Cooperation" veröffentlicht. Die Studie gibt einen Überblick über bestehende Ansätze und Instrumente zur Förderung der Ressourceneffizienz in der Entwicklungszusammenarbeit und macht Vorschläge, wie Ressourceneffizienz in der Zukunft bei der Gestaltung von Vorhaben und Projekten noch besser berücksichtigt werden kann. FÖS-Mitarbeiter Eike Meyer ist einer der Ko-Autoren dieser Studie und steuerte das Kapitel 2.1. "Politische Instrumente zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Ressourceneffizienz" bei.

Pressemitteilung zum deutschen Ressourceneffizienzprogramm
Donnerstag 08. März 2012
Der Bundestag berät heute einen Entschließungsantrag der Koalition zum deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess). Das FÖS begrüßt ProgRess als wichtigen ersten Schritt in Richtung einer umfassenden Ressourcenschonungsstrategie. Ressourcenschonung werde damit zu einem zentralen Anliegen deutscher Politik. Die beschlossenen Ziele und Maßnahmen bleiben allerdings deutlich hinter den Empfehlungen der Europäischen Kommission zurück. Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.

Pressemitteilung zur Diskussion über die Luftverkehrsteuer
Donnerstag 01. März 2012
Jedes Jahr subventionieren die deutschen Steuerzahler den Luftverkehr mit mehr als 11 Milliarden Euro. Trotzdem wird die Anfang 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer von der deutschen Luftverkehrswirtschaft immer wieder kritisiert. Dabei entspricht deren Gesamtvolumen nicht einmal zehn Prozent der gewährten Subventionen. Das FÖS sieht die Luftverkehrsteuer als erfolgreichen ersten Schritt für Klimaschutz und Subventionsabbau und schlägt zugleich ein Konzept vor, mit dem sie ökologisch und sozial sinnvoll weiter entwickelt werden kann. Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.

FÖS in "ZEIT ONLINE"
Mittwoch, 08. Februar 2012
Im Artikel Wohin mit dem Atomkraftwerk? weist Bettina Meyer, FÖS-Vorstand, auf die günstigen Rückstellungsmöglichkeiten für AKW-Betreiber, gegenüber anderen Stromanbietern, hin.

FÖS-Stellungnahme: "Beihilfen im Rahmen des Europäischen Emissionshandels"
Dienstag, 31. Januar 2012
In einer Stellungnahme zum Entwurf der Europäischen Kommission bezweifelt das FÖS die Angemessenheit von staatlichen Beihilfen im Rahmen des Emissionshandels und legt Änderungsvorschläge vor. In den Leitlinien sind u.a. Strompreiskompensationen für die Industrie sowie Investitionszuschüsse für neue Kraftwerke vorgesehen.

Video zur Diskussion: "Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Klimakrise"
Montag, 30. Januar 2012
Die Heinrich Böll Stiftung veranstaltete am 10.11.2011 eine Diskussion unter dem Titel "Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Klimakrise - Ist es Zeit für eine ökologische Finanzreform und Steuerpolitik?. Daran beteiligte sich FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig. Hier finden Sie ein Video zur Veranstaltung.

Pressemitteilung zur Bundestagsdebatte um das Dienstwagenprivileg
Freitag 27. Januar 2012
Heute debattiert der Deutsche Bundestag einen Antrag zur steuerlichen Behandlung von Dienstwagen. Der Kauf von Dienstwagen wird jährlich mit fast fünf Milliarden Euro vom deutschen Steuerzahler subventioniert. Das FÖS legte jetzt Eckpunkte für eine Reform der Dienstwagenbesteuerung vor. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

Pressemitteilung: EEG-Debatte verschleiert wahre Stromkosten
Montag, 23. Januar 2012
In der gegenwärtigen Diskussion um Quoten, Deckel und Solarstrom werden häufig nicht die wahren Kosten des Stroms betrachtet. Staatliche Förderung konventioneller Energien sowie externe Kosten, machen Strom aus erneuerbaren Energien heute schon billiger. Dazu finden Sie hier eine Pressemitteilung.

Pressemitteilung zu den Strompreisen und den geforderten Entlastungen der Industrie
Mittwoch, 11. Januar 2012
Seit einer guten Woche liegt der Strompreis an der Börse unter dem Niveau von vor Fukushima. Dennoch fordern die Spitzen der Regierungsfraktionen gemeinsam mit der Industrie, weitere Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie. Angesichts stabiler Strompreise ist eine weitere Entlastung der Industrie jedoch völlig unberechtigt. Hier können Sie die Pressemitteilung dazu abrufen.

Pressemitteilung zu den Plänen der polnischen Regierung in die Atomenergie einzusteigen
Mittwoch, 04. Januar 2012
Zu den Plänen der polnischen Regierung in die Atomenergie einzusteigen hat das FÖS im Rahmen des offiziellen Beteiligungsverfahrens eine Stellungnahme an die polnische Regierung eingereicht. Ein Einstieg in die Atomenergie wäre nicht nur ökologisch fahrlässig, sondern darüber hinaus auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten unvernünftig. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

Weihnachtsrundbrief des FÖS - What are you sinking about?
Dienstag, 20. Dezember 2011
Lesen Sie unseren Weihnachtsrundbrief in dem wir einen Blick zurück werfen auf die politischen Entwicklungen des ablaufenden Jahres in Deutschland und Europa, wie auch auf die Aktivitäten des FÖS.

Audiobeitrag zur Podiumsdiskussion "Abbau umweltschädlicher Subventionen"
Dienstag, 06. Dezember 2011
Die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte im Oktober eine Studie zum Abbau umweltschädlicher Subventionen an der sich Kai Schlegelmilch, stellvertretender Vorsitzender des FÖS, sowie Eike Meyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter des FÖS, beteiligten. Die Ergebnisse wurden im Rahmen einer Podiumsdiskussion vorgestellt, von der nun ein Audiobeitrag abrufbar ist.

"Der Mensch lernt nur durch Katastrophen"
Weihenstephan, 02. Dezember 2011
Im Rahmen der Hochschultage an der TU München äußerte sich der Vorstandsvorsitzende Dr. Anselm Görres zu Wegen aus der derzeitigen Krise. Dabei betonte Görres die Notwenigkeit der ökologischen Steuerreform und der stärkeren Regulierung des Finanzmarktes. Lesen Sie hier den Artikel, der in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde.

"Wir müssen unser Steuer- und Finanzsystem in den nächsten Jahren radikal ökologisieren"
Donnerstag, 01. Dezember 2011
In der neuen Ausgabe der "umwelt aktuell" wird FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig zum Abbau umweltschädlicher Subventionen interviewt.

Kommentar: Grüne Rettung für Griechenland
München, 17. November 2011
Der FÖS-Vorsitzende Dr. Anselm Görres und der ehemalige griechische Finanzminister und EU-Kommissar für Umweltschutz Yannis Paleokrassas, der auch als Beirat von Green Budget Europe tätig ist, kommentieren heute in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung die Schuldenkrise in den EU-Mitgliedstaaten. Den Beitrag können Sie hier nachlesen.
Eine englische Version ist hier verfügbar.

FÖS im "Der Standard"
Wien, 14. November 2011
Im Artikel Aufholbedarf bei Ökosteuern wird Kai Schlegelmilch, stellv. Vorsitzender des FÖS, zur Ökosteuer in Österreich und im internationalen Vergleich befragt.

FÖS-Fachgespräch: Besteuerung von Primärbaustoffen in Deutschland.
Ein sinnvoller Beitrag zur Ressourceneffizienz?
Tagungszentrum Katholische Akademie, Berlin, 05.12.2011
Im Rahmen des Fachgesprächs sollen Fragen nach Notwendigkeit, Wirkung und Umsetzbarkeit einer Baustoffsteuer im Dialog mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erörtert werden. Das Programm finden Sie hier.

Pressemitteilung zu der in Erwägung gezogenen Absenkung der Stromsteuer
Berlin, 04. November 2011
"Absenkung der Stromsteuer gefährdet Klimaziele und Energiewende"- Presseberichten zufolge schlägt der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder vor, beim Koalitionsgipfel am Sonntag eine Absenkung der Stromsteuer zu beschließen. Lesen Sie mehr in der Pressermittelung.

Studie "Wege zum Abbau umweltschädlicher Subventionen"
Berlin, 15. Oktober 2011
An der neuen Studie zum Abbau umweltschädlicher Subventionen der Friedrich-Ebert Stiftung arbeiteten Kai Schlegelmilch, stellvertretender Vorsitzender des FÖS, sowie Eike Meyer (FÖS) maßgeblich mit. Zur Studie gelangen Sie hier. 

Ökologische Steuerreform (Video)
Freitag, 16. September 2011
Der stellvertretende FÖS-Vorsitzende, Kai Schlegelmilch, erläutert in einem kurzen Interview am Rande der Green Budget Europe Jahreskonferenz 2011 die jüngsten Fortschritte in Bereich ökologischer Finanzreform in Deutschland und Asien.

Pressemitteilung der Klima-Allianz zum Klimaschutz im Verkehrsbereich
Berlin, 14. September 2011
"Bundesregierung fährt weiter mit Vollgas gegen die Wand" - Anlässlich der Internationalen Automobil-Ausstellung 2011 (IAA) fordert die Klima-Allianz die Bundesregierung auf, endlich auch im Verkehrsbereich dem Klimaschutz Vorfahrt zu gewähren - zum Beispiel über eine Reform der Dienstwagen-Besteuerung. Zur Pressemitteilung der Klima-Allianz

Kampagne der Klima-Allianz: Ungedämmte Wohnungen sind FreiHEIZberaubung
Berlin 5. September 2011
Mit den bisherigen Maßnahmen können die Energieeinspar- und Klimaschutzziele nicht erreicht werden. Aus diesem Grund fordern das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft und die Klima-Allianz die Politik zum Handeln auf. Mehr Informationen zur Kampagne finden Sie hier.

FÖS-Initiative: Wissenschaft warnt Schweizer Stromkonzerne
Berlin/Zürich, 22. August 2011
Auf Initiative des FÖS kritisieren 24 renommierte Schweizer Ökonomen und Wissenschaftler in einem offenen Brief die Kohlekraftwerks-Pläne der Stromkonzerne Repower (GR) und SN Energie (SG).
Den offenen Brief können Sie hier herunterladen, weitere Informationen erhalten Sie hier.

FÖS-Konferenz: "Brauchen wir eine andere Politik oder ein anderes Wirtschaftssystem?"
Hessische Landesvertretung, Berlin, 25. Oktober 2011
Das FÖS veranstaltet am 25.10.2011 in Berlin eine Konferenz “Wirtschaftskrise, Klimawandel und Staatsverschuldung: Brauchen wir eine andere Politik oder ein anderes Wirtschaftssystem?“ Diskussionsschwerpunkte der Veranstaltung sind unter anderem Anforderungen an ein zukunftsfähiges Wirtschaftssystem. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie hier.

FÖS-Diskussionspapier zur Zuordnung der Steuern und Abgaben
Berlin, 2. August 2011
Der deutsche Staat finanziert sich zu 60 % durch Steuern und Abgaben, die den Faktor Arbeit belasten, wohingegen Umweltsteuern gerade einmal 5,5 % der Staatsfinanzen ausmachen. Zudem weisen Umweltsteuern seit dem Auslaufen der Ökologischen Steuerreform 2003 eine rückläufige Tendenz auf. Zu diesen Ergebnissen kam das FÖS in dem heute veröffentlichte FÖS-Diskussionspapier "Zuordnung der Steuern und Abgaben auf den Faktor, Arbeit, Kapital, Umwelt".
Das FÖS-Diskussionspapier und eine Pressemitteilung im Zuge des vom Bundeskabinetts beschlossenem Subventionsberichts der Bundesregierung, sowie der 23. Subventionsbericht stehen Ihnen als Download bereit.

Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2011
DIW, Berlin, 12. September 2011
Das FÖS veranstaltet am 12. September gemeinsam mit der Stiftung für Ökologie und Demokratie eine Tagung zum "Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" u.a. mit Claudia Kemfert in der Hertie School of Governance im Quartier 110 in Berlin. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

FÖS-Stellungnahme zur geplanten Änderung des „Energie- und Klimafonds"
Berlin, 27. Juni 2011
In der Anhörung im Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags erklärt Damian Ludewig die Position des FÖS zur geplanten Änderung des „Energie- und Klimafonds": Das FÖS kritisiert die vorgesehene Förderung der stromintensiven Industrie und hält zusätzliche Finanzierung der Energiewende durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen für notwendig.
Zur FÖS-Stellungnahme gelangen Sie hier.
Zur Berichterstattung des deutschen Bundestags gelangen Sie hier.

Subventionen durch Dienstwagenprivileg
Donnerstag, 9. Juni 2011
ARD Kontraste erklärt in einem Beitrag die umweltschädlichen Fehlanreize des Dienstwagenprivilegs und verweist auf die gemeinsame Studie des FÖS mit dem FiFo Köln und Prof. Klinski, wonach die derzeitigen steuerlichen Regelungen für die private Nutzung von Dienstwagen 4,5 Mrd. Euro Einnahmeverluste für den Staat bedeuten.
Zum Beitrag gelangen Sie hier.

FÖS-Gutachten: "Energiewende finanzieren durch Abbau umweltschädlicher Subventionen"
Berlin, 19. Mai 2011
Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS ein Maßnahmenpaket zum kurzfristigen Abbau umweltschädlicher Subventionen erarbeitet. Jedes Jahr könnte so ein Finanzvolumen von 5,4 Mrd. Euro zur Finanzierung der Energiewende zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich schaffen die Maßnahmen finanzielle Anreize für mehr Klimaschutz.
Das FÖS-Gutachten und die Präsentation stehen zum Download bereit, zur Presseerklärung von Greenpeace gelangen Sie hier.

Neue FÖS-Studie: "Steuerliche Behandlung von Firmenwagen in Deutschland"
Berlin, 3. Mai 2011
Heute wurde die Studie "Steuerliche Behandlung von Firmenwagen in Deutschland" veröffentlicht, die das FÖS zusammen mit dem FiFo und dem Berliner Jura-Professor Stefan Klinski im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellt hat. Darin wird der deutsche Firmenwagenmarkt und dessen Besteuerung aus ökonomischer und rechtlicher Perspektive untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sich die bestehenden Subventionen im Bereich Dienst- und Firmenwagen um 3,3 Mrd. Euro bis 5,5 Mrd. Euro ökonomisch und sozial verträglich reduzieren ließen. Dadurch könnten die CO2 Emissionen im Zeitraum von 2012 bis 2020 um bis zu 5,7 Mio. Tonnen reduziert werden.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.

Neue FÖS-Studie: "Was Strom wirklich kostet"
Berlin, 17. April 2011
Heute wurde die Studie "Was Strom wirklich kostet" veröffentlicht, die das FÖS im Auftrag von Greenpeace Energy erstellt hat. Darin werden die direkten und indirekten staatlichen Förderungen von erneuerbaren Energien, Atomenergie, Stein- und Braunkohle im Zeitraum 1970-2010 verglichen. Aufbauend auf den Ergebnissen werden beispielhaft für das Jahr 2010 die gesamtgesellschaftlichen Kosten der einzelnen Energieträger ermittelt.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.
Zur Pressemitteilung von Greenpeace Energy gelangen Sie hier.

Finanzierbarkeit der Energiewende
Freitag, 15.04.2011
FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig erklärt am Rande der Klima-Allianz-Aktion am 15. April vor dem Bundestag, wie die Energiewende finanziert werden kann.

Green Budget Europe Jahreskonferenz
"Taxation, Innovation and Communication: Enhancing the prospects for green fiscal reform"
Kopenhagen, DÄNEMARK, 15.-16. September 2011
Die diesjährige GBE Jahreskonferenz beschäftigt sich vorrangig mit der Innovationswirkung einer ökologischen Steuerreform sowie deren Kommunikation gegenüber Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit. Ausführliche Informationen finden Sie hier.

Steuerbegünstigungen von Firmenwagen -
Wie umweltschädlich sind sie für die EU?
Brüssel, BELGIEN, 28. Februar 2011
Der Workshop wird gemeinsam mit der Europäischen Kommission, DG TAXUD, organisiert und thematisiert Steuerbegünstigungen von Firmenwagen in der Europäischen Union. Grundlage ist eine von DG TAXUD in Auftrag gegebene und von Copenhagen Economics durchgeführte Studie. Das Ergbenis der Untersuchungen zeigt, dass steuerliche Begünstigungen bei Firmenwagen 0.8% des BIPs der EU umfasst.
Dieser Workshop vergleicht die jüngste Studie mit anderen Forschungsergebnissen und sucht nach Wegen zur Reformierung der Firmenwagenbesteuerung, besonders nach öko-fiskalen Lösungswegen.
Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

FÖS-Jahrestagung
Freitag, 21. Januar 2011
Der Termin für die diesjährige Jahrestagung steht fest: Wir werden uns am 6. und 7. Mai in Berlin treffen. Die Jahrestagung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e. V. (FÖS) gliedert sich in zwei Teile: Am Freitag, den 6. Mai 2011 werden wir eine Konferenz zum Thema Ressourcenbesteuerung abhalten, am Samstag, den 7. Mai 2011 findet daran anschließend die Mitgliederversammlung des FÖS statt. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite.

Internationales Symposium zum Thema "Growth and green tax shifting in an era of fiscal consolidation"
Brüssel, BELGIEN, 15.-16. Dezember 2010
Im Rahmen der belgischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert Bernard Clerfayt, belgischer Staatssekretär für Finanzen, mit Unterstützung von Green Budget Europe (GBE) ein high-level Symposium zur Ökologischen Finanzreform und Haushaltskonsolidierung. Diese Veranstaltung findet in Kooperation mit dem belgischen Finanzministerium statt.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (Video)
Dienstag, 30. November 2010
FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig erklärt am Rande der Toblacher Gespräche 2010, in einem ein-minütigen Beitrag, Sinn und Funktionsweise der Ökologisch-sozialen Marktwirtschaft.



Ökologische Steuerreform (Video)
Dienstag, 30. November 2010
Die Heinrich-Böll-Stiftung fasst in einem animierten Clip wesentliche Elemente der Ökologischen Steuerreform zusammen. Im Frühjahr hatte das FÖS im Auftrag der Böll-Stiftung zu diesem Thema die Studie "Nachhaltig aus der Krise" erstellt.




EULAK Konferenz 2010
10.-11. November 2010
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat in Kooperation mit der Europäischen Union und dem FÖS die zweitägige Konferenz EULAK veranstaltet. Das von Inwent organisierte Forum Europäische Union - Lateinamerika und die Karibik widmete sich in diesem Jahr dem Thema "Fiskalpolitik und ökologisch nachhaltige Wirtschaft im Zeichen des Klimawandels". Mehr...

WDR-Beitrag "Das Märchen vom billigen Atomstrom"
Dienstag, 09. November 2010
Am Dienstag strahlte der WDR einen Beitrag über die Ergebnisse der Studie "Staatliche Förderung der Atomenergie im Zeitraum 1950-2010" aus (Wdh. 13.11.2010, 12 Uhr). Einen Ausschnitt kann man sich hier ansehen.

Die FÖS-Studie "Nachhaltig aus der Krise" ist in englischer Fassung erschienen
Mittwoch, 27. Oktober 2010
Mit der Veröffentlichung von "Greening the Budget: Pricing Carbon and Cutting Energy Subsidies to reduce the financial deficit in Germany" steht unsere Studie "Nachhaltig aus der Krise" im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung nun auch in englischer Sprache zur Verfügung.

FÖS schlägt Anhebung der Steuern auf Heizstoffe vor
Montag, 25. Oktober 2010
Deutschland liegt bisher bei der Besteuerung von Heizstoffen im unteren Drittel im Vergleich zu anderen europäischen Staaten. Eine Anhebung von nur zwei Cent pro Liter leichtes Heizöl würde Mehreinnahmen von 1,3 Mrd. Euro erbringen. Damit wäre eine deutliche Aufstockung der Fördermittel zur Gebäudesanierung und der Verzicht auf die Streichung des Heizkostenzuschusses finanzierbar. Zum Konzept

FÖS-PM: FÖS kritisiert Fortführung überlebter Energiesteuersubventionen
Montag, 25. Oktober 2010
„Schon bisher wollte die Regierung nur ungefähr ein Fünftel der bestehenden Energiesteuersubventionen abbauen. Mit der neuerlichen Verwässerung dieser Pläne werden die Ausnahmen nur noch um zehn Prozent reduziert," erläutert Dr. Anselm Görres, Vorsitzender des FÖS. Zur PM

Neue Ausgabe des FÖS-Spezials zur Konferenz "Nachhaltige Ressourcenpolitik" erschienen
Freitag, 22. Oktober 2010
Die neue Ausgabe des FÖS-Spezials ist heute erschienen. Darin u.a. enthalten: die Nachbereitung der FÖS/BMZ-Konferenz "Nachhaltige Ressourcenpolitik" sowie einen Kommentar des FÖS-Vorsitzenden Dr. Anselm Görres zur Flugverkhersabgabe. Die komplette Ausgabe finden Sie hier.

FÖS-Hintergrundpapier: "Billiger Strom aus Atom und Kohle? Staatliche Förderungen 1970-2008"
Berlin, 15. Oktober 2010
Basierend auf den FÖS-Studien zu staatlichen Förderungen von Atom und Kohle hat das FÖS im Auftrag von Greenpeace Energy ein Hintergrundpapier zu den Förderwerten in Ct/kWh erstellt. Damit liegt ein erster Ansatz für einen Vergleich von Förderungen unterschiedlicher Energieträger vor.
Download: FÖS-Hintergrundpapier und Zusammenfassung von Greenpeace Energy
Zur Presseerklärung von Greenpeace Energy gelangen Sie hier.

Neue FÖS-Studie: "Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950 - 2010"
Berlin, 13. Oktober 2010
Heute wird die Neuauflage der viel zitierten FÖS-Studie im Auftrag von Greenpeace zu staatlichen Förderungen im Bereich der Atomenergie veröffentlicht. Die Neuauflage beinhaltet überarbeitete und aktualisierte Daten zu den öffentlichen Ausgaben für die Atomwirtschaft. Dabei kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Atomenergie seit 1950 von staatlichen Förderungen in Höhe von über 200 Mrd. Euro profitiert hat.
Download: Studie und Factsheet von Greenpeace
Zur Pressemitteilung von Greenpeace Energy gelangen Sie hier.

DNR-Präsidium bei EU Kommissaren Potočnik und Oettinger
Brüssel, 4. und 5. Oktober 2010
Als Vertreter des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft überreichte Vorstandsmitglied Kai Schlegelmilch EU Umweltkommissar Janez Potočnik und Energiekommissar Günther Oettinger unser Positionspapier gegen eine Verlängerung der Kohlesubventionen.
Bilder des Treffens finden Sie hier.

Anhörung im Haushaltsausschuss: Damian Ludewig stellt Mitgliedern des Bundestages Position und Argumente des FÖS vor
Montag, 04. Oktober 2010
Die Einführung der Schuldenbremse und die Konsolidierungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2011 sind von den meisten Sachverständigen in einer Öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses am Montag begrüßt worden. Zugleich wurde jedoch auf Risiken für die Konjunktur und Umgehungsmöglichkeiten hingewiesen. Die FÖS-Argumente finden Sie in unserer Stellungnahme.

Luftverkehrssteuer: Im Verbund mit Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen begrüßt das FÖS die Pläne der Regierung
Donnerstag, 30. September 2010
Einen Tag bevor der Gesetzentwurf für eine Luftverkehrssteuer in den Bundestag eingebracht werden soll, begrüßten Umwelt- und Entwicklungsorganisationen die Pläne der Bundesregierung grundsätzlich, kritisierten den Entwurf jedoch als zu wenig ambitioniert. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung und dem Forderungspapier.

Neue Ausgabe des FÖS-Spezials zum Energiekonzept der Bundesregierung erschienen
Donnerstag, 16. September 2010
Die neue Ausgabe des FÖS-Spezials ist heute erschienen. Darin enthalten: eine Einschätzung der aktuellen Debatte zum Sparpaket der Bundesregierung von Damian Ludewig (FÖS-Geschäftsführer). Eine Kurzversion der Ausgabe finden Sie hier.

Fact-Sheet zum Abbau von Ausnahmen bei der Ökosteuer
Dienstag, 14. September 2010
Am heutigen Dienstag beginnen die Haushaltsberatungen des Bundestags, bei denen es vor allem um das Sparpaket der Bundesregierung geht. Dieses beinhaltet drei ökofiskalische Elemente: die Brennelementesteuer, die Flugverkehrsteuer und den Abbau von Ökosteuer-Ausnahmen. Das FÖS hat dies zum Anlass genommen und wesentliche Fakten und Argumente zum Abbau von Ausnahmen bei der Ökosteuer in einem Fact-Sheet zusammengestellt.

Gebäudesanierung ausweiten - Finanzierung über Heizstoffsteuer
Freitag, 10. September 2010
Im Entwurf des Energiekonzepts entdeckt die Bundesregierung die Gebäudeenergieeffizienz als Handlungsfeld der Energiepolitik wieder. Nunmehr soll das CO2-Gebäudesanierungsprogramm „deutlich besser ausgestattet" werden mit dem Ziel „bis 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand zu haben". Das widerspricht deutlich den noch im Sparpaket beschlossenen Plänen der Bundesregierung. Die komplette FÖS-Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Energiedebatte: Subventionen abbauen statt Laufzeiten verlängern
Freitag, 27. August 2010
Am heutigen Freitag legen die beauftragten Forschungsinstitute ihre Modellszenarien für ein Energiekonzept vor. Das FÖS kritisiert aus diesem Anlass den engen Fokus der bisherigen Debatte auf die AKW-Laufzeiten. Mindestens so entscheidend sind konkrete politische Maßnahmen zur Unterstützung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und für mehr Energieeffizienz. Die komplette FÖS-Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Abschlussdokumentation des Projektes: "Soziale Ausgestaltung marktwirtschaftlicher Instrumente"
Mittwoch, 18. August 2010
Zum Abschluss des Projektes "Soziale Ausgestaltung marktwirtschaftlicher Instrumente" hat das FÖS eine umfassende Abschlussdokumentation zusammengestellt. Sie behandelt das FÖS-Konzept einer Ökologisch-Sozialen Finanzreform mit aktuellem Zahlen- und Datenmaterial. Die Dokumentation kann hier heruntergeladen werden.

Ökofiskalische Anforderungen an ein Energiekonzept für Deutschland
Mittwoch, 18.08.2010
Anlässlich der Diskussionen um das Energiekonzept der Bundesregierung hat das FÖS eigene Vorschläge für ein ambitioniertes, zukunftsweisendes Energiekonzept zusammengestellt. Ökologisch-soziale Instrumente aus den Bereichen Energie, Verkehr und Wärme werden darin näher erläutert.

Sparpaket: Größtes ökofiskalisches Maßnahmenpaket seit 1999
Mittwoch, 04. August 2010
Im Sparpaket beschloss die Bundesregierung Maßnahmen zur Ökologisierung der Marktwirtschaft im Volumen von fast sieben Mrd. Euro pro Jahr. Mit ca. 40 Prozent des Volumens der rot-grünen Ökosteuer-Reform haben wir es somit mit dem größten ökofiskalischen Maßnahmenpaket seit 1999 zu tun!
Lesen Sie hier den kompletten Essay von Dr. Anselm Görres, Vorsitzender des FÖS, zur aktuellen wirtschafts- und umweltpolitischen Lage.

Neue Ausgabe des FÖS-Spezials zum Sparpaket der Bundesregierung
Freitag, 30. Juli 2010
Die neue Ausgabe des FÖS-Spezials ist heute erschienen. Darin enthalten: alle relevanten Zahlen, Fakten und unsere Einschätzungen zu den ökofiskalischen Maßnahmen des Sparpakets sowie weitere interessante Beiträge zum Thema. Die komplette Juli-Ausgabe können Sie hier nachlesen.

Widerstand gegen Flugticket-Abgabe bröckelt
Freitag, 23. Juli 2010
Nach dem massivem Widerstand der Luftfahrt-Lobby der letzten Tage gegen die Flugticket-Abgabe erfährt diese mittlerweile sogar überraschende Unterstützung von Vertretern der Flug- und Tourismuswirtschaft selbst. Fraport-Chef Stefan Schulte sieht der Flugticket-Abgabe in der heutigen SZ-Ausgabe gelassen entgegen. Die komplette FÖS-Pressemitteilung hierzu finden Sie hier.

Argumentationsleitfaden zur Flugticket-Abgabe
Donnerstag, 22. Juli 2010
Anlässlich der kontroversen Diskussionen hinsichtlich der Einführung einer Flugticket-Abgabe hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) einen Argumentationsleitfaden zum Thema erarbeitet. Diesen finden Sie hier.

Für Geld tun die Leute alles - auch das Gute
Donnerstag, 22. Juli 2010
Anlässlich des 220. Todestages von Adam Smith am letzten Wochenende ist am Montag ein gemeinsamer Gastbeitrag von Dr. Anselm Görres, Vorsitzender des FÖS, und Damian Ludewig, Geschäftsführer des FÖS, in der Süddeutschen Zeitung erschienen. Den Artikel finden Sie hier zum Nachlesen.

Ökosteuer-Ausnahmen abbauen - Bremsklötze für die Green Economy lösen
Mittwoch, 21. Juli 2010
Zwar warnt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages davor, das Sparpaket aufzuschnüren, doch der Widerstand seitens der Industrieverbände gegen den beschlossenen Abbau von Ausnahmen bei der Ökosteuer wächst. Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordert die Regierung daher auf, an ihren Beschlüssen festzuhalten.
Die komplette Pressemitteilung des FÖS finden Sie hier.

BMF-Bericht offenbart: Nicht Sozialabgaben erhöhen, sondern Steuern für Reiche und Umweltverbrauch!
Dienstag, 20. Juli 2010
Der aktuelle Monatsbericht des Bundesfinanzministerium zeigt, dass in Deutschland nicht die Steuern, sondern die Sozialabgaben hoch sind. Das FÖS fordert daher, Steuern für Reiche und Umweltverbrauch anzuheben, statt Sozialabgaben zu erhöhen.
Die komplette Pressemitteilung des FÖS können Sie hier nachlesen.

FÖS bestärkt Regierung bei Flugticket-Abgabe
Freitag, 16. Juli 2010
Angesichts der bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministeriums zur Ausgestaltung der Luftverkehrsabgabe und dem Protest der Luftfahrtindustrie bestärkt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) die Regierung bei der Umsetzung der Ticket-Abgabe. Jedoch fordert das FÖS die ökologische Lenkungswirkung der geplanten Abgabe zu stärken.
Die komplette Pressemitteilung des FÖS können Sie hier nachlesen.

GBE Jahreskonferenz
Budapest, 08.-09. Juli 2010
Die Jahreskonferenz von Green Budget Europe (GBE) fand dieses Jahr vom 8. bis 9. Juli in Budapest statt. Die Konferenz wurde von Clean Air Action Group (CAAG) vor Ort organisiert - in Kooperation mit Hungarian Economic Association. Die folgenden Themen wurden diskutiert:
1. Ökologisch schädliche Subventionen und deren Eliminierung
2. Die Idee der Ökologischen Finanzreform vermitteln.
Dokumentation, die Präsentationen, Fotos, zusammen mit dem Programm der Konferenz finden Sie hier.

Ökologisch-Soziale Finanzreform als möglicher Beitrag zur Klimafinanzierung
Bonn, 05. Juli 2010
Das FÖS veranstaltete im Bonner Universitätsclub ein entwicklungspolitisches Fachgespräch zum Thema "Ökologisch-Soziale Finanzreform als möglicher Beitrag zur Klimafinanzierung". Weitere Informationen und die Präsentationen der Referenten finden Sie hier.

Neueste Ausgabe der Green-Budget News
Freitag, 18. Juni 2010
Die inzwischen 26. Ausgabe der englischsprachigen Green-Budget News ist heute erschienen. Viele spannende Informationen, Artikel und Diskussionsbeiträge finden Sie hier.

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel stößt Ökologisierung der Dienstwagen-Besteuerung an
Dienstag, 15. Juni 2010
Mit seinem Vorstoß zur Dienstwagen-Reform hat SPD-Chef Gabriel ein weiteres Instrument des aktuellen FÖS-Kurzkonzepts zur Krisenfinanzierung in die öffentliche Debatte eingebracht. Die komplette Pressemitteilung des FÖS finden Sie hier.

FÖS fordert grundlegende Reform der LKW-Maut
Donnerstag, 10. Juni 2010
Die Pläne des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer zur Ausweitung der LKW-Maut unterstützt das FÖS, fordert jedoch eine grundlegende Reform der Abgabe. Die komplette Pressemitteilung dazu können Sie hier nachlesen.

„Zu kurz gesprungen - aber immerhin in die richtige Richtung"
Dienstag, 08. Juni 2010
Zur Vorstellung des Sparpakets der Bundesregierung erklärte Damian Ludewig, FÖS-Geschäftsführer: „Die Bundesregierung ist beim Abbau umweltschädlicher Subventionen zu kurz gesprungen - aber immerhin in die richtige Richtung." Bei einer konsequenteren Ausrichtung der Sparpolitik an den klimapolitischen Notwendigkeiten, aber auch an den gängigen ordnungspolitischen Grundsätzen, hätte der Abbau umweltschädlicher Subventionen noch wesentlich höher ausfallen müssen. Dennoch begrüßt das FÖS die Einführung einer Flugticketabgabe, einer Brennstoffsteuer und den Abbau von Ausnahmen bei der Ökosteuer.
Die komplette Pressemitteilung des FÖS finden Sie hier.

Neueste Ausgabe der FÖS-News erschienen
Freitag, 04. Juni 2010
Die inzwischen 51. Ausgabe der FÖS-News ist diese Woche erschienen. Viele informative und spannende Nachrichten und Diskussionsbeiträge zur ökologisch-sozialen Finanzreform finden Sie hier.

FÖS stellt Ad-hoc-Programm zur Subventionskürzung vor
Freitag, 04. Juni 2010
Anlässlich der Kabinettsklausur am 6./7. Juni zur Haushaltskonsolidierung stellt das FÖS in einem Kurzkonzept eine Reihe von kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen vor, die einerseits den Haushalt entlasten und andererseits die Umwelt und das Klima schützen würden.
Das Kurzkonzept "Der Beitrag einer modernen Umweltpolitik zur Haushalts-konsolidierung" können Sie hier herunterladen. Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Neue UBA-Studie: Umweltschädliche Subventionen auf Rekord-Niveau
Freitag, 04. Juni 2010
Das Umweltbundesamt brachte am Freitag eine neue Studie zu umweltschädlichen Subventionen in Deutschland heraus. Demnach stiegen die umweltschädlichen Subventionen für das Jahr 2008 auf 48 Mrd. Euro an.
Die komplette Studie finden Sie hier.

FÖS-Studie: Kohlesubventionen weit höher als bisher bekannt
Donnerstag, 03. Juni 2010
In der im Auftrag von Greenpeace erstellten FÖS-Studie wird erstmals eine Liste der vollständigen staatlichen Förderungen von Stein- und Braunkohle in der Zeit von 1950 bis 2008 vorgelegt. Danach haben Stein- und Braunkohle Vergünstigungen und Subventionen in Höhe von mindestens 432 Milliarden Euro erhalten, künftige Förderungen belaufen sich allein für Steinkohle auf mehr als 28 Milliarden Euro.
Studie/Presseerklärung von Greenpeace

Zwei Fliegen mit einer Klappe
Mittwoch, 02. Juni 2010
In einem Artikel der taz zu den neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts zu umweltbezogenen Steuern wird FÖS-Geschäftsführer Damian Ludewig zitiert: "Wir stehen vor vielen großen Herausforderungen, aber die zwei wichtigsten sind: die Klimaziele erreichen und die Haushaltsziele erreichen". Dazu könnten die Umweltsteueren einen wichtigen Beitrag leisten. Darüber hinaus wären ökologische Instrumente "die intelligentesten, weil sie eine positive Lenkungswirkung haben."
Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Neue Ausgabe der Zeitschrift Böll.Thema zu "Landwirtschaft & Klimawandel" erschienen
Dienstag, 18. Mai 2010
Die aktuelle Ausgabe des Magazins der Heinrich-Böll-Stiftung behandelt die Themengebiete Landwirtschaft und Klimawandel. Darunter findet man auch einige, interessante Artikel zur Ökologischen Finanzreform. Die komplette Ausgabe als PDF-Datei gibt es hier.

Umweltrat spricht sich für 100% Erneuerbare aus
Donnerstag, 06. Mai 2010
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat sich in der vorläufigen Version seines Gutachtens für die Bundesregierung für eine Weichenstellung hin zu einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien bis 2050 ausgesprochen. "Weder eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken noch der Bau neuer Kohlekraftwerke mit Kohlendioxidabscheidung und -speicherung sind notwendig". Den kompletten Bericht finden Sie hier.

Erste Informationen zur Steuerschätzung
Montag, 26. April 2010
Alfred Boss, Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und Mitglied des AK Steuerschätzung, gibt in einem Interview mit dem Handelsblatt erste Informationen zur im Mai anstehenden Steuerschätzung preis. „Im Vergleich zur Prognose von vor einem Jahr fehlen ab 2011 Jahr für Jahr fünf bis neun Milliarden Euro". Den gesamten Artikel finden Sie hier. Genaue Informationen, wie eine Ökologische Finanzreform zur Konsolidierung des Haushaltes beitragen könnte, finden Sie hier in der Studie "Nachhaltig aus der Krise".

Veranstaltung: "Indirect Tax Forum 2010" verschoben auf 16. Juni
Mittwoch, 21. April 2010
Auf Grund der Beeinträchtigung des Luftverkehrs durch den Vulkanausbruch wurde das "Indirect Tax Forum 2010" vom 22.04.2010 auf den 16.06.2010 verschoben. Veranstaltungsort ist das Waldorf-Hilton in London. Weitere Informationen finden Sie hier.

Pressekonferenz: Staatsdefizit ökologisch gegenfinanzieren!
Donnerstag, 15. April 2010
Die Presse-Mitteilung zum Strategiepapier "Nachhaltig aus der Krise - Ökologische Finanzreform als Beitrag zur Gegenfinanzierung des Krisendefizits" können Sie hier downloaden.

Veranstaltung: Nachhaltig aus der Krise
Donnerstag, 15. April 2010 in der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin, 19.30-21.30 Uhr
Am Donnerstag, den 15.04.2010, wird in der Heinrich-Böll-Stiftung das Strategiepapier "Nachhaltig aus der Krise - Ökologische Finanzreform als Beitrag zur Gegenfinanzierung des Krisendefizits" vorgestellt.
Das Strategiepapier können Sie hier runterladen.
Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

Schuldenkrise als Chance für die Ökologisierung der Wirtschaft
Montag, 12. April 2010
Damian Ludewig, Geschäftsführer des FÖS, berichtet in einem Artikel im Glocalist Review über die Möglichkeiten, durch Abbau umweltschädlicher Subventionen und die Anhebung von Umweltsteuern, einen Weg aus der Schulden- und der Klimakrise zu finden. Den Artikel finden sie hier.

DIW Wochenbericht zu Wirkung der Ökosteuer
Donnerstag, 08. April 2010
In dem aktuellen Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegt es, dass die Ökosteuer zu einer Verringerung der Umweltbelastung beigetragen hat. Den kompletten Wochenbericht finden Sie hier.

CDU-Umweltminister Röttgen und FDP-Generalsekretär Lindner fordern "ökologisch gestaltende Ordnungspolitik"
Dienstag, 30. März 2010
In einem gemeinsam von CDU-Umweltminister Norbert Röttgen und FDP-Generalsekretär Christian Lindner verfassten Beitrag für die SZ plädieren beide für eine Verstärkung des ökologischen Aspekts in der sozialen Marktwirtschaft durch "marktkonforme Instrumente und umweltpolitische Zielvorgaben". Den gesamten Beitrag finden sie hier.

FÖS-Konferenz im April: UBA-Präsident Jochen Flasbarth als Eröffnungsredner
Freitag, 23. April 2010 im Roten Rathaus, Berlin, 10-19 Uhr
Thema der Konferenz "Ein grüneres und gerechteres Steuersystem gegen Klimaprobleme und Staatsverschuldung" ist die Frage nach Instrumenten nachhaltiger staatlicher Einnahmen- und Ausgabenpolitik.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Neueste Ausgabe der FÖS-News erschienen
Donnerstag, 25. März 2010
Die inzwischen 50. Ausgabe der FÖS-News ist diese Woche erschienen. Viele informative und spannende Nachrichten und Diskussionsbeiträge zur ökologisch-sozialen Finanzreform gibt es hier.

Studie "Soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik"
Mittwoch, 24.03.2010
Im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung hat Prof. Dr. Felix Ekhardt eine Studie zum Thema "Soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik" verfasst. Inhalt ist unter anderem ein weltweites Ökobonus-System, das denjenigen belohnt der klimaschonend lebt. Zur Studie geht es hier.

Pressemitteilung des FÖS zur Benzinpreisdebatte
Dienstag, 23.03.2010
Die durch Bundespräsident Horst Köhler angefachte Debatte um eine mögliche Benzinpreiserhöhung hat heftige Reaktionen hervorgerufen. Hier finden Sie die Pressemitteilung des FÖS zu diesem Thema.

Lügendetektor des Greenpeace Magazin greift Benzinpreisdebatte auf
Montag, 22. März 2010
Das Greenpeace Magazin setzt sich mit den durch die Benzinpreisdebatte entfachten Argumenten auseinander. Den gesamten Artikel finden Sie hier.

UNCTAD Trade & Environment Review 2009/2010 veröffentlicht
Dienstag, 09. März 2010
Die Studie mit dem Titel "Promoting poles of clean growth to foster the transition to a more sustainable economy" ist hier abrufbar.

Stellenausschreibung
Montag, 08. März 2010
Das FÖS sucht ab dem 6. April 2010 eine Bürokraft für die Geschäftsstelle in Berlin. Bewerbungsschluss ist der 17. März 2010. Mehr Information erhalten Sie hier.

Fachkonferenz "Neue Raumordnung für Erneuerbare Energien" am 17.05.2010 in Kassel
Montag, 08. März 2010
Die Fachkonferenz wird von EUROSOLAR in Kooperation mit der Zeitschrift für Neues Energierecht ZNER in Kassel am 17.05.2010 ausgerichtet. Weitere Informationen hier.

Veranstaltung "Indirect Tax Forum 2010" am 22.04.2010 in London
Freitag, 05. März 2010
Ziel des Forums ist es über aktuelle Entwicklungen bei den indirekten Steuern zu informieren und praktische Empfehlungen zu einem effizienten indirekten Steuersystem zu geben.
Weitere Informationen hier (englisch).

FÖS verleiht Adam-Smith-Preis 2010 an das grüne Gewissen der CSU: Josef Göppel
Dienstag, 23. Februar 2010
Die Preisverleihung findet am 23. April 2010 ab 17 Uhr im Roten Rathaus in Berlin statt. Informationen zum Adam-Smith-Preis finden sie hier. Zur Pressemitteilung

FÖS-Konferenz - Ein grüneres und gerechteres Steuersystem gegen Klimaprobleme und Staatsverschuldung
Freitag, 23. April 2010 im Roten Rathaus, Berlin, 10-17 Uhr
Thema der Veranstaltung ist die Frage nach Instrumenten nachhaltiger staatlicher Einnahmen- und Ausgabenpolitik. Nach der Konferenz wird von 17 bis 18 Uhr der Adam-Smith-Preis für Marktwirtschaftliche Umweltpolitik verliehen. Im Anschluss findet ein Empfang statt.
Weitere Informationen hier.

Neues Buch von Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker
11. März 2010
"Faktor Fünf" - in englischer Sprache bereits erschienen - ist das neue Buch des renommierten Wissenschaftlers und Politikberaters Weizsäcker.  Co-Autoren sind Karlson und Charlie Hargroves sowie Michael Smith. Von Weizsäcker setzt sich seit vielen Jahren für marktwirtschaftliche Instrumente im Umweltschutz ein. 
Dieser externe Link führt zu einem Plädoyer Weizsäckers für eine ökologische Steuerreform.

Spanische Umweltministerin zur neuen EU Common Fisheries Policy (CFP)
01. Februar 2010
In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament betonte Frau Espinosa die Wichtigkeit einer neuen CFP der EU. Im November 2009 hatte sich auch Green Budget Europe an den Konsultationen zum neuen CFP beteiligt.
Weitere Informationen hier. Seiten der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Parlaments zur Reform.

22. Subventionsbericht der Bundesregierung veröffentlicht
15. Januar 2010
FÖS-Geschäftsführer Sebastian Schmidt bemängelt in den  „News Nachhaltigkeit" des Rates für Nachhaltige Entwicklung die Unvollständigkeit sowie die ökologische Unausgewogenheit vieler der aufgeführten Subventionen.
Der Subventionsbericht ist hier abrufbar.